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IRAK LENKT EIN......!!!!????


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Kannibale:

IRAK LENKT EIN......!!!!????

2
17.09.02 07:15
New York (vwd/AFP) - Nach verstärktem internationalen Druck hat Irak einer bedingungslosen Rückkehr der UN-Waffeninspekteure zugestimmt. Die irakische Regierung habe sich ebenfalls zu "sofortigen Diskussionen über die praktischen Vorkehrungen" für eine Einreise der Kontrolleure in das Land bereit erklärt, sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan am Montag (Ortszeit) in New York. Der irakische Außenminister Nadschi Sabri hatte Annan zuvor eine offizielle Stellungnahme seiner Regierung zur Frage der UN-Waffenkontrollen übergeben.



Die US-Regierung reagierte auf das Einlenken Bagdads skeptisch: Es handle sich um eine zum Scheitern verurteilte "Taktik", hieß es in einer Erklärung. Annan machte die Rede von US-Präsident George W. Bush vor der UN-Vollversammlung am Donnerstag für das Einlenken Bagdads verantwortlich. Bush habe mit seiner Ansprache "die internationale Gemeinschaft elektrisiert." Fast jeder Sprecher während der Vollversammlung habe Irak daraufhin gedrängt, die Waffenkontrolleure wieder einreisen zu lassen. Bush hatte in seiner Rede eine ultimative UN-Resolution verlangt, mit der Bagdad zur Abrüstung verpflichtet werden solle. Andernfalls würden die USA im Alleingang handeln.



Die Erklärung Bagdads werde an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet, der über die nächsten Schritte entscheiden werde, sagte Annan weiter. Er betonte die "Schlüsselrolle" der Arabischen Liga im Streit um die UN-Waffeninspektionen. Annan dankte ausdrücklich dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, für dessen Bemühungen, den Irak von einer Rückkehr der UN-Inspekteure zu überzeugen. Annan bekräftigte, dass die UN-Inspekteure "zur Fortsetzung ihrer Arbeit bereit sind".



Der russische Außenminister Igor Iwanow begrüßte die irakische Entscheidung, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete. Der australische Außenminister Alexander Downer sprach von einer "vielversprechenden Entwicklung". Dem Einlenken Bagdads war ein jahrelanger Streit zwischen der UNO und Irak voraus gegangen. Nach der Niederlage im Golf-Krieg 1991 hatte Irak in die Vernichtung seiner Massenvernichtungswaffen unter Aufsicht der UN-Kommission für die Abrüstung Iraks (UNSCOM) eingewilligt.



Im Dezember 1998 mussten die UN-Inspektoren das Land jedoch wieder verlassen. Die UN-Überwachungs- Verifikations- und Inspektionskommission (UNMOVIC) als UNSCOM-Nachfolgerin konnte seitdem keine Kontrolleure mehr ins Land schicken und war für ihre Mission bislang auf Informanten und die Auswertung von Satellitenbildern angewiesen.


vwd/17.9.2002/cv

17. September 2002, 06:13


Antworten
Pichel:

DOW Future +189 Punkte, Nasdaq +2,6%

 
17.09.02 07:44
Gruß IRAK LENKT EIN......!!!!???? 786613
Antworten
Fuzzzi:

Die Rakete wird heute starten,

 
17.09.02 07:54
aber hat sie genug Treibstoff um so hoch zu kommen, daß das Teil nicht postwendend zurück auf den Boden fällt ?  Werden alle hinterherschauen und staunen oder selbst daran gehen, hinterherzuschießen ?
Oder weden in en paar Tagen wieder alle sagen " war doch klar, die Zeit ist noch nicht reif für den Flug zu den Sternen" ?

Man war das philosophisch !
Guten Morgen !

Ciao

Antworten
lutzhutzlefutz:

Ein Wolf

 
17.09.02 08:16
mag zwar mal Kreide fressen, aber er bleibt ein Wolf!
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Kannibale:

Ich kann auch nicht Recht glauben, dass Saddam

 
17.09.02 08:29
plötzlich zur Vernunft gekommen ist.

