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IRAK LENKT EIN......!!!!????

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IRAK LENKT EIN......!!!!???? Kannibale
Kannibale:

IRAK LENKT EIN......!!!!????

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17.09.02 07:15
#1
New York (vwd/AFP) - Nach verstärktem internationalen Druck hat Irak einer bedingungslosen Rückkehr der UN-Waffeninspekteure zugestimmt. Die irakische Regierung habe sich ebenfalls zu "sofortigen Diskussionen über die praktischen Vorkehrungen" für eine Einreise der Kontrolleure in das Land bereit erklärt, sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan am Montag (Ortszeit) in New York. Der irakische Außenminister Nadschi Sabri hatte Annan zuvor eine offizielle Stellungnahme seiner Regierung zur Frage der UN-Waffenkontrollen übergeben.



Die US-Regierung reagierte auf das Einlenken Bagdads skeptisch: Es handle sich um eine zum Scheitern verurteilte "Taktik", hieß es in einer Erklärung. Annan machte die Rede von US-Präsident George W. Bush vor der UN-Vollversammlung am Donnerstag für das Einlenken Bagdads verantwortlich. Bush habe mit seiner Ansprache "die internationale Gemeinschaft elektrisiert." Fast jeder Sprecher während der Vollversammlung habe Irak daraufhin gedrängt, die Waffenkontrolleure wieder einreisen zu lassen. Bush hatte in seiner Rede eine ultimative UN-Resolution verlangt, mit der Bagdad zur Abrüstung verpflichtet werden solle. Andernfalls würden die USA im Alleingang handeln.



Die Erklärung Bagdads werde an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet, der über die nächsten Schritte entscheiden werde, sagte Annan weiter. Er betonte die "Schlüsselrolle" der Arabischen Liga im Streit um die UN-Waffeninspektionen. Annan dankte ausdrücklich dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, für dessen Bemühungen, den Irak von einer Rückkehr der UN-Inspekteure zu überzeugen. Annan bekräftigte, dass die UN-Inspekteure "zur Fortsetzung ihrer Arbeit bereit sind".



Der russische Außenminister Igor Iwanow begrüßte die irakische Entscheidung, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete. Der australische Außenminister Alexander Downer sprach von einer "vielversprechenden Entwicklung". Dem Einlenken Bagdads war ein jahrelanger Streit zwischen der UNO und Irak voraus gegangen. Nach der Niederlage im Golf-Krieg 1991 hatte Irak in die Vernichtung seiner Massenvernichtungswaffen unter Aufsicht der UN-Kommission für die Abrüstung Iraks (UNSCOM) eingewilligt.



Im Dezember 1998 mussten die UN-Inspektoren das Land jedoch wieder verlassen. Die UN-Überwachungs- Verifikations- und Inspektionskommission (UNMOVIC) als UNSCOM-Nachfolgerin konnte seitdem keine Kontrolleure mehr ins Land schicken und war für ihre Mission bislang auf Informanten und die Auswertung von Satellitenbildern angewiesen.


vwd/17.9.2002/cv

17. September 2002, 06:13


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IRAK LENKT EIN......!!!!???? pusherman
pusherman:

@apfelbaumpflanzer

 
17.09.02 10:08
#37
Ich habe mit Rheumax die gleichen Erfahrungen gemacht wie Du. Sinnlos sich mit so jemandem zu unterhalten. Objektivität ist für ihn nun wirklich ein Fremdwort.Ich habe jedenfalls besseres zu tun als auf solche Leute überhaupt noch einzugehen.

Gruss

Pusherman
IRAK LENKT EIN......!!!!???? mod
mod:

Abwarten und Tee trinken .....

 
17.09.02 10:12
#38
Eine Politik der Stärke hat sich in der
Geschichte fast immer gegenüber
verrückten, kriminellen Diktaturen ausgezahlt.
Nur diese Sprache verstehen sie.

Im Übrigen ist es auch im privaten Leben so.

Deutschland, der Hort der Weicheier à la Schröder & Co.

Die Spassgesellschaft der Erben.
IRAK LENKT EIN......!!!!???? TD714788
TD714788:

Genau, wir sollten Lenkwaffen in Position bringen. o.T.

 
17.09.02 10:15
#39
IRAK LENKT EIN......!!!!???? lutzhutzlefutz
lutzhutzlefutz:

mod

 
17.09.02 10:15
#40
Deshalb gewinnt Unsgerd auch wieder. Damit die ganzen Arbeitslosen auch sagen können Arbeitslos und Spaß dabei, komm dazu!!!
IRAK LENKT EIN......!!!!???? pusherman
pusherman:

@mod

 
17.09.02 10:16
#41
Wieder einmal vielen Dank!

