Prozess gegen die Haffa-Brüder steht auf der Kippe
EM.TV-Gutachter wegen Befangenheit abgelehnt – Ohne schnellen Ersatz muss das Verfahren von vorn beginnen
München - Der spektakuläre Prozess gegen die EM.TV-Gründer Thomas und Florian Haffa steht nach mehr als zweimonatiger Verhandlungsdauer auf der Kippe. Am kommenden Montag (20. Januar) wird sich entscheiden, ob das Verfahren gegen die einstigen Börsenstars vor dem Münchner Landgericht platzen könnte und neu aufgerollt werden muss. Schuld daran ist nicht etwa die komplexe Materie aus Bilanzierungsregeln, Ad-hoc-Meldungen und Gewinnwarnungen – sondern ein ungewöhnlicher Vorstoß der Verteidiger. Weil sie sich vor einem Verhandlungstermin mit einem Sachverständigen trafen, lehnte das Gericht diesen wegen Befangenheit ab.
Um den Prozess reibungslos fortsetzen zu können, muss so schnell wie möglich ein Ersatzgutachter gefunden werden, der zu einer Aussage bereit ist. Gelingt dies nicht, fängt der Prozess wieder ganz von vorne an. Dann müssten alle Zeugen – darunter auch Leo Kirch – noch einmal vor Gericht aussagen. „Wir wissen nicht, wie es weitergeht“, sagte Richterin Huberta Knöringer beim vergangenen Verhandlungstermin. Maximal darf der Prozess für 30 Tage ausgesetzt werden. „Die Zeit läuft“, sagt Gerichtssprecher Gerd Kallaus.
Eigentlich stand der Prozess schon kurz vor dem Abschluss. Seit Anfang November hatten sich die Richter an mehr als zehn Verhandlungstagen durch das Dickicht unterschiedlicher Bilanzierungsregeln gewühlt, fast 20 Zeugen vernommen und sich von einem Gutachter über die Entstehung von Aktienkursen belehren lassen.
Dabei interessierte die Richter eine Frage: Haben die Haffa-Brüder den Kurs der EM.TV-Aktie im Jahr 2000 durch haltlose Gewinnversprechen und eine falsche Ad-hoc-Meldung absichtlich in die Höhe getrieben? Mit dieser Frage betraten die Richter nach der Serie der Skandale am Neuen Markt juristisches Neuland. Von Aktionärsschützern, Kleinanlegern, Juristen und anderen Unternehmen wird der Ausgang des Verfahrens mit Spannung erwartet.
Die Verurteilung von Bodo Schnabel, dem ehemaligen Chef des Neue-Markt-Unternehmens Comroad, zu einer Haftstrafe war nach Ansicht von Experten nicht mit dem Fall Haffa vergleichbar. Schnabel hatte zugegeben, die Umsätze seiner Firma jahrelang mit gefälschten Rechnungen erfunden zu haben. „Da lagen die Fakten auf dem Tisch“, sagt ein Rechtsexperte.
Belastet wurden die Haffa-Brüder vor allem durch den früheren Finanzchef Ulrich Goebel. Er hatte die beiden nach eigenen Angaben mehrfach auf eine fehlerhafte Pflichtmitteilung hingewiesen. Dennoch hatten die Haffas die Zahlen in den Wochen darauf in mehreren Gesprächen mit Investoren bekräftigt. Erst am 9. Oktober 2000 korrigierte EM.TV die Zahlen öffentlich und löste damit einen Kurssturz der Aktie aus. Goebel musste EM.TV wenige Wochen später auf Wunsch von Florian Haffa verlassen. Bis kurz vor Weihnachten lief der Prozess weit gehend nach Plan. Dann aber erzählten die Haffa-Anwälte den Richtern von ihrem Treffen mit einem geladenen Gutachter. Die sonst meist sehr freundliche Richterin Knöringer konnte ihre Empörung darüber kaum verbergen. „Ich bin befremdet“, sagte sie mit versteinerter Miene. Am nächsten Verhandlungstag lehnte sie den Sachverständigen, einen Experten für Bilanzierungsregeln, wegen Befangenheit ab – auf die Gefahr hin, dass der Prozess ausgesetzt werden muss.
