- Von der Leyen fordert mehr Geld aus Klimazertifikaten.
- Weniger als fünf Prozent fließen in CO2-Vermeidung.
- Das ETS wurde 2005 zum Einsparen von Treibhausgasen eingerichtet.
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Die Einnahmen kommen aus dem Emissionshandelssystem (ETS), das 2005 eingerichtet wurde, um Treibhausgasemissionen einzusparen. Dies gilt bisher für die Industrie und den Energiesektor: Bestimmte Unternehmen müssen Zertifikate für den Ausstoß klimaschädlicher Gase wie Kohlendioxid (CO2) vorweisen und können nach Bedarf auch damit handeln. Das soll als Anreiz dienen, um Treibhausgase einzusparen.
"Auf europäischer Ebene wurden 100 Prozent dieser Einnahmen wieder in industrielle Innovation reinvestiert", betonte von der Leyen. Ein Beispiel dafür sei die mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Bank für industrielle Dekarbonisierung. Über dieses Instrument sollen finanzielle Mittel bereitgestellt werden für Projekte, die Industrie und Wirtschaft klimafreundlich machen. Unter anderem wird das Instrument aus Einnahmen des ETS finanziert.
Die Mittel stammten aus der Industrie und sollten auch dort reinvestiert werden, sagte von der Leyen. Dies werde ein zentraler Schwerpunkt der anstehenden ETS-Reform im Sommer sein.
Von der Leyen: Mehr Zuschläge für "Made in Europe"
Zudem zeigte sich die deutsche Politikerin in ihrer Rede erneut offen für einen französischen Vorschlag, bei öffentlichen Investitionen verpflichtende Quoten für europäische Produkte einzuführen. Das öffentliche Beschaffungswesen sei ein mächtiger Hebel für die Industrie. Zu oft müssten öffentliche Auftraggeber subventionierte ausländische Produkte statt der europäischen Alternativen kaufen. Die EU-Kommission werde spezifische EU-Quoten für strategische Sektoren einführen, sagte von der Leyen im Hinblick auf einen Gesetzesvorschlag der noch in diesem Monat kommen soll.
Auch in einem Brief an die 27 Staats- und Regierungschefs vor dem EU-Gipfel am Donnerstag hatte von der Leyen das Thema aufgegriffen und es gleichzeitig an Bedingungen geknüpft. Eine bevorzuge Behandlung europäischer Firmen müsse mit den industriellen Prioritäten in Einklang stehen und auf einer soliden wirtschaftlichen Analyse beruhen./vni/DP/jha
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