Gruss

Pusherman
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

@rübe

 
17.09.02 10:20
#42
jetzt hab' ich's verstanden.

Erst heute gefunden:

Aus http://www.ariva.de/board/125620/...&tempallpostings=1&no_deny_list=0
:
"Das ihr euch überhaupt traut, nachdem euer faschistischer Führer Scharon schon wieder bestialisch zugeschlagen hat, eure proisraelische Meinung öffentlich zur Schau zu stellen, ist traurig. Ihr seit die größten Mörder und Lügner des Jahrhunderts. Wir befinden uns im antifaschistischen Widerstandskampf, gegen euch rechte!!! Juden. Ihr seit schlimmer als die deutschen Nazis, weil ihr aus den Fehlern gelernt habt."

Das ist natürliche eine intellektuelle Glanzleistung. Besonders wenn man dann liest, was ich dazu geschrieben hatte.

Sowas ist doch eigentlich strafbar, oder nicht?

Weiss das jemand?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Rheumax
Rheumax:

äh...Apfelbaum?

 
17.09.02 10:25
#43
Wohin willst Du diese Diskussion führen?
Übrigens mache ich mir über eine Meinung, die mir nicht passt, sei sie auch extrem, keine Gedanken, ob sie strafbar sein könnte..

Gruß
Rheumax
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Dr.UdoBroemme
Dr.UdoBroem.:

Zurück zum Thema.

 
17.09.02 10:25
#44
Wie es scheint, könnte es der Irak diesmal wirklich ernst meinen.

Zumindest weisen Äußerungen der irakischen Regierung darauf hin.

Man gehe nämlich davon aus, dass durch die Erfüllung der UN-Resolution nur ein erster Schritt zur Lösung der Problematik erfolgt sei. Der nächste sei dann die Aufhebung der Restriktionen - nur logisch.

Des weiteren wird vom Irak der Spieß umgedreht und die UN in die Verantwortung genommen, dass diese auch dafür sorgen müssen, dass es bei Erfüllung der Resolutionen nicht zu weiteren kriegerischen Aktionen anderer Staaten(sprich der USA) gegen den Irak kommt.

IRAK LENKT EIN......!!!!???? 786776mitglied.lycos.de/ArbeiterX/Dr1.jpg" style="max-width:560px" >
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

Thread

 
17.09.02 10:28
#45
OK, ich geb's zu. Das passt hier nicht rein.

Zum Abschluss und Klarstellung: das Zitat war von Rübezahl.

Er nannte mich

"größten Mörder und Lügner des Jahrhunderts"

Das ist doch strafbar oder? Mit Meinung hat das nichts zu tun, oder?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
IRAK LENKT EIN......!!!!???? mod
mod:

§ 130 StGB: Volksverhetzung, Urteil dazu

 
17.09.02 10:28
#46
BGH
1999-02-26
3 StR 613/98
Rechtsbereich/Normen: StGB
Einstellung in die Datenbank: 1999-10-01
Bearbeitet von: Anna Seelentag
Quelle: Pressemitteilung BGH

Volksverhetzung durch rechtsradikalen Sänger

Wer auf einer Veranstaltung vor rechtsradikalem Publikum auftritt, dort ausländerfeindliche und gewaltverherrlichende Lieder singt und dazu "Hitlergrüße" entgegennimmt, muß sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten.

Der Bundesgerichtshof bestätigte ein Urteil des Landgerichts Wuppertal, das einen 30-jährigen Skinhead zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte. Der Mann war auf einer von rechten Skinheads besuchten "Livemusik-Veranstaltung als "Star des Abends" aufgetreten. In seinen Liedern billigte er die Brandanschläge von Solingen, Mölln, Rostock und Hoyerswerda. Er rief zum Haß gegen Juden, Ausländer und Farbige auf. Den Holocaust leugnete er teils, teils hieß er ihn gut. Das Publikum gab auf seine Aufforderung den "Hitlergruß", "Sieg-Heil"- und andere Nazi-Parolen von sich. Die Polizei, von Anwohnern alarmiert, löste schließlich die Veranstaltung auf.

IRAK LENKT EIN......!!!!???? Karlchen_I
Karlchen_I:

Und noch was...

