Ist doch nicht so schlimm, Herr Stoiber


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klecks1:

Ist doch nicht so schlimm, Herr Stoiber

2
21.01.02 11:03
Christiansen war „Frau Merkel“



B ei seinem ersten großen TV-Auftritt als Kanzlerkandidat ist Edmund Stoiber von Sabine Christiansen in die Mangel genommen worden. Beim Thema Arbeitslosigkeit geriet der CSU-Chef am Sonntagabend in der Sendung „Sabine Christiansen“ so in die Defensive, dass er die Moderatorin mit „Frau Merkel“ anredete.

Als Stoiber auf die steigende Arbeitslosigkeit in den ostdeutschen Bundesländern während der Regierungszeit von SPD-Kanzler Gerhard Schröder hinwies, hielt Christiansen dem bayerischen Regierungschef und Unions-Kanzlerkandidaten vor, dass auch in seinem eigenen Bundesland die Arbeitslosenzahl zugenommen habe. Seine Antwort, diese Zahlen könne man nicht vergleichen, leitete er mit der Anrede „Frau Merkel“ ein, und nach allgemeiner Heiterkeit erläuterte er, dies zeige, wie eng er und CDU-Chefin Angela Merkel sich miteinander auseinander setzten.

Als katastrophal kritisierte Stoiber die Wirtschaftspolitik der rot-grünen Bundesregierung. Es sei nicht akzeptabel, dass Deutschland im vergangenen Jahr nur ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von unter einem Prozent, nämlich 0,6 Prozent, erzielt habe. Hierin spiegelten sich Strukturprobleme wider, die hausgemacht seien und nicht etwa auf Entwicklungen im Ausland geschoben werden könnten, sagte der CSU-Vorsitzende.

Stoiber verteidigte vor diesem Hintergrund den Vorschlag von CDU-Chefin Merkel, im Falle eines Wahlsieges der Union zumindest Teile der Steuerreform von 2005 auf 2003 vorzuziehen. Es gehe darum, den Mittelstand zu stärken, der zurzeit benachteiligt sei. Die Finanzierung sei allerdings sehr schwierig, zumal einer Ausweitung der ohnehin zu hohen Staatsverschuldung von derzeit 2,6 Prozent wegen der EU-Marke von maximal 3,0 Prozent Grenzen gesetzt seien. Stoiber bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Absicht, bis 2006 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Der Wirtschaftsweise Bert Rürup erklärte in derselben Sendung, ein Vorziehen der Steuerreform sei unter den gegenwärtigen Bedingungen die denkbar schlechteste Methode. Im vergangenen Frühjahr hätte es hier noch Spielraum gegeben, doch dieser sei nunmehr zusammengeschrumpft.

Stoiber betonte, dass für eine bessere Wirtschaftslage Gesamtdeutschlands die Schere zwischen Ost und West zusammengebracht werden müsse. Nur wenn es dem Osten gut gehe, werde die dortige Abwanderung ebenso abnehmen wie die notwendigen Transferleistungen aus dem Länderfinanzausgleich.


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ruhrpottzocker:

Herr Stoiber wird der Bundesregierung

 
21.01.02 11:06
noch einige Steilvorlagen bieten.

Nach der kandidaten-Kür heisst es jetzt nämlich: Butter bei die Fische !
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klecks1:

Schröder bekommt wenigstens einen Gegner!

 
21.01.02 11:08
Und bei der Stimmungslage in Deutschland wird es sogar hart für Gerhard.

Ein Glück auch
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Grinch:

Der Stoiber zerfezt den Gerhard in der Luft

 
21.01.02 11:11
wenn´s ans Streitgespräch geht. Der Stoiber is ein ausgezeichneter Retoriker und kein an Zäunen rüttelnder Gernegross. Hatte gestern nur nen schlechten Tag. Die CDU/CSU steht doch in den Umfragen mit 40% zu 36% vorne, oder?!?
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ruhrpottzocker:

Spannung muss sein.

 
21.01.02 11:11
Nichts ist schlimmer als Langeweile. Die Kameraden sollen sich mal anstrengen.
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zlip:

Stoiber...........

 
21.01.02 11:11
wir lieben Dich.
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klecks1:

noch was zum Nachdenken und tschüss

 
21.01.02 11:12
CSU-SPENDEN

Irrte die Bundestagsverwaltung?

Von Marion Kraske

Mit zwei Bundestagsdrucksachen will die CSU beweisen, dass ihre umstrittene Spendenpraxis rechtmäßig war. Doch die Schreiben der damaligen Bundestagspräsidentin Süssmuth beweisen nach Einschätzung eines Experte überhaupt nichts - denn auch Behörden können irren.

