MEHMET! !!WIR HABENS JA !!!


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MEHMET! !!WIR HABENS JA !!!

 
18.07.02 08:56
Mehmet darf zurück nach Deutschland
Ist das wirklich ein Urteil
im Namen des Volkes?
Von J. FISCHER, A. HEUBER u. K. RIECHERS


Sie hat das Urteil zu verantworten: Bundesrichterin Marion Eckertz-Höfer
 

München – Darf das denn wahr sein? Wenn Serien-Strafttäter Mehmet (18) nach Deutschland zurückkehrt, stehen ihm Sozialhilfe und eine Wohnung zu! Frei nach dem Motto: Wir haben’s ja ... Politiker protestierten gestern gegen das Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichtes. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte BILD: „Es macht jeden ehrlichen Bürger zornig.“
63 Straftaten hat Mehmet in Deutschland begangen, wurde schließlich in sein Mutterland, die Türkei, abgeschoben. Jetzt darf er zurück nach München. So entschied das Bundesverwaltungsgericht – war dies wirklich ein Urteil im Namen des Volkes?



Ist Mehmet jetzt plötzlich ein guter Mensch?




Die komplette Strafakte Mehmet



Viele Deutsche sind empört!

Mehmets Opfer, die er beraubt, getreten und blutig geprügelt hat, haben sogar Angst, dass er ihnen wieder begegnet.

Auch Politiker haben kein Verständnis für das Urteil.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte BILD: „Wenn es möglich ist, dass jemand wie Mehmet ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht einklagen kann, dann müssen dringend Gesetze geändert werden.“


Er darf wieder zurück: Serien-Straftäter Mehmet (18) aus München


Innenexperte Hans-Peter Uhl (CSU): „Dieses Urteil wurde eigentlich nicht im Namen des Volkes gesprochen. Denn die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ist entsetzt.“

Wie geht es mit Mehmet weiter? Wann kommt er zurück?

Münchens Ordnungsamtsleiter Wilfried Blume-Beyerle: „Das ist binnen weniger Tage möglich.“

Wovon zahlt Mehmet seine Wohnung in Deutschland?

Noch unklar, ob ihn die Eltern (der Vater arbeitet bei BMW) aufnehmen. Mehmet kann einen Antrag auf eine Unterkunft beim Sozialamt stellen. Dann muss ihm ein Zimmer auf Steuerkosten bezahlt werden.

Wovon wird er leben?

Mehmet hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Wenn er keinen Job in Deutschland findet, kann er eine Sozialhilfe beantragen – dann kriegt er mindestens 280 Euro im Monat (Geld für Kleider extra).

Warum wird er bei seiner Ankunft nicht verhaftet?

Mehmet war vor seiner Abschiebung zwar wegen schwerer Körperverletzung zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden. Doch dann wurde der Junge abgeschoben, das Verfahren wurde eingestellt. Es müsste jetzt neu aufgerollt werden. Staatsanwalt Anton Winkler: „Ich werde ihn vor Gericht stellen.“

Darf Mehmet jetzt Deutscher werden?

Vorerst nicht! Er ist zwar in Deutschland geboren, hat im Prinzip Anspruch auf einen deutschen Pass. Aber wenn er in einem neuen Prozess zu mehr als sechs Monaten verurteilt wird, verfällt sein Anspruch auf Einbürgerung.

Franz Joseph Freisleder, Jugend-Psychiater in München: „Erfahrungsgemäß stehen die Resozialisierungs-Chancen dieser Jugendlichen schlecht.“ mehmet und suende von heute
 

PS. möchte mal wissen, wie es uns geht, sollten wir in die TÜRKEI abgeschoben werden.

MFG

ath


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SchwarzerLor.:

Riesensauerei!

 
18.07.02 08:59
Am besten wäre es, die würden dieses A... dem Fischer, der Roth oder sonstwem von den Grünen direkt in deren Privatwohnung hocken und die dann den Aufpasser spielen lassen. Damit diese dekadenten I... mal wieder etwas näher an die Realität herangerückt werden. Und unsereins zahlt brav ständig Steuern und Abgabern für solche Schwerverbrecher!
Antworten
Thomastrada.:

Komisch

 
18.07.02 09:02
Als Deutscher muss man für jeden Furz auf Anfrage ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen - und ein Mehmet hat Anspruch auf einen deutschen Pass.

Fremdenhass, ich weiß wo Du her kommst! :-(

Gruß,
T.
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ecki:

Schwazer Lord, der Kämpfer gegen den

 
18.07.02 09:03
Rechtsstaat!