 
17.09.02 10:34
#47
§ 80a
Aufstacheln zum Angriffskrieg
Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
IRAK LENKT EIN......!!!!???? mod
mod:

Die Rechtslage im Internet

 
17.09.02 10:36
#48
Diskriminierende Inhalte
 
Gesetzeslage:

In diesem Zusammenhang sind insbesondere folgende Vorschriften zu nennen:

§ 130 StGB (Strafgesetzbuch) Volksverhetzung
§ 166 StGB (Strafgesetzbuch) Beschimpfung von Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

Nähere Erläuterung:
Verboten sind Inhalte, die zum Hass gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aufstacheln, oder zu Gewalttaten gegen diese auffordern.

Einzelne Bevölkerungsgruppen dürfen nicht beschimpft und verächtlich gemacht werden.
Zu diesen Inhalten zählen auch rechtsradikale Materialien und Äußerungen. Gleiches gilt für die Beschimpfungen von Religionsgemeinschaften, wie z.B. Katholiken, Moslems oder Juden. Auch dies ist unter Strafe gestellt.


Rechtliche Konsequenzen:
Je nach Art der Tat wird eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren, in einigen Fällen bis zu 5 Jahren verhängt.

--------------------------------------------------
   
Persönlichkeitsverletzende Inhalte:
 
 
Gesetzeslage:

Es ist strafrechtlich untersagt, andere Personen zu beleidigen, unwahre Tatsachen über sie zu verbreiten oder sie sonstig in ihrer Ehre zu verletzen.
Insbesondere sind folgende Vorschriften zu beachten:

§ 185 StGB (Strafgesetzbuch) Beleidigung
§ 186 StGB (Strafgesetzbuch) Üble Nachrede
§ 187 StGB (Strafgesetzbuch) Verleumdung

Nähere Erläuterung:
Wer die Ehre eines anderen dadurch angreift, in dem er dessen Missachtung zum Ausdruck bringt (z.B. „blöde Kuh“, „Arschloch“, etc.) beleidigt den anderen und kann daher von diesem angezeigt werden.

Gleiches gilt, wer Tatsachen über jemanden behauptet, die nicht nachweislich wahr sind, z.B., dass jemand ein Betrüger oder ein Dieb sei (sog. Üble Nachrede).
Ist eine Tatsache erwiesenermaßen unwahr, und macht den anderen verächtlich oder gefährdet seinen Kredit – z.B. die unrichtige Behauptung, jemand sei zahlungsunfähig – stellt dies eine Verleumdung dar.

Rechtliche Konsequenzen:
Die Beleidigung und die üble Nachrede kann zu einer Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren führen oder zu einer Geldstrafe.
Bei der Verleumdung kann es sogar zu einer Freiheitsstrafe bis zu
5 Jahren oder einer Geldstrafe kommen.
Die Beleidigung wird nur auf Antrag des Verletzten verfolgt.

 groups.msn.com/editorial/de-de/content/standalone/infoabuse.htm



IRAK LENKT EIN......!!!!???? TD714788
TD714788:

Ich kenn auch nen Paragraphen...

 
17.09.02 10:37
#49
§ 309  Mißbrauch ionisierender Strahlen

  (1) Wer in der Absicht, die Gesundheit eines anderen Menschen zu schädigen, es unternimmt, ihn einer ionisierenden Strahlung auszusetzen, die dessen Gesundheit zu schädigen geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

  (2) Unternimmt es der Täter, eine unübersehbare Zahl von Menschen einer solchen Strahlung auszusetzen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

  (3) Verursacht der Täter in den Fällen des Absatzes 1 durch die Tat eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen, so ist auf Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren zu erkennen.

  (4) Verursacht der Täter durch die Tat wenigstens leichtfertig den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.

  (5) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 3 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

  (6) Wer in der Absicht, die Brauchbarkeit einer fremden Sache von bedeutendem Wert zu beeinträchtigen, sie einer ionisierenden Strahlung aussetzt, welche die Brauchbarkeit der Sache zu beeinträchtigen geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.


Toll, oder ?

Grüsse,
Tyler Durdan

IRAK LENKT EIN......!!!!???? TD714788
TD714788:

Solche Juristen wie Dich brauchen wir, mod o.T.

 
17.09.02 10:38
#50
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Rheumax
Rheumax:

@Mod

 
17.09.02 10:44
#51
Warum bekomme ich nur Bauchgrimmen, wenn ich "Politik der Stärke" lese?
Wir haben nun mal die Lage, dass es einen Staat gibt, der auf Grund seiner
konkurrenzlosen militärischen Stärke bestimmen kann, gegen wen er mit Gewalt vorgehen will. Heute ist es der Irak und morgen findet sich ein anderer Staat, dessen Politik einem nicht passt oder der etwas hat, was man gerne haben möchte.
Notfalls natürlich auch ohne UNO-Mandat.
Der Präsident dieses mächtigen Landes ist kein Diktator, sondern eher eine Marionette wirtschaftlicher Interessen, aber "verrückt" oder "kriminell" passen auf seine Politik mindestens genausogut.

