- Eine Kommission soll Reformvorschläge erarbeiten.
- Die ersten Vorschläge sollen bis März 2026 vorliegen.
- Die Kommission beginnt ihre Arbeit am 25. September.
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Die Kommission mit zehn Expertinnen und Experten solle bereits bis März 2026 erste Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze ab 2027 vorlegen, sagte Warken. Bis Ende 2026 soll ein zweiter Bericht zu weiteren grundlegenden Fragen folgen. Die Kommission arbeite frei und ohne Denkverbote, sagte die Ministerin. Die Arbeit aufnehmen soll das Gremium am 25. September.
Lang- und kurzfristige Maßnahmen
Union und SPD hatten die Kommission im Koalitionsvertrag vereinbart. Zunächst war geplant, dass sie bis Frühjahr 2027 Vorschläge erarbeiten soll. Unabhängig davon ringt die Koalition um kurzfristige Maßnahmen, die erneute Erhöhungen der Beiträge Anfang 2026 abwenden sollen. Hintergrund ist, dass vorgesehene Finanzspritzen aus dem Etat nicht reichen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle mit Erhöhungen der Zusatzbeiträge gegeben, die die Kassen jeweils festlegen./sam/DP/men
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