Aqua Society neuer Hype??

das die genialen Erfinder,die Patente die sich beißen hätten können , selbst angeführt haben !

die Erfindung ist neu,sonst hätte das Patentamt kein Patent erteilt ! Das es die verwendeten Bauteile schon gab,wissen wir selber !Lies Dir Haupt Anspruch 1 und 15 durch,vielleicht machts dann klick :)

Du berufst dich auf eine veraltete Patentrecherche aus 2005.
Trotz dieser Recherche wurde aber das Patent 2007 erteilt!

Diese Bauteile gab´s nicht bloß früher schon, die wurden auch früher schon für den gleichen Zweck verwendet wie bei Aqua (genauer beschrieben in den entgegengehaltenen Patentanmeldungen).
Die Ansprüche 1 und 15 gehören übrigens auch zu den Ansprüchen, denen das Patentamt die Schutzwirkung wegen fehlender Neuheit und fehlender erfinderischer Leistung aberkannt hat.

Nicht ich irre mich, sondern ihr lügt über den Inhalt dessen, was da an Patentschutz noch übrig geblieben ist. Etwas anderes würde ich aber auch gar nicht erwarten. Wär doch gelacht, wenn wir die Anklagebank nicht voll bekommen.

ohne seine Hauptansprüche 1 und 15 ?

wird,das die Ansprüche nicht schutzfähig sind,würden sie nicht zwei JAHRE SPÄTER im Patent stehen !

Ohne Hauptanspruch ist das Patent genau das, was das Patentgericht damit machen wird: für nichtig erklären. Deswegen wird es sich Oser sehr genau überlegen, ob er mit einem Rechtsstreit auch noch den Patentschutz für sein ORC-Verfahren vernichten will.

für die Bestätigung das die Ansprüche 1 und 15  Hauptansprüche sind :)

Lies noch mal richtig. Ich habe von Hauptanspruch geschrieben, nicht von Hauptansprüchen.
Ein Patent mit mehreren Hauptansprüchen gibt´s nicht. Anspruch 15 ist nicht Hauptanspruch.

Deine veraltete und überholte Patentrecherche ist aus 2005.
Das Patent wurde 2007 erteilt!

@ Ohne Hauptanspruch ist das Patent genau das, was das Patentgericht damit machen wird: für nichtig erklären.

wenn Du daran glauben würdest,was Du schreibst,dann wäre längst einer Deiner imaginären
Briefe in Richtung Patentgericht unterwegs ! Du würdest Aqua /Enva nicht mal das ORC Patent gönnen ! Auch ein Beweis für mich,das es ein gültiges Patent für das EM gibt !

@ Ein Patent mit mehreren Hauptansprüchen gibt´s nicht! Ha Ha Ha

der Ansprüche

Wenn beantragt ist, das Patent mit mehreren Ansprüchen zu erteilen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, ist dieser Antrag insgesamt zurückzuweisen.

www.ipwiki.de/patentrecht:patentansprueche

seine Murmel und verlässt sich auch noch darauf : )

Über einen Antrag des Anmelders kann nicht teilweise entschieden werden. Wenn beantragt ist, die Anmeldung mit mehreren Patentansprüchen der Patenterteilung zugrundezulegen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, kann dem Antrag nicht stattgegeben werden. Die übrigen Patentansprüche fallen dann notwendig mit dem nicht gewährbaren Anspruch, ohne dass es einer Prüfung und Begründung dahin bedarf, ob diese übrigen Patentansprüche etwas Schutzfähiges enthalten (BPatGE Bd 16, S 130).

obwohl man doch auch die Klug Schlauen hätte fragen können :)

erfolgreich sein;) wenn er einer wäre ;)

Murmel putzen !

"Du würdest Aqua /Enva nicht mal das ORC Patent gönnen"
Doch, ich hätte es ihnen gegönnt und gehofft, das das ORC-Verfahren von Aqua angewendet und vermarktet wird. Aqua hat sich leider dafür als unfähig erwiesen. Dr. Oser kann sich schon mal nach einem neuen Partner umsehen.

"Wenn beantragt ist, das Patent mit mehreren Ansprüchen zu erteilen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, ist dieser Antrag insgesamt zurückzuweisen."
Sag ich doch. Ohne schutzfähigen Hauptanspruch ist auch der Rest des Patents nicht aufrecht zu erhalten. Deswegen wird das Patentgericht die Fehlentscheidung des Patentamtes korrigieren und den Widerruf des Patentes in seiner Gesamtheit anordnen. Die werden kein Patent akzeptieren, wo man lange suchen muß, bis man irgendwo endlich mal etwas schutzfähiges findet. Ich find´s schade, daß der Schutz von Osers ORC-Verfahren so den Bach runter geht. Dafür müßten die Leute von der Patentanwaltskanzlei, die solchen Mist eingereicht und nicht korrigiert haben, geteert und gefedert werden.

@ Dafür müßten die Leute von der Patentanwaltskanzlei, die solchen Mist eingereicht und nicht korrigiert haben, geteert und gefedert werden.

Merkst Du nicht langsam selber was Du für Blödsinn schreibst ? Wenn der Einreicher auch der Erteiler wäre,dann brauchte man kein Patentamt ! Unglaublich wie der kleine Bo hier die Leute veralbern möchte !

Und du versuchst mit etwas in den Mund zu legen, was ich nicht gesagt habe. Ich habe nirgends gesagt, daß der Einreicher der Erteiler wäre.
Du bist es, der hier die Leute veralbern will (ich nenne es sogar betrügen).

Es wäre Aufgabe des Patentanwaltes gewesen, die Erfinder bei der Formulierung der Patentansprüche zu beraten und ungeeignete Formulierungen zu korrigieren. Wenn bereits der Hauptanspruch nichts schutzfähiges enthält, dann ist das eine fürchterliche Fehlleistung des Patentanwaltes. Damit macht er auch den Schutz für die schutzfähigen Inhalte des Patents kaputt. Solchen Mist kann man nicht ans Patentamt einreichen.

das man auch als großer Bo. falsch liegen kann,wird nach Ausreden gesucht !

SCHWACH

Das EM ist geschützt da kannst Du eiern wie Du willst ! Das Patent wurde erteilt weil alle Ansprüche schutzwürdig sind,wenn nur einer nicht schutzfähig gewesen wäre,dann gäbe es
ip.com/patent/EP1702140B1 nicht ! Die klugen und schlauen haben schon immer geschrieben,das entweder alle Ansprüche geschützt sind oder der Patentantrag wird abgewiesen !

# Über einen Antrag des Anmelders kann nicht teilweise entschieden werden. Wenn beantragt ist, die Anmeldung mit mehreren Patentansprüchen der Patenterteilung zugrundezulegen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, kann dem Antrag nicht stattgegeben werden. Die übrigen Patentansprüche fallen dann notwendig mit dem nicht gewährbaren Anspruch, ohne dass es einer Prüfung und Begründung dahin bedarf, ob diese übrigen Patentansprüche etwas Schutzfähiges enthalten (BPatGE Bd 16, S130).