Lange Sicherheitschecks für Personal belasten Rüstungsbranche

"Derzeit dauert eine Sicherheitsüberprüfung bis zu ein Jahr: Das ist viel zu lang und ein Hemmschuh für unsere Firmen, die dringend Fachkräfte brauchen", sagt Hans Christoph Atzpodien vom Rüstungsbranchenverband BDSV.

Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium weist dies zurück: "Die pauschale Aussage, dass Sicherheitsüberprüfungen von Fachkräften aus der Rüstungsbranche derzeit bis zu einem Jahr dauern würden, können wir dabei nicht bestätigen", teilte ein Sprecher mit. Je nach Sicherheitsstufe seien unterschiedlich intensive Maßnahmen erforderlich.

Als Folge des Ukraine-Krieges ist Deutschlands Rüstungsbranche auf starkem Wachstumskurs, die Bundesrepublik und andere Nato-Staaten investieren viel mehr Geld in ihr Militär als zuvor. Während Wirtschaftsbereiche wie die Stahl- und die Autoindustrie in der Krise sind und Arbeitsplätze abbauen, bauen Rüstungsfirmen wie Rheinmetall (Rheinmetall Aktie) und Diehl deutlich auf.

"Es wollen Tausende Menschen in den Defense-Bereich wechseln, aber viele davon müssen eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen", sagt der Hauptgeschäftsführer des Verbandes. "Weil das so lange dauert, können einige Rüstungsfirmen ihre Produktion nicht so schnell erweitern, wie es sonst der Fall wäre."

Forderung nach besseren Rahmenbedingungen

Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl hofft Atzpodien, dass eine neue Regierung rasch ins Amt kommt und dann auch die Weichen für mehr Ausgaben in die Verteidigung stellt. "Deutschlands Verteidigungsindustrie steht bereit, um ihre Produktion weiter hochzufahren - aber der Bund muss dafür auch die nötigen Haushaltsmittel bereitstellen."

Außerdem sollte bürokratischer Ballast reduziert und Genehmigungsverfahren für den Bau neuer Fabriken verkürzt und vereinfacht werden, so wie es für die LNG-Terminals in der Gaskrise auch möglich gewesen sei. "Die Rahmenbedingungen müssen sich ändern: Der Bund muss zeigen, dass er es ernst meint mit der Zeitenwende und die Verteidigungsindustrie machen lässt." Da nunmehr alle europäischen Staaten ihren Verteidigungsbereich hochfahren, muss Deutschland schnell handlungsfähig werden.

Deutschlands größter Rüstungskonzern ist Rheinmetall, dessen Aktienkurs sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine fast verzehnfacht hat - die Auftragsbücher des Fabrikanten von Panzern, Artillerie und Munition sind voll, das Unternehmen stockt personell deutlich auf. Auch die Panzerfirma KNDS Deutschland, der Lenkflugkörper-Hersteller Diehl und zahlreiche weitere Firmen aus der Waffenbranche haben positive Perspektiven./wdw/DP/stk