Andererseits: Ich hatte eher erwartet, dass er den Aufmarsch der Amis bis kurz vor Schluss abwartet, um dann den KOntrolleuren wieder freien Zugang zu gewähren. Dann hätten die Amis Milliarden rausgeblasen für den Aufmarsch - und Saddam sich ins Fäustchen gelacht.

Bush ist jetzt in einer sehr ungünstigen Position.....
Antworten
Mützenmacher:

Naja, dann bekommen wir wieder ein riesen Gap

 
17.09.02 08:29
und die wollen irgendwann wieder geschlossen werden :-(
Antworten
Rheumax:

Damit ist der Vorwand erst einmal weg, sich

 
17.09.02 08:35
die zweitgrößten Ölreserven der Erde unter den Nagel zu reissen.
Aber da wird man sich sicher etwas einfallen lassen, wie die amerikanische Reaktion schon andeutet.
Ich kenne da einen Staat in Nahost, der Massenvernichtungswaffen tatsächlich besitzt, sich einen Dreck um UNO-Resolutionen schert, Völkermord begeht und dessen Chef ein mindest ebenso großer Verbrecher wie Saddam ist.
Aber die gehören zu den Guten. Und haben kein Öl.
Antworten
Karlchen_I:

Herrlich! Eine volle Gerade auf das Kinn...

 
17.09.02 08:36
des Cowboys. Was wird er denn nun machen, wenn er keine Rechtfertigung mehr hat, in den Irak einzumaschieren, um an das Öl heranzukommen. Und vor allem: Was werden seine Hintermänner machen? Die haben doch nicht umsonst so viel Kohle in G. W. investiert.
Antworten
Dixie:

Schröder und seine SPD

 
17.09.02 08:38
stehen jetzt aber ziemlich bedeppert da, was?
Ein Haufen Porzellan zerschlagen wegen garnichts, die edlen US-Retter der Menschheit haben durch bloße Drohungen gewonnen während der ängstliche, feige Deutsche winselnd den Schwanz eingeklemmt hat. Tolle Arbeit, wirklich.
Antworten
Apfelbaumpfla.:

Rheumax

 
17.09.02 08:40
Wie alt bist du?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
Trader:

@Dixie: 1 Stern!! o.T.

 
17.09.02 08:42
Antworten
emu1:

Welche Argumente hat denn Bush jetzt, dennoch

 
17.09.02 08:43
in den Irak einzumarschieren ? Ich glaube kaum, daß sich der Trottel davon abhalten läßt, seinen Krieg zu führen, wo er doch schon so schön Aufträge für seine Rüstungsindustrie verteilt. Wie war das gestern ? 5 Mrd Dollar für irgendwelche Zerstörer ? Respekt, die müssen doch irgendwie zum Einsatz kommen, wozu sollte man sonst in Zeiten von wirtschaftlicher Schwäche und zunehmender Staatsverschuldung das Geld ausgerechnet in solche Bereich pumpen (ok., die Zulieferer-Industrie profitiert natürlich von diesen Aufträgen) ?

Die Argumente gehen dem Herrn Bush nur langsam aus, wenn Saddam einlenkt (irgendwie clever von ihm) und was dann ? Lassen sich die Amis dann wieder auf die ursprüngliche Diskussion von wegen Terrorbekämpfung im nahen Osten herab ?
Unglaubwürdig, wie ich finde und unwahrscheinlich dämlich verpackt. Aber was will man von so einem Präsidenten erwarten...

Gruß
Emu
Antworten
Karlchen_I:

@Dixie, Trader..... iss nich.

 
17.09.02 08:45
Bush steht nun als Looser da. Und Schröder kann nun sagen: Es geht auch ohne Krieg - Diplomatie ist allemal besser.

Und Bush wird das nun auch noch unterstützen, weil er weiterhin mit dem Säbel rasseln wird.
Antworten
erdna:

@dixie

 
17.09.02 08:45
ich befürchte, dass wird die Allgemeinheit gar nicht registrieren.

