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Die Frage einer gemeinsamen Schuldenaufnahme für Investitionen in Europas Wettbewerbsfähigkeit sorgt seit geraumer Zeit für Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt neue gemeinsame Schulden gefordert. Deutschland hingegen hat traditionell eine ablehnende Haltung ihnen gegenüber und stimmt diesen nur in Ausnahmefällen zu. Die Bundesregierung wies Macrons jüngste Forderungen schließlich zurück.
Gemeinsame Schulden sind nach den EU-Verträgen prinzipiell ausgeschlossen, weil weder die EU insgesamt noch Mitgliedsstaaten für Verbindlichkeiten einzelner EU-Mitglieder haften dürfen./rme/DP/jha
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