- Manuela Schwesig ist letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss.
- Der Ausschuss untersucht den Bau der Pipeline Nord Stream 2.
- Er wurde im Mai 2022 eingesetzt und hört bis 2026.
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dpa-AFX |
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Manuela Schwesig ist letzte Zeugin im Nord-Stream-Ausschuss
Für dich zusammengefasst:
Große Erwartungen
Die Erwartungen an Schwesigs Auftritt sind groß. Der Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss, Hannes Damm, sagte, er erwarte von der Regierungschefin, dass sie offen über die tatsächlichen Umstände der Stiftungsgründung sprechen werde.
Aus seiner Sicht ging es nicht, wie teilweise dargestellt, um kleine und mittelständische Unternehmen im Land, die vor Sanktionen aus den USA geschützt werden sollten. Es sei vielmehr um die Umgehung von Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG als Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gazprom gegangen.
Schwesig will Dinge klarstellen
Schwesig kündigte an, im Ausschuss viele Dinge klarstellen zu wollen. Es sei um eine bezahlbare Energieversorgung für die Menschen und die Wirtschaft gegangen.
Der Untersuchungsausschuss war im Mai 2022 eingesetzt worden. Er soll die Rolle der Landesregierung beim Bau der Pipeline untersuchen. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob die Regierung von Russland beeinflusst worden ist. Der Ausschuss soll seinen Abschlussbericht bis zur Landtagswahl vorlegen, die im September 2026 stattfindet. Bisher wurden 90 Zeugen vernommen./ili/DP/mis
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