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CLARITY Act: Senats-Ausschuss plant wohl Abstimmung über Krypto-Gesetz nächste Woche

Ohne Demokraten geht es nicht: Der CLARITY Act braucht 60 Stimmen im Senat. Coinbase-Vize Calvert hofft auf einen Durchbruch in der nächsten Woche.

Der CLARITY Act könnte bereits in der nächsten Woche im Senate Banking Committee zur Abstimmung kommen. Zumindest geht Kara Calvert, Vice President of US Policy bei Coinbase, davon aus. Ein solches Markup markiert einen wichtigen formalen Schritt, bevor ein Gesetzentwurf das Plenum erreicht.

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Der Weg zum Gesetz ist jedoch an hohe Hürden geknüpft. Damit der CLARITY Act den Senat passiert, sind mindestens 60 Stimmen erforderlich. Dies macht eine parteiübergreifende Zusammenarbeit unumgänglich. “Das bedeutet, man braucht die Demokraten. Man braucht ein überparteiliches Gesetz, und wir haben alle sehr hart gearbeitet, um sicherzustellen, dass diese Überparteilichkeit hält”, erklärt Calvert. Die kommenden Tage entscheiden darüber, wie sich die Stimmenverteilung konkret formiert.

Steuerrecht als Bremsklotz für Institutionen

Neben der allgemeinen Marktstruktur identifiziert Calvert die aktuelle Steuerpolitik als größtes Hindernis für die Adoption durch Unternehmen. Viele große Akteure möchten digitale Assets lediglich kaufen und halten, scheitern aber an den komplexen Compliance- und Berichtspflichten.

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Besonders die aktuelle Praxis der US-Steuerbehörde IRS steht in der Kritik. Krypto-Börsen müssen derzeit für jede kleinste Transaktion ein Formular vom Typ 1099-DA ausstellen. Calvert erklärt das Problem: “Wir verschicken Millionen von 1099-DAs für Dinge wie 1-Dollar-Transaktionen – das ergibt absolut keinen Sinn.” Eine Entlastung erhofft sich die Coinbase-Vertreterin durch neue Gesetzesinitiativen wie den Digital Asset PARITY Act, der bereits im Repräsentantenhaus eingebracht wurde.

Wählerwunsch nach klaren Regeln

Rückenwind erhält die Branche durch aktuelle Umfragedaten. Eine Erhebung von HarrisX zeigt, dass 70 Prozent der US-Wähler die Verabschiedung klarer Krypto-Gesetze fordern. Zudem halten es 62 Prozent für wichtig, dass die USA die globalen Regeln für digitale Finanzen mitbestimmen.

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