- Außenminister Wadephul will China-Besuch nachholen.
- Er trifft Wang Yi sowie weitere Minister in Peking.
- Wesentliche Themen sind Handel und Menschenrechte.
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Im Zentrum der Gespräche würden Chinas Exportkontrollen für sogenannte seltene Erden stehen, die negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Unternehmen haben. Neben Wang will Wadephul Handelsminister Wang Wentao und den Minister der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Liu Haixing, treffen.
Wadephul wollte eigentlich am 27. und 28. Oktober seinen Antrittsbesuch in China absolvieren und als erster Minister der neuen Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach Peking reisen. Wenige Tage vor Abreise warf er die Pläne jedoch über Bord und begründete die Entscheidung damit, dass Peking außer einem Treffen des Ministers mit Wang keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt habe.
Als erster deutscher Minister reiste dann Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil Mitte November nach China. Kanzler Friedrich Merz (CDU) will in den ersten Wochen des kommenden Jahres nach Peking reisen.
Bei der Nachholreise Wadephuls in die Volksrepubik soll ein weiterer Fokus auf den europäischen Sicherheitsinteressen liegen - angesichts der Verhandlungen zwischen den USA und Russland über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Zwar betont China immer wieder seine Neutralität, steht aber im Westen in der Kritik, vor allem Moskau zu unterstützen.
Taiwan, Nahost, Menschenrechte: Lange Themenliste für Wadephul
Wadephul werde unter anderem auch die Lage in Nahost, im Südchinesischen Meer und der Taiwanstraße ansprechen, sagte der Sprecher weiter. Der Westen wirft China ein zunehmend aggressives Vorgehen in der dortigen Region vor. Der Minister will auch die Einhaltung der Menschenrechte und die bilaterale Zusammenarbeit ansprechen. Außerdem sind Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen sowie aus Kultur und Zivilgesellschaft geplant.
Am Dienstag möchte Wadephul in Guangzhou, der Hauptstadt der Provinz Guangdong, Unternehmen besuchen. Die Provinz gilt als Zentrum chinesischer Hochtechnologie. Der Minister wird von Bundestagsabgeordneten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft begleitet./bk/jon/DP/mis
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