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dpa-AFX |
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Faeser kündigt Treffen mit Managern sozialer Plattformen an
Sie kündigte zudem ein rasches Treffen mit Managern relevanter sozialer Plattformen am 22. Januar, noch vor der Bundestagswahl, in Berlin an. "Die klare Botschaft wird sein: Alle müssen sich an Recht und Gesetz halten."
"Es geht darum, unzulässige Einflussnahme auf die Bundestagswahl wie durch russische Propaganda und Desinformation zu verhindern", sagte Faeser. Die Plattformen würden auch an ihre Verantwortung erinnert, strafbare Hasskriminalität wie Morddrohungen zu löschen. Auch KI-generierte Fakes sollten erkennbar gemacht werden.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck warnte ebenfalls vor Schäden für die Demokratie. "Wir stecken mitten in einer Informationsrevolution", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "Elon Musk mischt sich mit seiner Kommunikationsmacht in den deutschen Wahlkampf ein und unterstützt Rechtspopulisten, beiden sind Wahrheit und Wirklichkeit egal."/mee/DP/men
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