 
Das liebe Geld: CSU-Spendenpraxis - altbekannt und doch rechtswirdrig?  


Mainz - Für die CSU ist die Sache klar: Was bekannt war, kann nicht unrecht sein. In diesem Sinne versuchte CSU-Generalsekretär Thomas Goppel am Mittwoch in die Offensive zu gehen und legte eine Drucksache des Bundestags von 1996 vor. Darin billigte die damalige Bundestagspräsidentin und CDU-Politikerin Rita Süssmuth das Verfahren der CSU zur Anwerbung von Patenschaftsabonnements. Lediglich das von der Partei verwendete Formular wurde damals kritisiert.
Der Experte für Parteienfinanzierung an der Düsseldorfer Universität, Martin Morlok, sieht das anders. Er ist trotz der Einwände der CSU davon überzeugt, dass die Spendenpraxis der Bayern-Partei rechtswidrig war. Die Bundestagsdrucksache biete keinerlei Legitimation hierfür. Die von der CSU-Führung vorgelegten Unterlagen stellten lediglich Meinungen zu bestimmten Rechtsfragen dar. Sie seien aber keinesfalls verbindlich, sagte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE.

"Das ist lediglich eine Behördenmeinung. Und Behördenmeinungen können auch falsch sein." Anders als das Parteiengesetz haben Meinungen des Parlamentes "keine Rechtsqualität". Schon gar nicht stünden sie über dem Gesetz, in diesem Fall dem Parteiengesetz.

In der Drucksache, die die CSU als Freibrief für ihre Spendenpraktiken anführt, wird das Modell des Patenschaftsabos ausführlich erörtert. Nach dem Parteiengesetz ist laut Morlok jedoch eindeutig festgelegt, dass eine Spende an eine Partei keine Gegenleistung nach sich zieht. Dies sei aber bei dem CSU-Modell der Fall, bei dem der Spender ein Abo des "Bayernkuriers" oder des "Münchener Briefes" erwirbt.

Wer Bescheid weiß, kann nicht betrogen werden

 
(Quelle: STERN)


Der Vorwurf des Betruges lässt sich nach Einschätzung Morloks allerdings nicht aufrechterhalten, da die Stoiber-Partei die Systematik ihrer umstrittenen Abo-Maschinerie dargelegt habe. "Derjenige, der über die Vorgänge Bescheid weiß, kann nicht getäuscht werden", erklärt er.

Dass es in der Frage der CSU-Spendenpraxis nun zu einem Rechtsstreit kommen wird, glaubt Morlok indes nicht. Vermutlich seien die einzelnen Parteien klageberechtigt, da durch die höheren Spendenzuschüsse an die CSU die übrigen Parteien entsprechend weniger erhalten hätten. "Ich sehe da aber im Moment keinen Kläger", sagt er.

Keiner tat dem anderen weh

Im Falle der CSU-Abo-Maschinerie finanzierte der Steuerzahler indirekt die Drückerkolonnen, die Abos des "Bayernkuriers" verkauften. Dass dies von der damaligen Bundestagspräsidentin Süssmuth gebilligt wurde, zeigt einmal mehr, wie groß die Grauzonen bei der Parteienfinanzierung sind.

Morlok ist daher davon überzeugt, dass die Parteienfinanzierung generell auf den Prüfstand gehört. In den vergangenen Jahren habe sich lediglich ein kleiner Kreis - einige Vertreter der Parteien und der Bundestagsverwaltung - mit dem Thema befasst. "Da hat man sich im Regelfall nicht wehgetan und Rechtsmeinungen entwickelt, die für die Parteien sehr günstig waren", beschreibt er die Mentalität im Umgang mit Parteispenden. Die nun neu entflammte Debatte über Recht und Unrecht bei der Parteienfinanzierung sei daher wünschenswert. "In Zukunft muss wesentlich genauer definiert werde, was überhaupt eine Spende ist", fordert Morlok.

CSU: Weiße Weste?

Ob die Partei tatsächlich eine Weiße Weste bei ihrer Spendenpraxis hat oder die rechtlichen Grauzonen gezielt ausnutzte, um Geld in die Parteikassen zu spülen und dem defizitären "Bayernkurier" mit den Abos unter die Arme zu greifen - ohne Richterspruch wird diese Frage wohl nicht eindeutig zu klären sein.

1999 stellte die CSU allerdings nach fünf Jahren die Abo-Praxis zur Spendeneintreibung selber ein und kaufte sich aus den bestehenden Verträgen frei. Für Morlok ein klares Indiz: "Die hatten", glaubt er "ein schlechtes Gewissen".

