- Israels Außenminister lobt Deutschlands Rüstungsexport-Entscheidung.
- Kanzler Merz hatte zuvor Rüstungsexporte nach Israel gestoppt.
- Ab dem 24. November erfolgt wieder eine Einzelfallprüfung.
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dpa-AFX |
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Israel lobt Ende der Beschränkungen für Rüstungsexporte
Für dich zusammengefasst:
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Aus Israel kam damals scharfe Kritik.
Seit dem 10. Oktober gilt eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Die Bundesregierung wird bei den Rüstungsexporten nun laut dem Sprecher ab dem 24. November "wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren".
Kriegswaffenexporte sind schon seit dem vergangenen Frühjahr nicht mehr von der Bundesregierung genehmigt worden. Israel braucht aus Deutschland aber etwa Motoren für bestimmte Panzer./cir/DP/mis
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