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Blockade der Straße von Hormus belastet die Wirtschaft
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor der "Rheinischen Post" gesagt: "Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen." Infolge des Iran-Kriegs ist die Straße von Hormus derzeit blockiert. Die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman ist eine wichtige Schifffahrtsroute, vor allem für den Ölhandel. Die Blockade belastet daher die Weltwirtschaft.
Pistorius betonte gegenüber der Zeitung, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei.
Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine "angemessene und denkbare Option", das EU-Mandat für die Marinemission "Aspides" im Roten Meer zu erweitern. "Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich."
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Deutschland ist regelmäßig mit einem Minenjagdboot beziehungsweise einem Führungs- und Versorgungsschiff im Minenabwehrverband 1 der Nato vertreten, der hauptsächlich vor den Küsten Nordeuropas unterwegs ist. Die übliche Besatzungsstärke eines Minenjagdbootes liegt zwischen 40 und 45 Personen.
Vorbereitungen in Kiel
Das Minenjagdboot "Fulda" habe seine aktuelle Beteiligung am Minenabwehrverband 1 beendet, teilte die Sprecherin mit. Bei einem Hafenaufenthalt in Kiel würden in den nächsten Tagen die logistischen und administrativen Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus getroffen.
Wenn diese Vorbereitungen beendet seien, werde die "Fulda" zeitnah ins Mittelmeer verlegt und dort zunächst Aufgaben im Rahmen des Nato-Minenabwehrverbands 2 übernehmen. Dieser konzentriert sich vor allem auf das Mittelmeer und angrenzende Seegebiete.
Erst nach Ende der Kampfhandlungen
Die Sprecherin sagte, das Verteidigungsministerium und die Bundesregierung "werden einen wesentlichen und sichtbaren Beitrag" in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus leisten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte.
Konkret habe Deutschland für eine mögliche Unterstützung mit seegestützter Minenabwehr, einer Führungs- und Versorgungsplattform sowie seegestützter Aufklärung angezeigt, sagte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Wesentliche Voraussetzungen dafür seien die nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen, eine völkerrechtliche Grundlage sowie ein Mandat des Bundestags.
Auch Frankreich und Großbritannien wären dabei
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts - für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf den Iran angedroht.
Die Deutsche Marine verfügt über insgesamt zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, die Gegenstände wie Minen orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen./cn/DP/he
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