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Thema des Arbeitsgesprächs sind laut Ministerium die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Kriegs, insbesondere die hohen Energiepreise. "Wir sehen die aktuellen Belastungen der Unternehmen und vieler Bürgerinnen und Bürger - und prüfen Maßnahmen, wie wir möglichst zielgenau entlasten können", hieß es. Dazu wolle Klingbeil in den direkten Austausch mit Sozialpartnern gehen.
Der SPD-Chef hatte zuletzt angeregt, Bürgerinnen und Bürger gezielt, zum Beispiel über eine Mobilitätsprämie, zu entlasten und das über eine Übergewinnsteuer quasi von den Energiekonzernen finanzieren zu lassen. Außerdem wirbt er für einen flexiblen Preisdeckel für Sprit.
SPD fordert schnelle Spritpreis-Senkung
DIW-Chef Marcel Fratzscher hält solche Finanzhilfen für die Bürger auch angesichts der aktuellen Entwicklung für nötig. Eine erneute Eskalation sei nicht unwahrscheinlich, sagte er der "Rheinischen Post". Außerdem seien jetzt schon hohe Kosten entstanden.
Er plädiert für eine Energiekostenpauschale als schnelles und sozial ausgewogenes Instrument. Der ebenfalls diskutierte Tankrabatt dagegen begünstige reichere Bürger mit größeren Autos überproportional stark.
SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher forderte die Mineralölkonzerne auf, unverzüglich die Spritpreise zu senken. "Die Ölpreise sind allein in der Nacht auf Mittwoch zweistellig gefallen. Das muss sich jetzt schnell an den Preisen an der Zapfsäule widerspiegeln", sagte er der "Rheinischen Post"./tam/DP/men
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