Bravo, so kennen wir Ihn.

Wenn die schwachsinnige Bayerische Regierung am Recht vorbei den Mehmet abschiebt und dann auch noch Prozesse anzettelt, die sie verlieren muß, dann verdummt sie unser Geld. Hätten sie ihn damals nach Recht und Gesetz eingeknastet, dann wärs ja ok. Durchgreifen ist angesagt, nicht Rechtsbeugung!

Grüße
ecki

Antworten
vega2000:

Gesetze gelten für alle, auch wenn das einigen

 
18.07.02 09:05
nicht passt. Die Richterin als schwarzes Schaf anzuprangern ist mehr als peinlich.

P.S. Bevor sich jetzt wieder einige aufregen, selbstverständlich gehört Mehmet für seine Taten bestraft.

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724035
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SchwarzerLor.:

€cki

 
18.07.02 09:10
Ist bei dir noch ein Platz zuhause frei? Wenn ja, dann nehm den M. doch bei dir auf. Zwischen Recht und Gerechtigkeit klafft in D mittlerweile eine Riesenlücke. Und ich gebe es offen zu: Selbst wenn deine Behauptung richtig ist, so ist mir jede Rechtsbeugung willkommen, die solches Pack abschiebt. Denn das wäre vielleicht nicht dem Recht entsprechend, aber der Gerechtigkeit wäre Genüge getan.
Antworten
ecki:

Der gehört nicht zu mir oder zum Fischer oder...

 
18.07.02 09:13
Der gehört in den Knast!

Grüße
ecki  
Antworten
maxperforma.:

wenn die aktuelle Rechtslage

 
18.07.02 09:13
nicht den Willen der Bevölkerungsmehrheit
wiedergibt müssen schleunigst Gesetzesänderungen her.

Es gibt kirzfristig nur eine Chance:
Mehmet zu mehr als 6 Monaten Knast verurteilen, absitzen lassen
und dann abschieben alles andere ist das falsche
Signal an potentielle Gewalttäter. Alles andere schürt
Ausländerhass und schadet damit auch den anständigen
ausländischen Mitbürgern.
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Thomastrada.:

@vega

 
18.07.02 09:14
ich sehe nicht, dass dem Gericht der schwarze Peter zugeschoben wird - vielmehr, dass es aufgrund der "Rechtslage" so entscheiden musste.

@ecki wäre denn eine Einbuchtung überhaupt möglich gewesen?

Gruß,
T.
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juliusamadeus:

Was kostet uns Mehmet in Zukunft?

 
18.07.02 09:21
kosten für:

- Psychiater
- weitere Gerichtsverhandlungen
- Sozialhilfe
- geschädigte Bürger (Personenschäden u. Sachschäden)
- ....
- Vorbild für viele andere ??

könnten Millionen werden !

gruss julius
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ecki:

Natürlich. Es gab ein schwebendes Verfahren, das

 
18.07.02 09:21
wurde eingestellt(?) und soll ja jetzt wieder aufgenommen werden.

In Bayern wurde aber statt dem Gerichtsverfahren eine jetzt als Rechtswidrig festgestellte Abschiebung durchgeführt. Bin aber wirklich kein Jurist.

Grüße
ecki
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EURO-Hasser:

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!!

 
18.07.02 09:27
Meckern und jammern bringt nichts. Am 22.09.02 wählen bzw. abwählen gehen!!!
Nicht Mehmet oder irgendwelche Richter sind verantwortlich für die Mißstände, sondern die sog. etablierten (4-5) Parteien, die seit Jahren am Volk (Bevölkerung) vorbeiregieren und solche Verhältnisse in unserem Land per Gesetzt möglich gemacht haben.
Aber in der DDR hat es ja auch 40 Jahre gedauert bis die SED Ihre Alleinherrschaft auf Druck von unten aufgeben mußte.

Heute gibt es schon ca. 40% Nichtwähler die etwas ändern könnten, doch geht es den meisten noch immer viel zu gut um wirklich was zu tun. Aber nicht mehr lange.
Die gleichgeschalteten Linzenzmedien tun ein übriges um die Massen weiter zu verblöden bzw. einzulullen.

Mehmet ist nur ein spektakulärer Fall der von den Medien aufgegriffen wurde und uns als "Einzelfall" verkauft wird. Es gibt jedes Jahr tausende oder mehr ähnlicher Vorfälle in Deutschland. Allein beim Asylbetrug sind "Maffiastrukturen" am Werk, und das auf Steuerzahlerkosten.





