Russland größte Bedrohung
Die größte Bedrohung für Europas Stabilität gehe von Russland aus, das danach strebe, europäische Länder zu destabilisieren und die Weltordnung infrage zu stellen. "Wir können dies nicht akzeptieren, denn unser Ziel ist es, den Frieden auf unserem Kontinent zu schützen und zu erhalten", schrieben die beiden Spitzenpolitiker. "Solange die derzeitige Entwicklung anhält, wird Russland in Frankreich und Deutschland eine unerschütterliche Entschlossenheit finden." Europas Stabilität in den kommenden Jahrzehnten stehe auf dem Spiel.
Über die russische Bedrohung und die Unterstützung der Ukraine hinaus gehe es um die Abwehr von Terrorismus und die Verteidigung von Staatsgebiet, Bevölkerung und eigenen Interessen weltweit, schrieben Merz und Macron. "Wir werden uns diesen Herausforderungen stellen müssen. Nicht weil uns jemand darum bittet, sondern weil wir klarsichtig sind und es unseren Bürgern schuldig sind, dies zu tun."
Stärkere europäische Verteidigung
Eine stärkere und leistungsfähigere europäische Verteidigung trage positiv zur globalen und transatlantischen Sicherheit bei und sei für die Zusammenarbeit mit der Nato zwingend erforderlich, sagten Merz und Macron. "Kurz gesagt: Einigkeit gegen alle Bedrohungen zu demonstrieren, die Ukraine zu unterstützen und unsere Entschlossenheit zum Ausdruck zu bringen, die europäischen Verteidigungskapazitäten und unsere industrielle Basis durch höhere Verteidigungsausgaben und -investitionen auszubauen, ist Teil derselben Gleichung." Es gehe um Freiheit, Frieden und Sicherheit des Kontinents.
Der diesjährige, zweitägige Nato-Gipfel beginnt am Dienstagabend./evs/DP/jha
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