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zlip:

Stoiber..

 
21.01.02 11:16
kämpfe für uns Deutsche.
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ruhrpottzocker:

Da kommen sicher noch pikante News aus

 
21.01.02 11:18
Amigo-Land. Jetzt aber noch zu früh
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Grinch:

@zlip

 
21.01.02 11:19
Was soll das jetzt heissen???
Antworten
Robert the her.:

Stoiber hatte nur nen schlechten Tag????

 
21.01.02 11:20
Das soll wohl ein Witz sein. Er hatte genug Zeit, sich intensiv auf die Sendung vorzubereiten. Aber man hat ihm angemerkt, daß er völlig verunsichert war. Auch als er mal von einem der Experten attackiert wurde, reagierte er völlig unsouverän. Gut, er ist es aus seinem "Heimatstadl" nicht gewohnt, daß ihm jemand die Stirn bietet. Das ist sein Problem. Gestern hat er eine ganz schwache Vorstellung abgegeben. Und das unter dem Vorzeichen, daß er eigentlich nach der für ihn positiven K-Frage vor Selbstbewußtsein strotzen müsste.
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Hiob:

Verbissen, verkrampft, langweilig ist er

 
21.01.02 11:20

rübergekommen - und teils mit Argumenten, die er nicht durchhalten kann, weil sie typische Oppositionsrden sind, halt solche, für deren Konsequenzen man nicht in der Verantwortung steht. Stoiber kist ein Dampfplauderer - der ohne Sinn und Verstand daherredet.

Wenn einer sich schon von der Chistansen aus dem Konzept bringen läßt ..... Da hätte man mal dazu im Vergleich das Interview von Joffe und Naumann (Platzhirsche bei der Zeit) mit Fischer senden sollen. Die beiden hatten sich wirklich viel vorgenommen - und standen am Ende ziemlich blöd da.

In Bayern mags für Stoiber mit seinem Biertischpalaver noch ausreichen. Aber für den Bund wäre er ne Katastrophe!!!!
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ruhrpottzocker:

Au - jetzt kommen die normalen Deutschen ! o.T.

 
21.01.02 11:21
Antworten
C.F.Gauss:

Das war schon klar, daß dieser Versprecher

 
21.01.02 11:22
wieder die Runde machen wird. Schließlich geht es wie immer bei den deutschen Medien nicht um Sachthemen, sondern um die Verhätschelung ihrer Lieblinge.
Wer die Sendung aufmerksam verfolgt hat, wird folgendes festgestellt haben:

Stoiber muß mit seiner Aufgabe noch wachsen. Eine Kanzlerrolle ist ihm nicht so in den Schoß gelegt wie Schröder, der medienwirksam und mit ruhiger Hand große Worte schwingt. Ob das für Stoiber ein Nachteil sein wird, sei dahingestellt.
Stoiber versteht es ebenfalls, zu reden, wirkt aber nervöser, noch nicht so markant, in seinen Aussagen versucht er aber Prägnanz und Korrektheit widerzugeben. Daß ihn die Politik beschäftigt und aufwühlt, wird man auch festgestellt haben.

Vielleicht wird Stoiber nun auch endlich seinen Ruf als "Rechtsextremer" verlieren, was fast alle Medien bisher geschickt zur Verunglimpfung politischer Gegner einsetzen konnten. Das ist nun nicht mehr möglich. Die Karten werden nun nicht mehr nur in Bayern, sondern in ganz Deutschland auf den Tisch gelegt und das Resultat spiegelt nicht die viel und gerngeglaubte Meinung wieder.

Was man vielleicht auch festgestellt haben mag ist die "Seriosität" Stoibers. Schröder als Lebemann, unzählige Male verheiratet, ohne Werte, ohne Moral, glitschig wie ein Aal, dagegen Stoiber, klar in seiner Linie, in seiner Lebensweise, griffiger und konkreter.

Man kann nur hoffen, daß der Gigolo und Schönlächler Schröder die politische Bühne verläßt.

Antworten
Thomastrada.:

Monitor

 
21.01.02 11:22
hatte auch reißerisch behauptet, in Bayern steige die Arbeitslosigkeit mehr als im Bundesdurchschnitt - wohlgemerkt im prozentualen Vergleich, die absoluten Zahlen wurden nicht genannt!

Angenommen, Bayern hätte zuvor 1 Arbeitslosen (anschließend 2) gehabt und der Bund die restlichen 4 Mio (auf 4,3 Mio), hätte Monitor in Bild-Manier berichtet: "Während in Deutschland insgesamt die Zahl nur um 7,5% zugenommen hat, liegt die Steigerung in Bayern bei 100%"

Jeder wie er's braucht und verkaufen kann!