Antworten
EURO-Hasser:

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!!

 
18.07.02 09:27
Meckern und jammern bringt nichts. Am 22.09.02 wählen bzw. abwählen gehen!!!
Nicht Mehmet oder irgendwelche Richter sind verantwortlich für die Mißstände, sondern die sog. etablierten (4-5) Parteien, die seit Jahren am Volk (Bevölkerung) vorbeiregieren und solche Verhältnisse in unserem Land per Gesetzt möglich gemacht haben.
Aber in der DDR hat es ja auch 40 Jahre gedauert bis die SED Ihre Alleinherrschaft auf Druck von unten aufgeben mußte.

Heute gibt es schon ca. 40% Nichtwähler die etwas ändern könnten, doch geht es den meisten noch immer viel zu gut um wirklich was zu tun. Aber nicht mehr lange.
Die gleichgeschalteten Linzenzmedien tun ein übriges um die Massen weiter zu verblöden bzw. einzulullen.

Mehmet ist nur ein spektakulärer Fall der von den Medien aufgegriffen wurde und uns als "Einzelfall" verkauft wird. Es gibt jedes Jahr tausende oder mehr ähnlicher Vorfälle in Deutschland. Allein beim Asylbetrug sind "Maffiastrukturen" am Werk, und das auf Steuerzahlerkosten.





Antworten
unknown777:

na dann wird ja m. wohl noch bayern wegen

 
18.07.02 09:29
der unrechtmäßigen abschiebung verklagen, bekommt leider recht und wird sich hoffentlich anschliessend durch seine lebenslange abfindung (wegen ihm zugefügter grausamkeit) totlachen ....

irgendwann sollte jeder merken, dass unser sozialstaat dringend eine reform benötigt ...
Antworten
Thomastrada.:

@euro-hasser

 
18.07.02 09:31
klingt toll, aber sag mir mal, was man wählen soll, um sowas zu verhindern bzw. abzuschaffen. Es gibt in diesem Staat zu viele, denen das Wohl der ganzen Welt unter dem Deckmantel der "Humanität" so am Herzen liegt, dass andere, die darunter leiden müssen völlig vergessen werden...

Gruß,
T.
Antworten
ecki:

unknown777, du bist ja ganz helle! Schon erledigt.

 
18.07.02 09:32
Genau gegen diese Abschiebung hat er geklagt und Recht bekommen. Aber nichts mit Abfindung, zumindest bisher.

Grüße
ecki  
Antworten
Pichel:

Mosche H.

 
18.07.02 09:34
Das is wieder genau dein Thema *g*
Nur net so viel aufregen und dadurch 2 mal posten ;-)

Gruß Pichel
MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724086
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unknown777:

ecki - ich rede von der zivilrechtlichen klage

 
18.07.02 09:35
, die er sicherlich noch anstreben wird! wovon den sonst?

seit wann bekommt man bei einer strafrechtlichen klage eine anbfindung - ist mir neu! also auch du bitte erst lesen und dann antworten!

gruß

Antworten
vega2000:

@euro-hasser

 
18.07.02 09:35
Deine Argumentationsweise macht mir wirklich Angst!
MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724089
Antworten
unknown777:

die rechtschreibfehler dürft ihr behalten ; ) o.T.

 
18.07.02 09:36
Antworten
Pichel:

@vega

 
18.07.02 09:39
der is so, den kenn ich ;-) und dabei geb ich ihm in vielem Recht!

Gruß Pichel
MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724092
Antworten
Thomastrada.:

Schwören die Politiker bei Ihrer

 
18.07.02 09:40
Vereidigung nicht, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden"?!?

Kann man sie bei sowas nicht des Meineides bezichtigen?

Gruß,
T.
Antworten
ecki:

@unknown, wie gesagt, ich bin kein Jurist,

 
18.07.02 09:40
aber deine Argumente waren mir nicht klar. Weil die Justiz falsch läuft, muss man den Sozialstaat reformieren? Daraus hätte ich auf ein Zivilverfahren schließen sollen? Na sowas.

Grüße
ecki  
Antworten
ecki:

@thomastradamus: Bei uns gibts Gewaltenteilung!

 
18.07.02 09:43
Der Fischer hat das Urteil nicht aufgehoben, der kann das nicht, sondern obige Richterin, nach dem was sie für Rechtslage hält. Man könnte höchstens die Gestze ändern.

