Aufrufe: 110
Er bezog dies auf die Auswirkungen des Iran-Kriegs. Dazu gebe ständig widersprüchliche Nachrichten. Spürbar sei aber, dass die Krise langsam in der Wirtschaft einbreche. "Wir sehen das bei Lieferketten, wir sehen das an anderen Stellen und dieser Krieg wird uns lange beschäftigen", sagte der Minister. "Aber wir sind derzeit nicht dabei, irgendetwas konkret zu planen, was den Überschreitungsbeschluss oder die Notlage angeht." Trotzdem werde man den Fortgang des Kriegs weiter beobachten müssen, fügte er hinzu.
Bei der Schuldenbremse sind für akute Notlagen Ausnahmen vorgesehen. Dafür bedarf es eines sogenannten Überschreitungsbeschlusses des Bundestags./vsr/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