Gruss
erdna
Antworten
vega2000:

Zu früh gefreut

 
17.09.02 08:46
08:00 Uhr: Irak will wieder UN-Waffenkontrolleure ins Land lassen
New York: Der Irak will erstmals seit vier Jahren wieder UN-Waffenkontrolleure ins Land lassen. Der irakische Außenminister Sabri übergab den Vereinten Nationen bereits ein Schreiben mit einem entsprechenden Angebot. UN-Generalsekretär Kofi Annan will die Erklärung Bagdads jetzt an den UN-Sicherheitsrat weiterleiten, der über die nächsten Schritte entscheiden wird. Die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft auf das Angebot fielen in erster Linie kritisch aus. Die amerikanische Regierung wertete die Ankündigung als einen taktischen Schachzug. Auch die Briten reagierten skeptisch. Der frühere Chef der UN-Waffeninspekteure, Butler, warnte sogar vor weiteren Täuschungsmanövern Iraks. Bagdad habe während seiner Tätigkeit eine Mauer der Täuschung und Geheimhaltung aufgebaut und könnte dies nun wieder versuchen, sagte Butler.

BR-online
IRAK LENKT EIN......!!!!???? 786665
Antworten
Karlchen_I:

@vega: Schon klar. Die Amis machen .....

 
17.09.02 08:49
Wahlkampf für die SPD.
Antworten
MaxCohen:

Sollte Saddam das in die Tat umsetzen

 
17.09.02 08:52
wird es mit Sicherheit keine Reolution seitens der UNO geben. Und wenn Bush sich dann immer noch nicht von seinen Angriffsplänen abbringen läßt (und davon gehe ich aus), heißt das die Entscheidung Schröders sich nicht zum Bettvorleger der USA zu machen war richtig.

Grüße Max
Antworten
Apfelbaumpfla.:

Ich glaub's einfach nicht...

 
17.09.02 09:06
Ja glaubt ihr denn, es wäre so weit gekommen, wenn Bush (den ihr als "Trottel" und "Cowboy" bezeichnet - ein Nachweis eurer weltpolitischen Kompetenz und Offenheit) nicht so gedroht hätte?

Kann man denn so verblendet sein?

Jetzt wartet doch mal ab, was passiert...



Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
Rheumax:

@Apfel..

 
17.09.02 09:07
Was hat das für ein Relevanz für Dich, wie alt ich bin?
Übrigens bin ich schon verheiratet.

Gruß
Rheumax
Antworten
Karlchen_I:

@Apfel..............

 
17.09.02 09:09
Die ersten Reaktionen der Amis sind doch schon da - oder? Und was zeigen die uns - etwa einen jubelnden GW?.

Im übrigen: Viel entscheidender war die Stellungnahme der arabischen Liga gestern.
Antworten
Apfelbaumpfla.:

@Karl, Rheumax

 
17.09.02 09:16
Karlchen: Na, noch sind die Inspektoren ja noch nicht drin. Wenn die USA bei jedem Versprechen nachgeben würden...Papier ist geduldig.

Rheumax: Posting Nummer 6 hört sich in seiner Kampfsprache und seiner völligen Verkennung der Faktenlage an wie bei einer von den Jusos organisierten Schülerdemo in den Achtzigern und ist so objektiv wie das Gerede von "Cowboy" und "Trottel". So kommt man nicht weiter.

Wie immer: "both sides of the story". Lies' mal die UNO-Resolutionen durch, dann weisste mehr...


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
lutzhutzlefutz:

Abrüstung

 
17.09.02 09:19
Keine Panik, ist doch alles in Ordnung!!!

Bush hat letzte Woche von Abrüstung gesprochen, also gibt er mit Sicherheit so schnell nicht auf. Des weiteren, sollten die Inspektoren nur ein wenig behindert werden, schraubt sich die Spirale wieder hoch. Das war in der Vergangenheit doch nicht anders.
Antworten
Thomastrada.:

Das Katz-und-Maus-Spiel geht also weiter.

 
17.09.02 09:23
Seit die Kontrolleure da irgendwas kontrollieren (keiner weiß genau, was!; seit wann ist das nun so? hat das direkt nach dem Golfkrieg angefangen?), fliegen sie immer wieder raus - dann wird dem Irak gedroht und die Inspekteure dürfen wieder rein und lassen sich Champignon-Farmen zeigen.

Dann stellt sich wieder einer vor die Kamera und sagt, er hat nichts gesehen, was nach Massenvernichtungsmittel aussieht - folglich hat der Irak auch nichts!

