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Größere Staus wegen Grenzkontrollen zu Polen befürchtet
Deutschland kontrolliert seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen. Das führt zu Verkehrsbehinderungen im Nachbarland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im Mai intensivere Grenzkontrollen angeordnet. Polen reagierte darauf mit eigenen Kontrollen seit dem 7. Juli, die zunächst bis 5. August gehen sollen. Auch sie führen zu Verkehrsbehinderungen. Am Donnerstag bildete sich auf der A 12 bei Frankfurt (Oder) ein kilometerlanger Stau.
Gewerkschaft will flexiblere Kontrollen
Das Bundesinnenministerium prüft mit der Bundespolizei eine Lösung, um die Verkehrsbehinderungen zu verringern. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schlägt vor, auf der Autobahn 12 eine dritte Fahrspur einzuführen.
Der GdP-Vorsitzende für Bundespolizei und Zoll hält flexiblere Kontrollen für sinnvoll. Konzepte mit Containern und Drohnentechnik gebe schon. Es sei aber versäumt worden, "die Bundespolizei zu einer modernen Grenzpolizei auszubauen".
GdP: Polen akzeptiert weniger Zurückgewiesene
Polen nimmt nach Angaben der Bundespolizei seit der Einführung der Kontrollen weniger Migranten an, die Deutschland an der Grenze zurückweist. "Dieses Hin und Her hat zum Glück im großen Stil nicht stattgefunden. Wir stellen aber vermehrt fest, dass Personen, die wir zurückweisen wollen, von den Polen nicht angenommen werden oder wieder zurückgeschickt werden", sagte Roßkopf. "Jede Nichtannahme bedeutet für die Bundespolizei wieder ein Stück weit mehr Arbeit."
Die intensiveren Kontrollen auf deutscher Seite seit Mai beurteilt die Gewerkschaft grundsätzlich skeptisch. "Die Bundespolizei weist sehr viele Menschen zurück, weit über 6.000, 7.000 im Monat", sagte Roßkopf. "Allerdings ist die Anzahl der Asyl- und Schutzersuche in einem unteren dreistelligen Bereich oder in einem mittleren dreistelligen Bereich." Bei dem Mehraufwand für die Bundespolizei stelle sich die Frage, "wie lange wir das noch aufrechterhalten können"./vr/DP/zb
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