Grüße
ecki
Antworten
Thomastrada.:

@ecki

 
18.07.02 09:46
genau das meinte ich ja. Durch solche Gesetze der Politiker ist es eben NICHT möglich, potentiellen Schaden abzuwenden. Im Gegenteil, dadurch dass solche "Konsequenzen" drohen, ist das ja förmlich ne Einladung, weiter zu machen.

Gruß,
T.
Antworten
sash2811:

Womit wir wieder bei Thema wären, dass

 
18.07.02 09:55
Clinton 1997 schon angesprochen hat. In Deutschland herrscht die'Soziale Gieskanne'. Jeder der es versteht, den Knopf zu drücken, steht im Geldregen.

Sash
Antworten
EURO-Hasser:

@Thomastradamus

 
18.07.02 09:59
Gute Frage. Schwierig zu beantworten. Parteien die ich kenne bzw. kannte sind an der Medienblockade gescheitert. Man wird sofort in die rechte Ecke gestellt, diffammiert und zum Teil schlimmeres, wenn man eine bestimmte Meinung öffentlich vertritt!
Beispiel: Ich stelle mich in irgendeine Fußgängerzone und skandiere "Deutschland verrecke". Es wird mir sicher sehr wenig passieren.
Dagegen wurde 1998 ein Wahlhelfer(Rentner) vom nicht mehr existierenden Bund freier Bürger (AntiEuro,etc.) in Bad Homburg von linken Autonomen zusammengeschlagen.

Leider habe ich dahingehend schon persönlich Erfahrungen sammeln können.
Was mich in meiner Meinung aber eher bestärkt hat.

Schon aus Prinzip und Gewissensgründen wähle ich keinen der "selbsternannten Demokraten" von der Einheitspartei (CDU/CSU/SPDS/Grüne/FDP).
Die jetzigen Zustände gehen voll und ganz auf das Konto der genannten Parteien!
Schlechter machen muß anderen erstmal gelingen.
Ich will hier auch keine Partei nennen. Am besten ist, sich selbst zu informieren. (Internet, Parteiprogramme lesen)
Mein Fazit: Wir sind noch sehr weit entfernt von politischer Normalität und freier Meinungsäußerung in diesem Land, und das ist so gewollt!

Gruß
Euro-Hasser



Antworten
TD714788:

Begründung für die Aufhebung der Ausweisung...

 
18.07.02 10:07
Hallo,

das Problem am Fall "Mehmet" ist ja nicht, dass irgendeine Partei oder irgendein "Gutmensch" aus Gründen der Humanität möchte, dass der Junge zurück nach Deutschland darf. Selbst SPD-OB Ude hatte sich für eine Abschiebung ausgesprochen.

Der VGH hat lediglich festgestellt, dass das Abschiebeverfahren nicht rechtens war. "Mehmet" hat 62 Straftaten begangen, aber nur bei einer war er älter als 14 Jahre und damit strafmündig. Das VGH hat nun festgestellt, dass diese eine Straftat nicht schwer genug und damit ausreichend war um einen Abschiebegrund zu schaffen.

Wegen einer weiteren Tat, deren Verfahren wegen der Abschiebung eingestellt wurde, wird "Mehmet" nun ganz offensichtlich wieder vor Gericht gestellt. Sollte diese Tat oder evtl. weitere Taten die "Mehmet" nach seiner Rückkehr nach Deutschland begeht entsprechend geahndet werden, dass sie einen Ausweisungsgrund begründen, dann wird er umgehend wieder in die Türkei geschickt.

Es geht also im Prinzip nur darum, dass die ursprüngliche Ausweisung formell nicht rechtmäßig war. Nun gibt es drei Alternativen: 1. Das wieder aufzunehmende Verfahren der Tat vor der Abschiebung führt zu einer Bestrafung, die für eine Abschiebung ausreicht. 2. "Mehmet" kehrt nach Deutschland zurück und begeht weitere Straftaten, für die er bestraft wird. Dann wird er in die Türkei abgeschoben. 3. "Mehmet" kehrt nach Deutschland zurück und begeht keine Straftaten mehr.

Die Alternative 2. ist sicherlich die Alternative, die viele erwarten und die auch dazu führt, dass das Urteil so emotional aufgenommen wird. Jedoch würde es sich wohl um eine "präventive Ausweisung" handeln, wenn man unterstellt, dass der Junge gleich wieder Straftaten begeht. Ob eine solche "präventive" Abschiebung überhaupt möglich ist und wie die Anforderungen an die Gefahr für Straftaten, die von der auszuweisenden Person ausgehen aussehen, weiß ich allerdings nicht. Ich gehe davon aus, dass es schwer möglich ist, einer Person, die vor etwa vier Jahren im Alter von 14 die letzte Straftat in Deutschland begangen hat/begehen konnte nachzuweisen, dass er eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt.