Wie lange dauert es eigentlich, Fabriken "umzurüsten", so dass Gerätschaften, Maschinen und Stoffe weggeschafft sind? Ich denke, recht schnell - zumindest von der ersten amerikanischen Drohung bis zur Erklärung des Irak gestern sollte genügend Zeit gewesen sein...auf zur nächsten Runde!

Gruß,
T.
Antworten
catweezel:

so jetzt sind wir bald alle im arsch...

 
17.09.02 09:27
der saddam hat schön seine a-bomben versteckt und die inspektion wird nicht viel finden, so schauts aus. Der lacht sich doch eins und wenn der Busch das Land nicht bald angreift, ja leute, dann sind wir ziemlich fertig. Saddam ist es doch egal wieviel Leute drauf gehn, seit ihr alle blind !?
Antworten
wetty:

Saddam hat in den letzten Jahren so dermassen

 
17.09.02 09:30

oft seine Ankuendigungen kurze Zeit spaeter relativiert, das ihm kein Glauben mehr geschenkt werden sollte.

Auch diesmal wird sich das vermeintliche Plus fuer Saddam in kuerze in Wohlgefallen aufloesen. Bush bekommt seinen Krieg, so oder so.




mfg
Antworten
Rheumax:

An Arivas Nahostexperten, Herrn Apfelbaumpflanzer

 
17.09.02 09:34
Die "Faktenlage" ist so einfach nicht vom Tisch zu wischen.
Das Du als - bekanntermaßen ständiger Verteidiger Israels bei Ariva - auch angesichts der Fakten zu einer völlig anderen Einschätzung kommst, verwundert hier wohl niemanden.
Ist auch O.K., nur solltest Du anderen dann nicht mangelnde Objektivität vorwerfen!

Gruß
Rheumax
Antworten
Karlchen_I:

@Cat: Du bist jetzt schon ziemlich fertig. o.T.

 
17.09.02 09:35
Antworten
Speculator:

Jetzt hört auf....

 
17.09.02 09:37
...euch den ganzen Tag über Saddam Gedanken zu machen!

Es war klar das er einlenken würde. Er brauch sich nur Afghanistan anzuschauen um zu wissen, dass er alleine gegen die USA wohl kaum eine Chance hat. Mit der Rede von Bush vor der UN wurde ihm auch indirekt ein Ultimatum gestellt und somit auf der einen Seite die "Daumenschrauben" angezogen auf der anderen Seite ein "Hintertürchen" offen gelassen um sein Kopf zu retten.

Er wird jetzt wieder versuchen die Inspetionen zu behindern und seine Waffen so gut wie möglich zu verstecken, das ist klar. Ein möglicher Krieg ist also noch längst nicht vom Tisch aber er ist in weiter ferne gerückt, ein Krieg in diesem Jahr kann ich mir kaum vorstellen.


mfG: Speculator
Antworten
Dr.UdoBroem.:

Man merkt...

 
17.09.02 09:40
Die Mediengehirnwäsche der letzten Wochen zeigt Wirkung.

Schon lustig, wie sich die "öffentliche" Meinung durch die "objektive" Berichterstattung steuern lässt. Plötzlich gibt es eine Massenhysterie wegen Saddams Bio- und Atomwaffen, von denen vor 2 Monaten keiner gesprochen hat.

Bald wird dann die nächste Kuh mit der entsprechenden Propaganda durchs Dorf getrieben und alle machen mit.

Peinlich, peinlich.



IRAK LENKT EIN......!!!!???? 786715mitglied.lycos.de/ArbeiterX/Dr1.jpg" style="max-width:560px" >
Antworten
catweezel:

na Karlchen I auch einer aus der Pisa Studio

 
17.09.02 09:46
der es nicht geschafft hat
Antworten
Antichrist:

Ganz genauso sieht's aus Doc

 
17.09.02 09:46
 
Antworten
Thomastrada.:

Hier mal ein Link, der lesenswert ist und

 
17.09.02 09:47
anschließend auf Prophezeihungen hinweist:

www.european-prophecies.de/Anti-Terror-Krieg-IRAK.htm

Jeder mag davon halten was er will - ich find's zumindest interessant. Insbesondere was der "Seher aus dem Waldviertel" 1959 für die Zeit nach der Zerstörung New Yorks (!) vorausgesagt hat.

