- Dobrindt fordert Bundeswehr-Einsatz bei Drohnenabwehr.
- Das Luftsicherheitsgesetz wird entsprechend angepasst.
- Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei wird erweitert.
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dpa-AFX |
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Dobrindt verteidigt geplanten Bundeswehr-Einsatz bei Drohnenabwehr
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Man müsse unterschieden "zwischen Drohnen, die auf Baumwipfelhöhe fliegen - das wird die Bundespolizei erledigen können müssen", sagte Dobrindt. Militärische Drohnen dagegen, "die heute genauso auftreten können in unserem Himmel, die wird die Polizei nie bekämpfen können". In diesem Fall soll man nach dem Willen Dobrindts im Rahmen der Amtshilfe der Bundeswehr auf deren Hilfe zurückgreifen können.
Luftsicherheitsgesetz wird angepasst
Laut dem CSU-Politiker wird das Luftsicherheitsgesetz dahingehend angepasst. Früheren Angaben Dobrindts zufolge ist er sich über diesen Punkt mit Justizministerin Stefanie Hubig und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) einig.
Wegen immer weiterer Vorfälle mit Drohnen an Flughäfen will die Bundesregierung ihre Drohnenabwehr verbessern. Noch in diesem Jahr sollen die Spezialeinheiten der Bundespolizei um eine Drohnenabwehreinheit ergänzt werden. Auch ein geplantes Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch 2025 in Betrieb gehen./thn/DP/zb
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