- Dobrindt erwartet keine höhere Migration nach Europa.
- Es gibt hohen Binnenmigration im Iran und Libanon.
- Ab dem 12. Juni gilt das reformierte Asylsystem.
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"Wir haben einen sehr genauen Blick auf die Migrationsbewegungen, beispielsweise im Iran und im Libanon. Aktuell sehen wir hohe Zahlen von Binnenmigration in beiden Ländern, aber wir erkennen noch keinen Druck auf die türkische Grenze. Dies wäre der erste Indikator für eine Migrationsbewegung weiter nach Europa." Vorsorgemaßnahmen würden aber auf europäischer Ebene vorbereitet.
Dobrindt hält sich Verlängerung der Binnengrenzkontrollen offen
Eine Verlängerung der Binnengrenzkontrollen ab September hält Dobrindt sich offen. "Die Frage der Verlängerung der Grenzkontrollen hängt nicht ausschließlich von der Situation in Deutschland ab", sagte der Bundesinnenminister.
Ab dem 12. Juni gilt europaweit die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). "GEAS muss funktionsfähig sein, auch spielen die internationale Lage und mögliche Auswirkungen dabei eine große Rolle", betonte Dobrindt. "Die nächsten Wochen werden zeigen wie sich die Situation gerade im Nahen Osten oder im Mittleren Osten entwickelt und mit welchen Migrationsbewegungen zu rechnen ist."/cab/DP/zb
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