Gruß,
T.
Antworten
Karlchen_I:

Vielleicht fällt irgendeinem....

 
17.09.02 09:48
mutigen Staatsanwalt ja ein, dass es den § 80a Strafgesetzbuch gibt. Bisher war das aber nicht der Fall, denn sonst hätten Schröder, Fischer, Scharping und viele andere schon längst ein Verfahren am Hals.
Antworten
Apfelbaumpfla.:

Rheumax

 
17.09.02 09:49
Also keine Diskussion über Fakten, sondern nur gegenseitige Vorwürfe der Subjektivität?
Ich habe niemals irgendwelche Vorwürfe erhoben. Kannste alles nachlesen. Ich habe niemanden Verbrecher genannt und Vergleiche angestellt.
Ich wehre mich einfach nur gegen eine Art der Diskussion, wo man einfach Sachen nachplappert, denen man noch gar nicht auf den Grund gegangen ist.

Solange von Politikern hier Bilder wie "Cowboy", "Trottel" respektive "größerer Verbrecher als Saddam Hussein", "Völkermorder" gezeichnet werden, lohnt sich eigentlich eine Diskussion nicht, da Fakten - egal von welcher Seite interpretiert - dann keine Rolle mehr spielen.

Ich bin auf ARIVA sicher ein stärkerer Verteidiger Israels als mir lieb ist, aber das liegt an der extremen Einseitigkeit und der Abneigung gegen diesen Staat, die hier auftritt - und das mit unreflektierten Pauschalurteilen.

ALLE EINFACHEN ANTWORTEN SIND FALSCHE ANTWORTEN.

Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
rübezahl:

@Apfelbaum

 
17.09.02 10:00
Muß mich leider zurücknehmen, sonst setzt es wieder schwarze Sterne!!Gruß, Rübe
Antworten
Apfelbaumpfla.:

@rübe

 
17.09.02 10:07
Wieso denn, was habe ich denn gesagt?
Wie wär's denn, wenn man mal die Emotionen draussen läßt und vernünftig seine Meinung austauscht und versucht rauszufinden, wo denn die Differenzen eigentlich liegen? Das Ringen um das Verstehen der Meinung des anderen?

Das wäre Frieden im kleinen. Da fängt's an.

Ich habe den Eindruck, dass hier nur gepostet wird, um sich abzureagieren.
"Ich bin so toll, ich trau' mich, den mächtigsten Mann der Welt 'Trottel' nennen."

Was ist denn das für ein Niveau?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
pusherman:

@apfelbaumpflanzer

 
17.09.02 10:08
Ich habe mit Rheumax die gleichen Erfahrungen gemacht wie Du. Sinnlos sich mit so jemandem zu unterhalten. Objektivität ist für ihn nun wirklich ein Fremdwort.Ich habe jedenfalls besseres zu tun als auf solche Leute überhaupt noch einzugehen.

Gruss

Pusherman
Antworten
mod:

Abwarten und Tee trinken .....

 
17.09.02 10:12
Eine Politik der Stärke hat sich in der
Geschichte fast immer gegenüber
verrückten, kriminellen Diktaturen ausgezahlt.
Nur diese Sprache verstehen sie.

Im Übrigen ist es auch im privaten Leben so.

Deutschland, der Hort der Weicheier à la Schröder & Co.

Die Spassgesellschaft der Erben.
Antworten
TD714788:

Genau, wir sollten Lenkwaffen in Position bringen. o.T.

 
17.09.02 10:15
Antworten
lutzhutzlefutz:

mod

 
17.09.02 10:15
Deshalb gewinnt Unsgerd auch wieder. Damit die ganzen Arbeitslosen auch sagen können Arbeitslos und Spaß dabei, komm dazu!!!
Antworten
pusherman:

@mod

 
17.09.02 10:16
Wieder einmal vielen Dank!

Gruss

Pusherman
Antworten
Apfelbaumpfla.:

@rübe

 
17.09.02 10:20
jetzt hab' ich's verstanden.

