Steinhoff Informationsforum

haben wir als Käufer von Aktien nicht in der Hand.
Am Ende des Tages haftet aber Clearstream

Wertpapierrechnung



Bei der Wertpapierrechnung befinden sich die Wertpapiere (bei denen es sich sowohl um Wertrechte als auch um Urkunden handeln kann) nicht im Eigentum des Begünstigten, sondern sie werden von einer ausländischen Stelle als Verwahrer treuhändisch gehalten. Sie kommt für im Ausland belegene Wertpapiere zum Einsatz, für die mangels CSD-Link keine Girosammelverwahrung möglich ist, und zwar unabhängig davon, ob sie von in- oder von ausländischen Emittenten stammen. Die inländischen Depotbanken sind hierbei „Zwischenverwahrer“, denn nicht sie selbst fungieren als Verwahrer, sondern die Korrespondenzbanken im Ausland. Der Begünstigte hat damit lediglich einen schuldrechtlichen Anspruch auf die Lieferung ausländischer Wertpapiere,[18] kein Eigentum daran. Eine Rechtsgrundlage ist mit § 22 DepotG nur rudimentär vorhanden, so dass diese Verwahrungsart größtenteils auf privater Vereinbarung zwischen Kunde und Bank gründet, die brancheneinheitlich in Ziffer 12 der Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte geregelt ist.

Der § 17a DepotG greift zwar bei Gutschriften in Wertpapierrechnung nicht,[19] ist aber analog anzuwenden.[20] Erfolgt der Kauf durch Registereintragung, so gilt das Recht des registerführenden Staates, erfolgen lediglich Depotkontogutschriften, so gilt das Recht der kontoführenden Stelle.[21]