Also muß man wohl oder übel hinnehmen, dass "Mehmet" wohl zumindest die Wiederaufnahme des Verfahrens abwarten kann und solange in Deutschland bleiben darf. Immerhin ist er in Deutschland geboren und die Ausweisung aufgrund der bisherigen Taten war rechtswidrig.

Der springende Punkt an dem Fall ist also eigentlich, dass Mehmet fast alle Straftaten vor Vollendung seines 14. Lebensjahres begangen hat und damit noch nicht strafmündig war. Ob dieser Fall dazu führen sollte, dass man auf politischer Ebene über die Altersgrenze der Strafmündigkeit nachenkt, bleibt jedem selbst überlassen.


Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724121
mod:

Wegen der 12 Jahre Nazi-Deutschland scheinen

 
18.07.02 10:09
hier (fast) alle Deutschen einen permanenten Schuldkomplex
gegenüber der Welt zu haben.

Mehmet ist nur ein Beispiel unter vielen.

Dieser Staat wird von den laschen grün-roten Politikern ausgehöhlt, denn
Gesetze kann man ändern.

Die Deutschen sollten endlich einmal(wie andere Nationen auch)
ihre ureigenen Interessen vertreten.
Antworten
SchwarzerLor.:

@euro-hasser

 
18.07.02 10:14
Deine Postings fallen bei mir sehr positiv auf. Leider ist die von dir vertretene Meinung bzw. Analyse bei vielen leider nicht gerne bei denen gesehen, deren Geist quasi gleichgeschaltet mittels Schuldkomplex ist. Auch ich würde keine der genannten Parteien wählen, auch wenn ich immer wieder in die Unionsecke gestellt werde. Bei der FDP wäre dies noch am ehesten denkbar. Es ändert sich nur wirklich was, wenn neue Parteien die Parlamente betreten. Und das dauerhaft.
Antworten
oostwoud:

Sollten die rot/grünen nicht auch

 
18.07.02 10:42
Saddam Exil in Deutschland anbieten? Wäre doch eine feine Sache! Saddam würde
sicherlich Arbeitsplätze schaffen!
Antworten
EURO-Hasser:

@mod und SchwarzerLord

 
18.07.02 10:45
Solche Beiträge machen mir Hoffnung das es möglich ist etwas in Deutschland zu
verändern, bevor es zu spät dafür ist.

Wir müssen NORMAL werden im Bezug zur eigenen Nation.
Denn wenn es so weiter geht, kommen später sicher extreme politsche
Kräfte hoch (egal ob links oder rechts), die dann nur schwer zu züglen sein werden.

Man merkt es hier und überall, die sog. Volksseele kocht.
Ähnlich einem Kochtopf, dessen Deckel (etabl. Parteien) mit aller Kraft geschlossen gehalten wird, doch irgendwann ist der Druck so hoch,
das der Deckel wegfliegt.

Passend dazu Erich Honecker im Oktober 1989 zum 40. Jahrestag der DDR:
"Die Mauer steht noch 40 Jahre".

Gruß
Euro-Hasser





Antworten
maxperforma.:

ein sehr guter Thread

 
18.07.02 10:54
mit gesunden Ansichten
Antworten
Happy End:

Zu Posting Nr. 1

 
18.07.02 11:16
Darf ich mal ins Blaue raten? Der "objektive" Artikel stammt aus der BILD-Zeitung, oder?

;-)
Antworten
ecki:

Die Volksseele kocht, wir brauchen den Volks-

 
18.07.02 11:24
gerichtshof.

Alles schon dagewesen. Da gibt es keine solchen Schandurteile und Berufungsverfahren, die Nation bleibt sauber und Querulanten ab ins KZ....

Zu scharf formuliert? Oder was sind "gesunde Ansichten"?

Grüße
ecki  
Antworten
maxperforma.:

@ecki wieder mal ein

 
18.07.02 11:33
billiger Versuch, die Kritik am Sozialstaat und
der Gesetzeslage
mit der Nazizeit zu verknüpfen

Das ist für mich eine gesunde Ansicht (Zitat euro-hasser):

"Wir müssen NORMAL werden im Bezug zur eigenen Nation.
Denn wenn es so weiter geht, kommen später sicher extreme politsche
Kräfte hoch (egal ob links oder rechts), die dann nur schwer zu züglen sein werden."

Deine reflexhafte Reaktion belegt die Ansicht von euro-hasser -q.e.d.