Erst heute gefunden:

Aus http://www.ariva.de/board/125620/...&tempallpostings=1&no_deny_list=0
:
"Das ihr euch überhaupt traut, nachdem euer faschistischer Führer Scharon schon wieder bestialisch zugeschlagen hat, eure proisraelische Meinung öffentlich zur Schau zu stellen, ist traurig. Ihr seit die größten Mörder und Lügner des Jahrhunderts. Wir befinden uns im antifaschistischen Widerstandskampf, gegen euch rechte!!! Juden. Ihr seit schlimmer als die deutschen Nazis, weil ihr aus den Fehlern gelernt habt."

Das ist natürliche eine intellektuelle Glanzleistung. Besonders wenn man dann liest, was ich dazu geschrieben hatte.

Sowas ist doch eigentlich strafbar, oder nicht?

Weiss das jemand?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
Rheumax:

äh...Apfelbaum?

 
17.09.02 10:25
Wohin willst Du diese Diskussion führen?
Übrigens mache ich mir über eine Meinung, die mir nicht passt, sei sie auch extrem, keine Gedanken, ob sie strafbar sein könnte..

Gruß
Rheumax
Antworten
Dr.UdoBroem.:

Zurück zum Thema.

 
17.09.02 10:25
Wie es scheint, könnte es der Irak diesmal wirklich ernst meinen.

Zumindest weisen Äußerungen der irakischen Regierung darauf hin.

Man gehe nämlich davon aus, dass durch die Erfüllung der UN-Resolution nur ein erster Schritt zur Lösung der Problematik erfolgt sei. Der nächste sei dann die Aufhebung der Restriktionen - nur logisch.

Des weiteren wird vom Irak der Spieß umgedreht und die UN in die Verantwortung genommen, dass diese auch dafür sorgen müssen, dass es bei Erfüllung der Resolutionen nicht zu weiteren kriegerischen Aktionen anderer Staaten(sprich der USA) gegen den Irak kommt.

IRAK LENKT EIN......!!!!???? 786776mitglied.lycos.de/ArbeiterX/Dr1.jpg" style="max-width:560px" >
Antworten
Apfelbaumpfla.:

Thread

 
17.09.02 10:28
OK, ich geb's zu. Das passt hier nicht rein.

Zum Abschluss und Klarstellung: das Zitat war von Rübezahl.

Er nannte mich

"größten Mörder und Lügner des Jahrhunderts"

Das ist doch strafbar oder? Mit Meinung hat das nichts zu tun, oder?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
mod:

§ 130 StGB: Volksverhetzung, Urteil dazu

 
17.09.02 10:28
BGH
1999-02-26
3 StR 613/98
Rechtsbereich/Normen: StGB
Einstellung in die Datenbank: 1999-10-01
Bearbeitet von: Anna Seelentag
Quelle: Pressemitteilung BGH

Volksverhetzung durch rechtsradikalen Sänger

Wer auf einer Veranstaltung vor rechtsradikalem Publikum auftritt, dort ausländerfeindliche und gewaltverherrlichende Lieder singt und dazu "Hitlergrüße" entgegennimmt, muß sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten.

Der Bundesgerichtshof bestätigte ein Urteil des Landgerichts Wuppertal, das einen 30-jährigen Skinhead zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte. Der Mann war auf einer von rechten Skinheads besuchten "Livemusik-Veranstaltung als "Star des Abends" aufgetreten. In seinen Liedern billigte er die Brandanschläge von Solingen, Mölln, Rostock und Hoyerswerda. Er rief zum Haß gegen Juden, Ausländer und Farbige auf. Den Holocaust leugnete er teils, teils hieß er ihn gut. Das Publikum gab auf seine Aufforderung den "Hitlergruß", "Sieg-Heil"- und andere Nazi-Parolen von sich. Die Polizei, von Anwohnern alarmiert, löste schließlich die Veranstaltung auf.

Antworten
Karlchen_I:

Und noch was...

 
17.09.02 10:34
§ 80a
Aufstacheln zum Angriffskrieg
Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Antworten
mod:

Die Rechtslage im Internet

 
17.09.02 10:36
Diskriminierende Inhalte
 
Gesetzeslage:

In diesem Zusammenhang sind insbesondere folgende Vorschriften zu nennen:

§ 130 StGB (Strafgesetzbuch) Volksverhetzung
§ 166 StGB (Strafgesetzbuch) Beschimpfung von Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

Nähere Erläuterung:
Verboten sind Inhalte, die zum Hass gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aufstacheln, oder zu Gewalttaten gegen diese auffordern.