Gruß,
T.
Antworten
ruhrpottzocker:

Jetzt sind wieder die Bayern dran o.T.

 
21.01.02 11:24
Antworten
C.F.Gauss:

Zum Glück ist kein Kandidat aus dem Ruhrgebiet! o.T.

 
21.01.02 11:28
Antworten
klecks1:

Umfragen SAT1;RTL,NTV,INFAS,Spiegel

 
21.01.02 11:28
sehen CDU/CSU erstmals seit dem Frühjahr 2000 vor der SPD

Meine Meinung: gut

Lieber ein Bundestag CDU/CSU/FDP als SPD/PDS/Grüne
Antworten
Hiob:

Einen Kleingeist und Rechthaber hat er gegeben.

 
21.01.02 11:28

Schon allein, wie er sich in seinem Stuhl verwunden hat. Der hing doch drin wie in der Südkurve des Nürburgringes - und das bei 0 kmh!!! Dazu hat er sich noch bei ausgespreiztem linken Arm mit der Hand in der Stuhllehne verkrampft. WAS FÜR EINE KÖRPERSPRACHE!!!!

Manche hoffen ja noch, daß er es noch lernen wird. Verfehlt, wer schon so lange Politiker ist, lernt es nicht mehr. Er ist einfach ein schlechter Schauspieler in einem schlechten Stück. Ich jedenfalls habe schon jetzt genug gesehen und die andern werden es auch bald dicke haben.  
Antworten
Happy End:

@klecks:

 
21.01.02 11:31
Im Bundestag werden nach der nächsten Bundestagswahl glücklicherweise nicht nur CDU/CSU und FDP vertreten sein ;-)
Antworten
ruhrpottzocker:

Macht weiter, Jungens. Spannend !

 
21.01.02 11:31
Diesmal sitzt der Pott in der Loge und schaut zu. Abstimmen wird er aber auch.

Kandidat haben wir noch nicht. Ich bin noch nicht ganz so weit. Abwarten. In 4 Jahren
Antworten
MaMoe:

4,4 mio Arbeitslose haben wir im Sommer; es ist

 
21.01.02 11:36
vollkommen egal, was Stoiber wie und wo im Januar gesagt hat ...

Ich finde den Müntefering richtig amüsant: "der Aufschwung kommt und im September ist das mit den Arbeitslosen sowieso viel besser ..."
... es ist so schön, wenn man von Wirtschaft keine Ahnung hat ...

... Arbeitslosenzahlen sind ein nachlaufender Spätindikator ... der Konjunkturaufschwung mag zwar im 3.Quartal beginnen, aber kein einziger wird bis Sptember mehr eingestellt ...

... armer Gernegroß Schröder ...

... keinen Pfennig Steuern zahle ich dir und deiner Unfähigen-Regierung im Jahre 2001 ... das Geld ist mir leider zu schade ... da kauf ich mir lieber Sachen, die du mir noch dicke bezuschusst ... gemäß dem Prinzip: Kohlepfennig ja, aber nur wenn ich 2 Pf. dafür zurückbekomme ... Subventionen müssen sein, sonst kriegste eine rein ...

MaMoe ...
Antworten
klecks1:

Happy / Email erhalten?

 
21.01.02 11:36
antworte doch kurz: Interesse??

Im Bundestag werden nach der nächsten Bundestagswahl glücklicherweise nicht nur CDU/CSU und FDP vertreten sein ;-)  

In der Regierung......  


Antworten
Cem:

S

 
21.01.02 11:37
Klar, die CDu/CSU führt in den Umfragen, aber Stoiber wirde diese Umfrageergebnisse nicht halten können. Spätestens nach einem Fernsehduell gegen Schröder. Denn das wird er haushoch verlieren,wenn er nicht mal gegen Sabine ankommt. Ich fand den Auftritt gestern mehr als schwach!!!!
Er schwimmt momentan noch auf einer Erfolgsblase, aber diese wird platzen.
"Und das ist auch gut so"
Antworten
C.F.Gauss:

rpz, dafür daß Du in der Loge sitzt, schreibst

 
21.01.02 11:39
Du aber recht viel. Die Zeiten, wo man sich bei Ariva die Köpfe eingeschlagen hat, sind doch soweiso vorbei und wer da noch mitmacht, ist wohl neu hier.

Ist halt nur lustig, wichtig plötzlich die Körpersprache ist...da wäre wohl Klaus Kinski der perfekte Kanzler gewesen!
Antworten
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