Antworten
vega2000:

Unpolitische Dummquatschereien

 
18.07.02 11:37
Demokratie ist niemals vollkommen, niemals Routine, niemals fertig, sondern immer Aufgabe & Verpflichtung, nämlich: Recht & Gerechtigkeit zu üben, Probleme & Konflikte gemeinsam Schritt für Schritt zu lösen (das betrifft jeden Bürger!). Ohne Wahlen kann es keine Demokratie geben. Lesen alleine reicht nicht, selbständiges Nachdenken von mündigen Bürgern ist hier gefragt, -hier mit Argumenten & Zahlen herumschmeissen halte ich nicht nur für unverantwortlich & sondern auch gefährlich. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl lag bei 82,2%, -der Argumentationsweise von euro-hasser sind also 82,2% der Bundesbürger Deppen, -die 40% Nichtwähler kann ich nicht sehen. Ich spreche ja den Bürgern nicht eine gewisse Politikverdrossenheit ab, aber wenn wir hier darüber sachlich argumentieren wollen, dann doch bitte mit Fakten & nicht mit so einem Stammtischgequatsche.
MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724312
Antworten
ecki:

@maxperformance, lies selber nach:

 
18.07.02 11:41
Die Volksseele kocht, die etablierten halten noch den Deckel, der gehört aber mit neuen Parteien hinweggefegt, usw.

Dann wird bemängelt, dass ein Ausländer Berufungsverfahren führen kann usw.
Ebenfalls q.e.d.

Vielleicht keine Nazitöne die postings aber deutlich ausserhalb des Grundgesetzes. Nenn mir die Gesinnung, die das richtig beschreibt?

Ich habe nur für den Rechtsstaat plädiert und das der Mehmet in den Knast gehört (natürlich nach Verurteilung). Dafür wurde ich angefeindet und mir angetragen, dass ich den Mehmet aufnehmen soll. Alles normal, oder was?

Grüße
ecki  
Antworten
Thomastrada.:

@Vega2000

 
18.07.02 11:42
Was bitte sind Fakten wenn nicht Argumente und Zahlen?

Gruß,
T.

Antworten
maxperforma.:

@ecki

 
18.07.02 11:44
stellungnahme später
Antworten
vega2000:

Tom Ich rege mich gerne auf

 
18.07.02 11:47
Es muss natürlich heissen mit "falschen" Argumenten & Zahlen, -ist mir leider erst hinterher aufgefallen.
MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724334
Antworten
ecki:

Bei 40% Nichtwähler hat er wahrscheinlich die

 
18.07.02 11:48
nicht wahlberechtigten Ausländer mitgezählt? Ansonsten gabs nur 60% Wahlbeteiligung bei BTWs noch nie. Auf Landes- und Kommunalebene siehts natürlich anders aus.

Grüße
ecki  
Antworten
mod:

Bestimmte Gesetze kann man mit einfacher Mehrheit

 
18.07.02 11:53
in Bundestag und -rat ändern.

Man muss nur endlich seine eigenen Interessen verfolgen,
wie in jeder vernünftigen Familie oder Gemeinschaft auch.

Wir sind nicht für das Wohl der notleidenden Welt verantwortlich.
Hilfe zur Selbsthilfe ist selbstverständlich.
Aber alle Alimentieren und Beglücken ....?

So einfach ist es!
Antworten
Thomastrada.:

@Vega2000

 
18.07.02 11:55
da haben wir den Salat - In der Regel gibt es in unserer komplexen Welt keinerlei "objektive" Fakten mehr und jeder nutzt dies aus, um die Dinge für sich positiv hinzudrehen...

Gruß,
T.

P.S.: Aufregen kann richtig schön sein...manchmal! ;-)
Antworten
TD714788:

Subjektive Fakten - objektive Fakten

 
18.07.02 12:44
Dafür interessiert sich bei Ariva und in der Gesellschaft doch schon lange niemand mehr. Hauptsache es wird vernünftig polarisiert und polemisiert. Ist ja auch viel unterhaltsamer.

Ansonsten verläuft dieser Thread wie immer:

Die üblichen Verdächtigen äußern ihre Meinung, die man objektiv zumindest als sehr konservativ bezeichnen kann. Jemand anderes stellt Vergleiche zur Nazizeit her, darauf reagieren die üblichen Verdächtigen empört, da die immer gleiche "Moralkeule" rausgeholt wird. Fakten werden ignoriert.

Viel Spaß weiterhin.

Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724445
maxperforma.:

als üblicher Verdächtiger

 
18.07.02 12:53
Frage ich Dich TD: Was haben die heutigen
Probleme und Mißstände in D wie Mehmet mit der Nazizeit
zu tun?

Wenn alle zuschauen wie der Karren zu sehr in
den Dreck fährt bezüglich Verschuldung, Sozialbetrug,
illegaler Zuwanderung und Kriminalität - dann fallen womöglich
Parolen eines Rattenfängers a la Adolf H. auf fruchtbaren
Boden. Wer nicht rechtzeitig versucht was zu ändern
ist kurzsichtig und verantwortungslos  
Antworten
TD714788:

maxperformance

 
18.07.02 13:03
Hallo,

da hast Du mich wohl mißverstanden: Ich halte es nicht für besonders sinnvoll in allen Diskussionen die Nazizeit als Argument heranzuziehen.

Der Fall "Mehmet" hat direkt und unmittelbar gar nichts mit der Nazizeit zu tun. Er hat aber auch nicht viel mit Mißständen und Problemen in Deutschland zu tun. Noch weniger mit Verschuldung, Sozialbetrug und illegaler Zuwanderung, sondern einzig und allein mit Kriminalität, Ausländerrecht und Rechtsfragen.

Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724476
mod:

Kriminalität, Ausländerrecht u. Rechtsfragen haben

 
18.07.02 13:09
nicht viel mit Mißständen und Problemen in Deutschland zu tun?

Seltsame Logik

Antworten
TD714788:

Mod

 
18.07.02 13:13
Nochmal konkret für Dich: Dieser Einzelfall hat nichts mit allgemeinen Mißständen und Problemen in Deutschland zu tun.

Wie ich in meinem ersten Posting in diesem Thread ja schon geschrieben habe, ist der Knackpunkt an der Sache die Strafmündigkeit ab 14 Jahre. Wenn Du dies als wichtigen Mißstand und großes Problem in Deutschland ansiehst...

Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724500
fiberoptics:

@TD.......

 
18.07.02 13:15
mod hat Recht, deine etwas eigenartige logik kann verwirrend sein. Mit was hat es sonst zu tun, wenn nicht mit Mißständen und Problemen in Deutschland?????

Grüsse
Glasfaser
Antworten
fiberoptics:

@ Td........

 
18.07.02 13:19
Die Strafmündigkeit ab 14 ist sehr wohl ein Problem. Warum soll ein 13-jähriger machen können was er will. Glaub mir die heutigen 13-jährigen haben ein Aggressionspotential, da kann man nur staunen. Aber sie sind ja so arm, weil sie erst 13 sind.  
Antworten
mod:

@TD

 
18.07.02 13:21
Als angehender Jurist wäre es hilfreich, sich die Begründung des Urteils einmal anzusehen:

Zitat:
Zur Begründung verwiesen die Richter auf deren besonderen Schutz nach dem Ausländergesetz und den Schutz der Familie durch die Verfassung (Az.: 1 C 8.02).

Mit dem Grundsatzurteil verbesserten die Bundesrichter den Aufenthaltsschutz Minderjähriger. Als Konsequenz des Berliner Urteils dürfen Kinder unter 14 Jahren gar nicht mehr abgeschoben werden, wenn sie in Deutschland geboren sind und ihre Eltern sich rechtmäßig hier aufhalten.
------------------------------------------------
Das ist also, mit 5:3 beschlossen - trotz Gewaltenteilung -
kein gesellschaftliches Problem oder Missstand?

Viele Grüsse
m.

Antworten
Dr.UdoBroem.:

Soweit korrekt, Tyler.

 
18.07.02 13:21
Allerdings hast Du einiges vergessen.

Es stehen immer zwei Einleitungen für die entsprechenden Postings zur Verfügung:

Variante A: "Auch wenn es jetzt wieder Schwarze hagelt..."
Variante B:"Auch wenn mich jetzt einige gleich wieder in die Rechte Ecke stellen/als Nazi beschimpfen"

Danach folgen dann irgendwelche unterirdischen Statements, die die Einleitung als vollkommen berechtigt erscheinen lassen.

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724517mitglied.lycos.de/ArbeiterX/Dr1.jpg" style="max-width:560px" >
Antworten
TD714788:

@Fiberoptics

 
18.07.02 13:25
Eine schwere Geburt: Natürlich kann auch die Strafmündigkeit ab 14 ein Problem darstellen, das diskussionswürdig ist. Auch dies habe ich in meinem ersten Posting in diesem Thread schon geschrieben. Allerdings ist es in diesem Thread bisher nicht darum gegangen. Ich halte diese Frage auch nicht für eines der vordringlichen Probleme, die in Deutschland gelöst werden müssten.

