- UN-Generalsekretär Guterres fordert Einhaltung des Völkerrechts.
- Er sprach vor der UN-Vollversammlung in New York.
- Die UN-Charta verpflichtet alle Mitgliedsstaaten zum Völkerrecht.
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dpa-AFX |
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Nach Trump-Äußerungen: UN-Chef pocht auf Einhaltung von Völkerrecht
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"Wenn Machthabende rücksichtslos über das internationale Recht hinweggehen, wenn sie sich aussuchen, welche Regeln sie befolgen wollen und welche nicht - dann untergraben sie nicht nur die globale Weltordnung, sondern schaffen auch einen gefährlichen Präzedenzfall", sagte der UN-Chef weiter.
Bereits am Vortag hatte die frühere Bundesaußenministerin und jetzige Präsidentin der UN-Vollversammlung Annalena Baerbock gewarnt, dass es "zunehmend eindeutig" sei, "dass wir nicht mehr alle aus dem gleichen Gesangsbuch singen, dass nicht alle gleichermaßen hinter der Charta und dem Völkerrecht stehen". So könne aber "kein Land in Frieden schlafen".
US-Präsident Trump hatte vor kurzem in einem Interview gesagt, er "brauche kein internationales Recht", sondern sei nur seinem "eigenen Sinn für Moral" und "seinem eigenen Verstand" verpflichtet. Auf Nachhaken der Journalisten sagte Trump dann zwar auch, dass die US-Regierung sich an internationales Recht halten müsse. Aber: "Es hängt davon ab, was die Definition von internationalem Recht ist", schränkte er ein./cah/DP/nas
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