Gruß
Rheumax

Ach,übrigens:
Ist es angenehm, ständig so beschleimt zu werden?
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

5 Jahre für Rübezahl...

 
17.09.02 10:46
#52
nicht schlecht.

Wohin muss ich mich wenden?

Er könnte mir natürlich noch Nachweisen, dass ich der größte Mördes des Jahhunderts bin; ich muss noch schnell die Beweise vertuschen.

Apropos, das Jahrhundert ist doch noch gar nicht rum, oder?



Grüße

Apfelbaumpflanzer
IRAK LENKT EIN......!!!!???? rübezahl
rübezahl:

@Apfelbaum

 
17.09.02 10:51
#53
Ist doch schon längst verjährt. Aber jetzt gehts um den Irakkrieg. Du verkennst, wer wen angreifen will!!Was soll den der Irak noch machen??
IRAK LENKT EIN......!!!!???? TD714788
TD714788:

Du machst Dich lächerlich, Du machst Dich...

 
17.09.02 10:51
#54
...lächerlich, Du machst, Du machst, Du machst Dich lächerlich.

Das hat mit Fußball nichts zu tun.

Wir wolln Euch kämpfen sehn.

Steht auf, wenn Ihr Deutsche seid.

Oh, ich bin vom Thema abgekommen.

Grüsse,
Tyler Durdan

IRAK LENKT EIN......!!!!???? Rheumax
Rheumax:

"OK, ich geb's zu. Das passt hier nicht rein."

 
17.09.02 10:51
#55
Warum machst Du dann auf dieser Schiene weiter, Apfelbaumpflanzer?

Gruß
Rheumax
IRAK LENKT EIN......!!!!???? TD714788
TD714788:

Und so spielt ein Absteiger.... o.T.

 
17.09.02 10:54
#56
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

okok

 
17.09.02 10:55
#57
ich hör' auf.

Zum Thema:
Rübezahl: er soll die Inspektoren reinlasssen, nicht nur einen Brief schreiben. Das ist alles.


Grüße

Apfelbaumpflanzer
IRAK LENKT EIN......!!!!???? mod
mod:

Lieber Rheumax,

 
17.09.02 11:05
#58
natürlich  
- geht es beim Irak auch um Öl,
  dem Lebensnerv der Industrienationen,
- ist der Cowboy nur eine Marionette.
  (Ist es bei uns anders? Hinweis: Gewerkschaften)
- ist Israel ein Staat mit einer sehr fragwürdigen Politik.

Aber die Geschichte hat gezeigt, dass es einen
weltpolitischen Ordnungsfaktor geben muss:
- Die UNO ist zu zerrissen und handlungsunfähig,
- die Europäer nicht einig und
  kriegen nichts auf die Reihe.
  Siehe Schröder, der wieder aus wahltaktischem
  Mannöver allen in den Rücken fällt, um nach
  der Wahl wieder umzufallen.  
Also bleibt nur die Supermacht.
Bei allen Emotionen, Bush hat bisher wenig verkehrt gemacht
- ausser in der globalen Umweltpolitik;
er handelt - auch wirtschaftspolitisch.
Das ist eben der Unterschied zwischen der deutschen und
der US-Mentalität.
Hier wird nur lamentiert, diskutiert, Kommissionen
eingesetzt, Gutachten erstellt usw.

Viele Grüsse
m.
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

@mod

 
17.09.02 11:08
#59
Sorry Widerspruch.

"ausser in der globalen Umweltpolitik"

Warum das denn?

Weil er den Witz von Kyoto nicht unterzeichnet?

Grüße

Apfelbaumpflanzer
IRAK LENKT EIN......!!!!???? rübezahl
rübezahl:

@Apfelbaum

 
17.09.02 11:14
#60
Aber die USA hat doch erklärt, daß es nicht um die Inspektoren geht. Sie wollen doch den Kopf von S.H. Das ist genau der Punkt, bei dem  Hr.Stoiber im TV -Duell  die Argumente ausgegangen sind.
IRAK LENKT EIN......!!!!???? Apfelbaumpflanzer

abwarten

 
#61
klar habe sie das gesagt. Nur ob das nicht auch eine Drohung (gegenüber der UNO und dem Irak) war?

Hätten die nicht so ein Theater gemacht, hätte die UNO so positiv reagiert?
Hätte der Irak so positiv reagiert?

Jetzt mal schaun was passiert...

Grüße

Apfelbaumpflanzer

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