- Die Koalition sieht sich trotz Streitigkeiten auf Kurs.
- Kanzler Merz erwartet Abschluss laufender Verfahren.
- Die Regierung zeigt ihre Handlungsfähigkeit laut Klingbeil.
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Quelle: - ©CDU / Tim Hoffmann:
dpa-AFX |
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ROUNDUP: Spitzen von Union und SPD sehen Koalition auf Kurs
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Er gehe davon aus, dass bis zur Bundesratssitzung am Freitag nächster Woche laufende Verfahren abgeschlossen werden könnten und man "mit einer guten Bilanz aus dem Jahr 2025 heraus und in das Jahr 2026 hineingehen" könne.
CSU-Chef Markus Söder sagte mit Blick auf die Regierungsarbeit: "Wir liefern eigentlich am laufenden Band." Er fügte hinzu: "Die Gesetzesmaschine läuft und läuft." Söder verwies unter anderem auf zentrale Entscheidungen in der Migrations-, Wirtschafts- und Energiepolitik. "Wir haben immer wieder dicke Brocken geschafft." Radikale bräuchten sich keine Hoffnungen zu machen.
Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hob hervor, die Regierung zeige, dass sie handlungsfähig sei. "Nachdem wir in 2025 Weichen gestellt haben, wird man in 2026 auch viele dieser Auswirkung zum Positiven spüren." Er fügte mit Blick auf die anstehende letzte Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr hinzu: "Wir haben jetzt noch ein paar intensive Tage vor uns. Aber dann wünsche ich den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes auch, dass sie über Weihnachten mal ein paar Tage nichts von dieser Regierung hören."/sam/hoe/ctt/bk/DP/nas
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