- Die Bürgergeld-Reform beeinflusst Grundsicherung und Wohngeld.
- Strenge Strafen gelten für Arbeitslose ohne Kooperation.
- Die Gesetzgebung berücksichtigt zunehmend Sonderfälle.
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"Auch nach der Reform wird das Zusammenspiel von Grundsicherung und Wohngeld und Mindestlohn dafür sorgen, dass es rein materiell betrachtet nicht immer lohnt, eine Arbeit aufzunehmen. Daran werden auch die strengen Strafen nichts ändern, die das neue Gesetz für Arbeitslose bereithält, die nicht ausreichend kooperieren. Was bleiben wird, ist die ewige Frage, ob die deutsche Gesellschaft pauschale Lösungsansätze mit individuellen Ungerechtigkeiten ertragen kann, oder doch immer stärker nach Einzelfallgerechtigkeit trachtet. Die Gesetzgebung versucht mit immer größerem Aufwand, immer mehr Sonderfälle zu berücksichtigen. Das ist ehrenwert, führt aber zu einer Überforderung in den Arbeitsagenturen und Jobcentern, weil es nur noch darum geht, keinen Fehler zu machen. Dabei wäre es effizienter, den Verantwortlichen vor Ort mehr Spielraum für konkrete Entscheidungen zu lassen."/yyzz/DP/he
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