- Die SPD plant ein neues Wirtschaftsmodell für Deutschland.
- Reformen sollen moderne staatliche Strukturen schaffen.
- Klüssendorf sieht die Koalition auf gutem Reformweg.
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Nun gehe es für die SPD in der Bundesregierung darum, Reformgeist zu entwickeln - mit moderneren staatlichen Strukturen, weniger Bürokratie und reformierten Sozialversicherungssystemen. Bei der Frage "Was kann ein neues Geschäftsmodell von Deutschland sein?" habe die SPD vor allem Bereiche wie Bildung und Information im Blick. So müssten Schulbücher für alle Eltern kostenlos sein.
Klüssendorf sieht die Koalition im Bund derzeit auf gutem Weg für "echte Reformen", wie der SPD-Generalsekretär sagte. "Ich nehme die Union und uns im Moment als sehr gesprächsbereit wahr." Auch hinsichtlich der erwarteten konkreten SPD-Vorschläge für eine Erbschaftssteuerreform zeigte sich Klüssendorf zuversichtlich für eine Umsetzung - ebenso wie bei Reformen der Einkommen- und Unternehmenssteuern./bw/DP/men
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