Einzelne Bevölkerungsgruppen dürfen nicht beschimpft und verächtlich gemacht werden.
Zu diesen Inhalten zählen auch rechtsradikale Materialien und Äußerungen. Gleiches gilt für die Beschimpfungen von Religionsgemeinschaften, wie z.B. Katholiken, Moslems oder Juden. Auch dies ist unter Strafe gestellt.


Rechtliche Konsequenzen:
Je nach Art der Tat wird eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren, in einigen Fällen bis zu 5 Jahren verhängt.

--------------------------------------------------
   
Persönlichkeitsverletzende Inhalte:
 
 
Gesetzeslage:

Es ist strafrechtlich untersagt, andere Personen zu beleidigen, unwahre Tatsachen über sie zu verbreiten oder sie sonstig in ihrer Ehre zu verletzen.
Insbesondere sind folgende Vorschriften zu beachten:

§ 185 StGB (Strafgesetzbuch) Beleidigung
§ 186 StGB (Strafgesetzbuch) Üble Nachrede
§ 187 StGB (Strafgesetzbuch) Verleumdung

Nähere Erläuterung:
Wer die Ehre eines anderen dadurch angreift, in dem er dessen Missachtung zum Ausdruck bringt (z.B. „blöde Kuh“, „Arschloch“, etc.) beleidigt den anderen und kann daher von diesem angezeigt werden.

Gleiches gilt, wer Tatsachen über jemanden behauptet, die nicht nachweislich wahr sind, z.B., dass jemand ein Betrüger oder ein Dieb sei (sog. Üble Nachrede).
Ist eine Tatsache erwiesenermaßen unwahr, und macht den anderen verächtlich oder gefährdet seinen Kredit – z.B. die unrichtige Behauptung, jemand sei zahlungsunfähig – stellt dies eine Verleumdung dar.

Rechtliche Konsequenzen:
Die Beleidigung und die üble Nachrede kann zu einer Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren führen oder zu einer Geldstrafe.
Bei der Verleumdung kann es sogar zu einer Freiheitsstrafe bis zu
5 Jahren oder einer Geldstrafe kommen.
Die Beleidigung wird nur auf Antrag des Verletzten verfolgt.

 groups.msn.com/editorial/de-de/content/standalone/infoabuse.htm



Antworten
TD714788:

Ich kenn auch nen Paragraphen...

 
17.09.02 10:37
§ 309  Mißbrauch ionisierender Strahlen

  (1) Wer in der Absicht, die Gesundheit eines anderen Menschen zu schädigen, es unternimmt, ihn einer ionisierenden Strahlung auszusetzen, die dessen Gesundheit zu schädigen geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

  (2) Unternimmt es der Täter, eine unübersehbare Zahl von Menschen einer solchen Strahlung auszusetzen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

  (3) Verursacht der Täter in den Fällen des Absatzes 1 durch die Tat eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen, so ist auf Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren zu erkennen.

  (4) Verursacht der Täter durch die Tat wenigstens leichtfertig den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.

  (5) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 3 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

  (6) Wer in der Absicht, die Brauchbarkeit einer fremden Sache von bedeutendem Wert zu beeinträchtigen, sie einer ionisierenden Strahlung aussetzt, welche die Brauchbarkeit der Sache zu beeinträchtigen geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.


Toll, oder ?

Grüsse,
Tyler Durdan

Antworten
TD714788:

Solche Juristen wie Dich brauchen wir, mod o.T.

 
17.09.02 10:38
Antworten
Rheumax:

@Mod

 
17.09.02 10:44
Warum bekomme ich nur Bauchgrimmen, wenn ich "Politik der Stärke" lese?
Wir haben nun mal die Lage, dass es einen Staat gibt, der auf Grund seiner
konkurrenzlosen militärischen Stärke bestimmen kann, gegen wen er mit Gewalt vorgehen will. Heute ist es der Irak und morgen findet sich ein anderer Staat, dessen Politik einem nicht passt oder der etwas hat, was man gerne haben möchte.
Notfalls natürlich auch ohne UNO-Mandat.
Der Präsident dieses mächtigen Landes ist kein Diktator, sondern eher eine Marionette wirtschaftlicher Interessen, aber "verrückt" oder "kriminell" passen auf seine Politik mindestens genausogut.

