KIEW (dpa-AFX) - Im Rahmen eines von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeleiteten Kabinettumbaus hat das ukrainische Parlament einer neuen Regierung zugestimmt. Für die insgesamt 16 Minister stimmte eine deutliche Mehrheit von 264 Abgeordneten. 226 wären notwendig gewesen. Die Kandidaturen wurden vom kurz vorher bestätigten Regierungschef Serhij Korezkyj vorgestellt und in einem Paket zur Abstimmung gestellt.
Für dich zusammengefasst:
Das ukrainische Parlament hat einer neuen Regierung zugestimmt.
264 Abgeordnete stimmten für die Minister, 226 waren nötig.
Iwan Wyhiwskyj wurde neuer Innenminister der Ukraine.
Ausgenommen sind der Außen- und der Verteidigungsminister. Für diese hat Selenskyj gemäß Verfassung das Vorschlagsrecht. Erwartet wird, dass der bisherige Außenminister Andrij Sybiha seinen Posten behält. Für die Leitung des Verteidigungsressorts ist Ex-Innenminister Ihor Klymenko im Gespräch. Der bisherige Amtsinhaber Mychajlo Fedorow hofft jedoch vor dem Hintergrund von Demonstrationen zu seiner Unterstützung, dass Selenskyj sich erneut für ihn ausspricht.
Nicht alle Minister ausgetauscht
Mehrere Minister der nur knapp ein Jahr amtierenden Vorgängerregierung behielten ihren Posten. Dazu gehören Finanzminister Serhij Martschenko und Energieminister Denys Schmyhal, der zudem erster Vizeregierungschef bleibt.
Als neuer Innenminister wurde demnach der bisherige Polizeichef Iwan Wyhiwskyj eingesetzt. Einen Wechsel gab es auch beim Posten des für die EU-Beitrittsverhandlungen wichtigen Vizeregierungschefs für die EU- und Nato-Integration. Das Ressort wird nun von Wsewolod Tschenzow geleitet. Warum Vorgänger Taras Katschka gehen musste, wurde nicht erklärt.
Die Ukraine wehrt sich seit mehr als vier Jahren mit westlicher Unterstützung gegen eine russische Invasion./ast/DP/men
Hinweis:
ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen.
Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich
dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch
eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link
„Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für
diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.