K O M M E N T A R
Schrill, dieser Herr Schill!
Nach dem skandalösen Auftritt des Hamburger Innensenators muss man mit ihm ja nicht so streng umspringen, wie er es vormals in seinen Gerichtsverhandlungen getan hat. Aber entlassen muss ihn der Regierende Bürgermeister Ole von Beust schonVon Robert Leicht für zeit.deMerkwürdig, dieser Herr Schill! Er geriet doch zu nationaler Prominenz zunächst deshalb, weil er als Richter in einem Verfahren derart gnadenlos auf die Sitzungsordnung achtete, dass er einen Menschen, der sich nicht an die Regularien des Sitzungs-Anstandes hielt, ihn sogleich Ordnungshaft nahm. Hinterher versäumte er es allerdings, die Beschwerde des Betroffenen rechtzeitig auf den Weg zu bringen. Rechtsbeugung war das strafrechtlich nur deshalb nicht geworden, weil ihm gewissermaßen der Vorsatz nicht nachzuweisen war. Andere hamburger Zeugen seiner richterlichen Tätigkeit sagen, das habe schon deshalb kein Vorsatz sein können, weil die habituelle Faulheit des Herrn Ronald Schill ein derart zielstrebiges Handeln von vorneherein ausschließe. Die Faulheit im Amte eines Innensenators ist in Hamburg derzeit bereits legendär, was diese zitierte Zeugenaussage wiederum unterstützt...
Aber wir kommen vom Thema ab. Vielmehr müssen wir die Frage stellen: Für wie lange hätte die amtierende Sitzungsleiterin, die Bundestagsvizepräsidentin Anke Fuchs, Ronald Schill in Ordnungshaft stecken müssen, wenn sie am vorigen Donnerstag ebenso gnadenlos zugeschlagen hätte wie Schill in seinen eigenen Gerichtsverhandlungen. Aber so ist das mit vielen law-and-order-Gestalten: Sie wollen mit drakonischen Maßnahmen die Gesellschaft in Reih und Glied bringen - selber aber möchten sie nach Belieben aus der Reihe tanzen.
Und das alles wollen wir nun Herrn Schill in gnadenloser Strenge vorhalten? Nein! Denn Herr Schill ist nicht das Problem. Das Problem sind die Leute, die es zulassen, dass ein Ronald Schill überhaupt zu öffentlicher Bedeutung gerät und sich in deren Lichte weiter sonnen darf. Das sind also zum einen die Wähler, die für ihn gestimmt haben. Über die wollen wir jetzt nicht mehr rechten, denn sie haben längst eingesehen, was sie da getan haben. Der maulheldenhafte Anspruch der "Schill-Partei", im ganzen Lande aufzutreten, scheitert mal für mal an der Schwierigkeit, auch nur einen weiteren Landesverband ordnungsgemäß zu gründen; und selbst in Hamburg flöge die Truppe längst wieder aus dem Parlament, wenn auch nur gewählt würde.
Nein, das eigentliche Problem, das ist zum einen die Hamburger CDU , das ist zum anderen der Regierende Bürgermeister Ole von Beust und das ist schließlich die Hamburger FDP. Sie alle drei können längst wissen, wen sie in Herrn Schill und wen sie in dessen Leuten vor sich haben; inzwischen füllen die größeren und kleineren Skandale dieses Haufens schon ein nettes Notizbüchlein. Und deshalb übernimmt jeder, der mit diesem Mann politisch weiter zusammenarbeitet, die Mitverantwortung für dessen Eskapaden. Ja, je häufiger er die Kooperation duldet, desto mehr gefährdet er seine eigene Selbstachtung - und zwar um so drastischer, je hilfloser er dazu mit dem erhobenen Zeigefinger wedelt: Bis hierher und nicht weiter... Wer sich von Schill wirklich distanzieren will, muss in der Tat Distanz zu ihm schaffen - und ihn also aus dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg auf der Stelle entlassen. Wer ihn jedoch weiterhin im Amte behält, gefährdet nicht nur seine eigene Selbstachtung, sondern auch die öffentliche Achtung, die dem Staat und der Politik doch zukommen sollte.
P.S.: Der Innensenator Ronald Schill trägt, entgegen fachlichem Rat, ständig eine Pistole bei sich. Das kann einem, beim Rückblick auf die berüchtigte Bundestagssitzung ja noch nachträglich Angst und Schrecken in die Glieder fahren. Was hätte da (ich sage nur: Spanien, Spanien, Spanien - sie wissen schon: Da wurde im Parlament auch einmal herumgeschossen…) - was hätte da alles passieren können, wenn Frau Fuchs nur annähernd so schroff aufgetreten wäre, wie Herr Schill in seinen Gerichtsverhandlungen?
Grüße Max