Quelle: - ©pixabay.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 397
ROUNDUP: US-Parlament ebnet Weg für Ende des Shutdowns
Trump hatte zuvor auf ein schnelles Ende des Regierungsstillstands gedrängt. Das Land könne keinen weiteren langen Shutdown ertragen, schrieb er am Montag auf seiner Plattform Truth Social. Er verwies dabei auf den 43 Tage währenden Stillstand Ende des vergangenen Jahres und kündigte an, das Finanzierungspaket nach der Abstimmung umgehend zu unterzeichnen.
Hintergrund des neuen Streits ist die Finanzierung des Heimatschutzministeriums. Zu dessen Aufgaben zählen unter anderem umstrittene Einsätze von Bundesbehörden gegen Migranten. Im Januar kamen bei zwei solchen Einsätzen in Minneapolis zwei US-Bürger ums Leben. Das nun verabschiedete Paket sieht für das Ministerium eine befristete Übergangsfinanzierung vor, während andere Ressorts bis zum Ende des Haushaltsjahres abgesichert werden./hae/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.