Ein Urteil das Folgen haben kann.

Subroutin Technik bei Computer Hochsprachen auf mich patentieren lassen.
Die altbekannte Befehlssequenz   Call...End.  Selbstverständlich nicht diese Worte sondern das Verfahren
welches dahinter steckt, (Namen lassen sich ja austauschen ;-)).
Leute, das ist die Lizenz zum Gelddrucken. Es gibt weltweit kein einziges Program, welches ohne die Subroutinen auskommen würde.
Und dann verklage ich praktisch weltweit jedes Softwareunternehmen.
Ein hoch auf die kommende Patentrechtsänderung in der EU.

Pieter

PS: Die Steinzeit grüßt schon, oder Chinese sollte man sein, die kümmern sich nicht um Patente sondern setzen die Verfahren ohne Zahlungen an Patenthalter ein. Soll doch mal ein Unternehmen wie Eolas China verklagen. Dann werden eben einfach mal ein paar US Firmen aus dem Chinesischen Markt rausgeworfen und die sorgen dann ganz schnell in Washington dafür, das Firmen wie Eolas Druck von oben bekommt. Das sollte die EU einfach auch machen, anstelle die geplante Patentrechtsänderung zu machen.

Der CSU-Europaabgeordnete Joachim Würmeling sieht die Lage ähnlich -- jedoch unter entgegengesetzten Vorzeichen. Auch er begrüßte im Gespräch mit heise online das deutliche "Signal gegen eine ausufernde Patentierungspraxis", das die Parlamentarier seiner Meinung nach gegeben haben. Das richte sich vor allem an die Open-Source-Szene, da dieser Bereich nun in seiner Gesamtheit "nicht mehr behindert wird". Die konservativen Volksparteien hätten insgesamt die Linie unterstützt, "dass wir eine Richtlinie brauchen, dass diese aber auch substanziell verändert werden muss". In einigen Bereichen ist das Plenum in Straßburg für Würmelings Geschmack jedoch zu weit gegangen oder habe Formulierungen noch nicht treffend genug gefasst: Dem Bayreuther Volksvertreter stößt etwa sauer auf, dass künftig schon reine Bezüge auf Software-Elemente die Patentierbarkeit von Erfindungen verhindern könnten. In der Detailarbeit sei jetzt noch zu klären, fordert er daher, dass es für EDV-gestützte Neuheiten durchaus einen staatlichen Schutz geben müsse.

Die Grünen brachen derweil in Jubel aus und feierten etwas übereifrig gleich die vollkommene Absage an die Richtlinie. "Was das Parlament heute angenommen hat, ist ein Erfolg für alle, die verhindern wollten, dass eine verheerende Regelung in Kraft tritt", erklärte Daniel Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzender der Grünen-Fraktion. Die Direktive selbst werde überhaupt nicht gebraucht. Die Europa-Abgeordnete Mercedes Echerer pflichtete dem bei, da die Kommission ihren Vorschlag als "Trojanisches Pferd" benützen wollte, "um Softwarepatente in die EU einzuschleusen." Das Abstimmungsergebnis sei ein Wink mit dem Zaunpfahl an die USA, "die seit einem Jahr vehement für die Einführung solcher Patente in der EU und auf internationaler Ebene lobbyieren".

Erstmals kamen die Europaparlamentarier im Vorfeld der 1. Lesung der "Softwarepatentrichtlinie" aber auch mit dem Lobbying zahlreicher mittelständischer Unternehmen wie Magix oder 1&1 sowie Verbänden in Berührung, was bei manchen Abgeordneten zu Verwunderung geführt hatte. Hartmut Pilch vom Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII), der gemeinsam mit der Eurolinux-Allianz gegen die Richtlinie in ihrer ursprünglichen Form mit am heftigsten gekämpft hatte, bezeichnete das Votum gegenüber heise online denn auch als "einen kräftigen Tritt des Parlaments vor das Schienbein der Kommission". Dem Softwarepatent-Vorstoß sei damit "das Rückgrat gebrochen" worden.

Die revidierte Richtlinie muss nun aber noch der Europäische Rat für gut befinden, bevor sie das Parlament in 2. Lesung endgültig verabschieden kann. EU-Binnenmarkt-Kommissar Frits Bolkestein hatte in der gestrigen Debatte bereits angekündigt, über diesen Weg den Beschlüssen des Parlaments notfalls Steine in den Weg werfen zu wollen. Gebhardt und Würmeling setzten aber trotzdem darauf, dass der Rat -- eventuell mit geringfügigen Änderungen -- den im Parlament gefundenen Kompromiss letztlich akzeptieren werde. Einen festen Termin für den gemeinsamen Standpunkt des Rates gibt es nicht. Es wird aber erwartet, dass sich die darin vertretenen Mitgliedsstaaten rasch zu der umkämpften Sachlage äußern werden. (Stefan Krempl) / (jk/c't)

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Grüße Max