Um eine vernünftige Diskussion über das richtige Alter für die Strafmündigkeit führen zu können, fehlen mir jegliche Grundlagen. Ich halte nicht viel davon da jetzt ins Blaue zu schwadronieren, wer in welchem Alter wie anfällig für Straftaten und wie einsichtsfähig ist, dass es sich überhaupt um eine Straftat handelt. Ich denke da gibt es Kriminologen, Soziologen, Psychologen und noch viele andere Berufsgruppen, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen. Ich jedenfalls habe keinen blassen Schimmer, ab welchem Alter ein Jugendlicher/Kind strafmündig sein sollte. Also gebe ich mich bis auf weiteres mit den gegebenen gesetzlichen Vorschriften zufrieden.

Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724527
EURO-Hasser:

@ mod

 
18.07.02 13:28
Sehe ich auch so wie du, kurz und bündig.
Aber es gibt, wie dieser Thread zeigt, einfach zu viele die alles unnötig komplizieren müssen.
Viele der "politisch immer korrekten" Verantwortlichen und nicht zuletzt auch deren Anhänger, bestreiten Ihren Lebensunterhalt (und das nicht zu knapp) damit, alle diese Angelegenheiten zu komplizieren.
Wenn "diese Leute" einer Vereinfachung, z.B. im Asylverfahren zustimmen müssten, würden sie sich ja selbst überflüssig machen!!!

Und im Zweifel hat man ja immer noch die Nazikeule als Argument und kann alles andere "platt" machen (Anleitung wie so was geht: 2x in der Woche im "öffentlich-rechtlichen" TV bei Herrn M. Friedman).

Übringens, an alle Gutmenschen da draußen: Versucht doch so eine Angelegenheit wie die von Mehmet mal in anderen Ländern die mehr Platz haben als wir in D. durchzusetzten.
Z.B. in Kanada oder Australien, da wird man als Einwanderer, wenn man die Hürden einer Aufenthaltsgenehmigung überwunden hat, bereits wegen einem Ladendiebstahl wieder ausgewiesen!

Wenn mich einer fragt, was ich von dem abgedroschenen Satz
"Deutschland den Deutschen" halte, dem antworte ich:

WEM DENN SONST!

Gruß
Euro-Hasser





Antworten
TD714788:

@mod

 
18.07.02 13:56
Hallo mod,

Du zitierst: "Als Konsequenz des Berliner Urteils dürfen Kinder unter 14 Jahren gar nicht mehr abgeschoben werden, wenn sie in Deutschland geboren sind und ihre Eltern sich rechtmäßig hier aufhalten."

Auch das habe ich (ob als angehender Jurist oder nicht) in meinem ersten Posting in diesem Thread doch ausgiebigst erwähnt. Ich habe geschrieben, dass der Knackpunkt die Strafmündigkeit ab 14 Jahren ist. Das hat bei Mehmet dazu geführt, dass die Abschiebung unrechtmäßig war, da er "erst" für eine Straftat verurteilt wurde und diese nicht als Abschiebegrund ausgereicht hat.

Jetzt stellt sich die Frage: Soll man die Strafmündigkeit runtersetzen. Dann kann man Jugendliche schon früher bestrafen und Ausländer schon in jüngeren Jahren abschieben, oder soll man für in Deutschland geborene Ausländerkinder gar ganz andere Abschiebekriterien schaffen. Soll es vielleicht nicht mehr danach gehen, ob jemand straffällig geworden ist ?

Wenn es Dir also darum geht, das Ausländerrecht neu zu gestalten und die Voraussetzungen für Abschiebungen nicht mehr daran zu knüpfen, ob jemand straffällig geworden ist, dann sind wir in einer allgemeinen Diskussion. Nenn mir einfach Kriterien, die Du befürworten würdest und wir können uns unterhalten.

Grüsse,
Tyler Durdan

MEHMET! !!WIR HABENS JA !!! 724590
mod:

sorry, TD,

 
19.07.02 08:50
Deinen Beitrag oben habe ich erst jetzt gesehen.
Zum Thema:
Zur Frage der Strafmündigkeit und zum Ausländerrecht besitze ich keine fundierte Meinung,
glaube allerdings, dass hier noch gesellschaftlicher Diskussionsbedarf besteht.
Sicher wollte ich dazu nur Deine Meinung hören.

Ich wünsche Dir trotz allem
einen angenehmen Tag und
ein erholsames WE
m.
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