Gruß
Rheumax

Ach,übrigens:
Ist es angenehm, ständig so beschleimt zu werden?
Antworten
Apfelbaumpfla.:

5 Jahre für Rübezahl...

 
17.09.02 10:46
nicht schlecht.

Wohin muss ich mich wenden?

Er könnte mir natürlich noch Nachweisen, dass ich der größte Mördes des Jahhunderts bin; ich muss noch schnell die Beweise vertuschen.

Apropos, das Jahrhundert ist doch noch gar nicht rum, oder?



Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
rübezahl:

@Apfelbaum

 
17.09.02 10:51
Ist doch schon längst verjährt. Aber jetzt gehts um den Irakkrieg. Du verkennst, wer wen angreifen will!!Was soll den der Irak noch machen??
Antworten
TD714788:

Du machst Dich lächerlich, Du machst Dich...

 
17.09.02 10:51
...lächerlich, Du machst, Du machst, Du machst Dich lächerlich.

Das hat mit Fußball nichts zu tun.

Wir wolln Euch kämpfen sehn.

Steht auf, wenn Ihr Deutsche seid.

Oh, ich bin vom Thema abgekommen.

Grüsse,
Tyler Durdan

Antworten
Rheumax:

"OK, ich geb's zu. Das passt hier nicht rein."

 
17.09.02 10:51
Warum machst Du dann auf dieser Schiene weiter, Apfelbaumpflanzer?

Gruß
Rheumax
Antworten
TD714788:

Und so spielt ein Absteiger.... o.T.

 
17.09.02 10:54
Antworten
Apfelbaumpfla.:

okok

 
17.09.02 10:55
ich hör' auf.

Zum Thema:
Rübezahl: er soll die Inspektoren reinlasssen, nicht nur einen Brief schreiben. Das ist alles.


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
mod:

Lieber Rheumax,

 
17.09.02 11:05
natürlich  
- geht es beim Irak auch um Öl,
  dem Lebensnerv der Industrienationen,
- ist der Cowboy nur eine Marionette.
  (Ist es bei uns anders? Hinweis: Gewerkschaften)
- ist Israel ein Staat mit einer sehr fragwürdigen Politik.

Aber die Geschichte hat gezeigt, dass es einen
weltpolitischen Ordnungsfaktor geben muss:
- Die UNO ist zu zerrissen und handlungsunfähig,
- die Europäer nicht einig und
  kriegen nichts auf die Reihe.
  Siehe Schröder, der wieder aus wahltaktischem
  Mannöver allen in den Rücken fällt, um nach
  der Wahl wieder umzufallen.  
Also bleibt nur die Supermacht.
Bei allen Emotionen, Bush hat bisher wenig verkehrt gemacht
- ausser in der globalen Umweltpolitik;
er handelt - auch wirtschaftspolitisch.
Das ist eben der Unterschied zwischen der deutschen und
der US-Mentalität.
Hier wird nur lamentiert, diskutiert, Kommissionen
eingesetzt, Gutachten erstellt usw.

Viele Grüsse
m.
Antworten
Apfelbaumpfla.:

@mod

 
17.09.02 11:08
Sorry Widerspruch.

"ausser in der globalen Umweltpolitik"

Warum das denn?

Weil er den Witz von Kyoto nicht unterzeichnet?

Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
rübezahl:

@Apfelbaum

 
17.09.02 11:14
Aber die USA hat doch erklärt, daß es nicht um die Inspektoren geht. Sie wollen doch den Kopf von S.H. Das ist genau der Punkt, bei dem  Hr.Stoiber im TV -Duell  die Argumente ausgegangen sind.
Antworten
Apfelbaumpfla.:

abwarten

 
17.09.02 11:19
klar habe sie das gesagt. Nur ob das nicht auch eine Drohung (gegenüber der UNO und dem Irak) war?

Hätten die nicht so ein Theater gemacht, hätte die UNO so positiv reagiert?
Hätte der Irak so positiv reagiert?

Jetzt mal schaun was passiert...

Grüße

Apfelbaumpflanzer
Antworten
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