USA hebeln Internationalen Gerichtshof aus
Der US-Senat hat den vom Senator Jesse Helms eingebrachten 'American Servicemembers' Protection Act' (ASPA) gebilligt; durch dieses Gesetz ist es dem US-Präsidenten möglich, amerikanische Bürger notfalls mit militärischer Gewalt zu 'schützen'.
Nachdem die USA bereits die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) mehrfach torpediert hatten und sich lediglich bereit erklärten, die Arbeit des ICC nicht zu behindern, entziehen sich die USA nun ganz dem Zugriffsbereich des ICC.
Der 'ASPA' ermächtigt die USA ihre Soldaten, Staatsangestellte oder Politiker im Ausland, die vor dem ICC angeklagt würden, auch mit militärischer Gewalt aus dem Zugriff des ICC in Den Haag zu 'befreien'. 'ASPA' muss noch durch den Kongress.
Quelle: www.heise.de
Meine wahre Meinung kann ich nicht in aller Öffentlichkeit sagen, aber so viel: die USA treiben ihre "Wir sind die Herren der Welt"-Politik immer weiter. Sie schaffen rechtsfreie Räume für Kriegsverbrecher, Völkermörder und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor jeden, Haupsache er ist Amerikaner! Zum kotzen!!!!!
Der US-Senat hat den vom Senator Jesse Helms eingebrachten 'American Servicemembers' Protection Act' (ASPA) gebilligt; durch dieses Gesetz ist es dem US-Präsidenten möglich, amerikanische Bürger notfalls mit militärischer Gewalt zu 'schützen'.
Nachdem die USA bereits die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) mehrfach torpediert hatten und sich lediglich bereit erklärten, die Arbeit des ICC nicht zu behindern, entziehen sich die USA nun ganz dem Zugriffsbereich des ICC.
Der 'ASPA' ermächtigt die USA ihre Soldaten, Staatsangestellte oder Politiker im Ausland, die vor dem ICC angeklagt würden, auch mit militärischer Gewalt aus dem Zugriff des ICC in Den Haag zu 'befreien'. 'ASPA' muss noch durch den Kongress.
Quelle: www.heise.de
Meine wahre Meinung kann ich nicht in aller Öffentlichkeit sagen, aber so viel: die USA treiben ihre "Wir sind die Herren der Welt"-Politik immer weiter. Sie schaffen rechtsfreie Räume für Kriegsverbrecher, Völkermörder und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor jeden, Haupsache er ist Amerikaner! Zum kotzen!!!!!
