- Irans Justizminister stellt Demonstranten unter Generalverdacht.
- Die Protestwelle wurde durch die Wirtschaftskrise ausgelöst.
- Minister kündigt hartes Vorgehen gegen die Protestierenden an.
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dpa-AFX |
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Irans Justiz stellt Demonstranten unter Generalverdacht
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Ausgelöst wurde die aktuelle Protestwelle durch die schwere Wirtschaftskrise im Iran Ende Dezember, wo in der Hauptstadt Teheran zunächst vor allem Händler auf die Straße gegangen waren. Zu diesem Zeitpunkt habe es keine Festnahmen gegeben, behauptete Rahimi.
Am vergangenen Donnerstag waren die Proteste dann eskaliert, nachdem Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, aus seinem Exil in den USA zu Massendemonstrationen aufgerufen hatte. "Das war überhaupt kein Protest mehr, sondern ein vollumfänglicher innerer Krieg", sagte Rahimi nun.
Der Minister kündigte ein hartes Vorgehen der Justiz an. "Mit denjenigen, die an Zerstörungen und Tötungen beteiligt waren, also mit terroristischen Akteuren, gibt es keinerlei Nachsicht", sagte Rahimi. Auch wer lediglich an den Protesten teilgenommen habe, sei schuldig, fügte er hinzu. Allein die Teilnahme sei eine Straftat, da sie auf einen "illegalen" Aufruf zurückgehe./arb/DP/jha
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