Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier während einer Rede im Plenarsaal des Reichstagsgebäude am 16. Juni 2023. Berlin/Deutschland
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dpa-AFX  | 
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Steinmeier optimistisch für deutschen Beitrag zum Brenner-Basistunnel

INNSBRUCK (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt darauf, dass sich Deutschland beim Bau des Brenner-Basistunnels nicht blamieren und den Zulauf auf bayerischer Seite rechtzeitig fertigstellen wird. "Hier vertraut man darauf, dass Deutschland seine Aufgaben wahrnimmt", sagte Steinmeier bei einem Besuch der Tunnelbaustelle.

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Gefragt, ob es sich Deutschland leisten könne, das Projekt nicht hinzubekommen, antwortete er: "Dazu wird es hoffentlich nicht kommen." Deshalb werde sich in diesem Winter auch der Bundestag neu mit der Frage der Finanzierung befassen.

Auf bayerischer Seite gibt es noch keine Planung

Der 55 Kilometer lange Bahntunnel soll 2032 in Betrieb genommen werden. Österreich und Italien haben soeben den Durchstich des Erkundungsstollens für den Tunnel gefeiert. Für die volle Nutzung des neuen Tunnels ist aber auch der Ausbau der Zulaufstrecke in Bayern nötig. Doch auf deutscher Seite existiert noch keine verbindliche Planung für die Trasse im Inntal. In der Region gibt es Proteste.

Zudem hat das Bundesverkehrsministerium soeben deutlich gemacht, dass für Neu- und Ausbauprojekte bei der Bahn in den kommenden Jahren zu wenig Geld zur Verfügung steht.

Steinmeier hat keine Kritik an Deutschland vernommen

"Wir beglückwünschen Österreich und Italien dafür, dass sie gut vorgearbeitet haben", sagte Steinmeier. Er habe aber "kein böses Wort über den nördlichen Nachbarn Deutschland" gehört. Der Brenner-Basistunnel (BBT) sei das derzeit größte europäische Verkehrsprojekt. Er werde einen großen Beitrag dazu leisten, Nord- und Südeuropa miteinander zu verbinden und in der Alpenregion dafür sorgen, Staus, Lärm und Abgase zu vermeiden.

Die Brenner-Route ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen über die Alpen. Die neue Verbindung soll Fahrten von München nach Norditalien deutlich beschleunigen und vor allem Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern. Die Brenner-Autobahn ist notorisch überlastet - vor allem in Ferienzeiten, wenn es viele Urlauber in den Süden zieht.

Tirol hofft auf Gespräch mit neuem Verkehrsminister Schnieder

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle machte deutlich, dass die Zusammenarbeit mit der deutschen Seite unter der alten Bundesregierung und Verkehrsminister Volker Wissing schwierig gewesen sei. Zwar habe man sich auf Arbeitsebene getroffen, nicht aber mit dem Bundesverkehrsminister. "Ein persönliches Gespräch war nicht möglich, ist aber nicht an uns gescheitert." Mattle setzt darauf, dass sich dies mit Wissing-Nachfolger Patrick Schnieder (CDU) ändern wird.

Tunnel ermöglicht schnelleren und effizienteren Zugverkehr

Der neue Bahntunnel wird nach Angaben von Andreas Ambrosi, dem Sprecher der BBT-Gesellschaft, die Fahrtzeit für Züge von Innsbruck in Österreich nach Franzensfeste in Südtirol von 80 auf 25 Minuten verkürzen. Güterzüge müssten nicht mehr eine Steigung von 26 Prozent überwinden, sondern nur noch von 4 bis 7 Prozent. Zudem könnten künftig auf der Strecke Güterzüge mit einer Länge von bis zu 740 Metern fahren, bislang sind ohne den Tunnel nur 400 Meter lange Züge möglich. Diese bräuchten jetzt noch zwei Lokomotiven, künftig werde eine reichen.

Steinmeier beendet Staatsbesuch in Österreich

Die Besichtigung der Tunnelbaustelle war einer der letzten Punkte im Programm des dreitägigen Staatsbesuches in Österreich von Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender. Wie schon an den Tagen zuvor wurden sie von Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dessen Frau Doris Schmidauer begleitet./sk/DP/jha

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