Nach Ansicht von Rechtsexperten hätten die Anwälte wissen müssen, dass der Kontakt mit dem Gutachter vor seiner Aussage nicht erlaubt war. „Das sind doch keine Anfänger.“ Im Gegenteil: Beide Verteidiger, Sven Thomas und Rainer Hamm, gehören zu den renommiertesten Wirtschaftsanwälten in Deutschland. Warum sie den Fortgang des Prozesses gefährdet haben, gebe allen Beteiligten ein Rätsel auf. dpa
EM.TV-Gutachter wegen Befangenheit abgelehnt – Ohne schnellen Ersatz muss das Verfahren von vorn beginnen
München - Der spektakuläre Prozess gegen die EM.TV-Gründer Thomas und Florian Haffa steht nach mehr als zweimonatiger Verhandlungsdauer auf der Kippe. Am kommenden Montag (20. Januar) wird sich entscheiden, ob das Verfahren gegen die einstigen Börsenstars vor dem Münchner Landgericht platzen könnte und neu aufgerollt werden muss. Schuld daran ist nicht etwa die komplexe Materie aus Bilanzierungsregeln, Ad-hoc-Meldungen und Gewinnwarnungen – sondern ein ungewöhnlicher Vorstoß der Verteidiger. Weil sie sich vor einem Verhandlungstermin mit einem Sachverständigen trafen, lehnte das Gericht diesen wegen Befangenheit ab.
Um den Prozess reibungslos fortsetzen zu können, muss so schnell wie möglich ein Ersatzgutachter gefunden werden, der zu einer Aussage bereit ist. Gelingt dies nicht, fängt der Prozess wieder ganz von vorne an. Dann müssten alle Zeugen – darunter auch Leo Kirch – noch einmal vor Gericht aussagen. „Wir wissen nicht, wie es weitergeht“, sagte Richterin Huberta Knöringer beim vergangenen Verhandlungstermin. Maximal darf der Prozess für 30 Tage ausgesetzt werden. „Die Zeit läuft“, sagt Gerichtssprecher Gerd Kallaus.
Eigentlich stand der Prozess schon kurz vor dem Abschluss. Seit Anfang November hatten sich die Richter an mehr als zehn Verhandlungstagen durch das Dickicht unterschiedlicher Bilanzierungsregeln gewühlt, fast 20 Zeugen vernommen und sich von einem Gutachter über die Entstehung von Aktienkursen belehren lassen.
Dabei interessierte die Richter eine Frage: Haben die Haffa-Brüder den Kurs der EM.TV-Aktie im Jahr 2000 durch haltlose Gewinnversprechen und eine falsche Ad-hoc-Meldung absichtlich in die Höhe getrieben? Mit dieser Frage betraten die Richter nach der Serie der Skandale am Neuen Markt juristisches Neuland. Von Aktionärsschützern, Kleinanlegern, Juristen und anderen Unternehmen wird der Ausgang des Verfahrens mit Spannung erwartet.
Die Verurteilung von Bodo Schnabel, dem ehemaligen Chef des Neue-Markt-Unternehmens Comroad, zu einer Haftstrafe war nach Ansicht von Experten nicht mit dem Fall Haffa vergleichbar. Schnabel hatte zugegeben, die Umsätze seiner Firma jahrelang mit gefälschten Rechnungen erfunden zu haben. „Da lagen die Fakten auf dem Tisch“, sagt ein Rechtsexperte.
Belastet wurden die Haffa-Brüder vor allem durch den früheren Finanzchef Ulrich Goebel. Er hatte die beiden nach eigenen Angaben mehrfach auf eine fehlerhafte Pflichtmitteilung hingewiesen. Dennoch hatten die Haffas die Zahlen in den Wochen darauf in mehreren Gesprächen mit Investoren bekräftigt. Erst am 9. Oktober 2000 korrigierte EM.TV die Zahlen öffentlich und löste damit einen Kurssturz der Aktie aus. Goebel musste EM.TV wenige Wochen später auf Wunsch von Florian Haffa verlassen. Bis kurz vor Weihnachten lief der Prozess weit gehend nach Plan. Dann aber erzählten die Haffa-Anwälte den Richtern von ihrem Treffen mit einem geladenen Gutachter. Die sonst meist sehr freundliche Richterin Knöringer konnte ihre Empörung darüber kaum verbergen. „Ich bin befremdet“, sagte sie mit versteinerter Miene. Am nächsten Verhandlungstag lehnte sie den Sachverständigen, einen Experten für Bilanzierungsregeln, wegen Befangenheit ab – auf die Gefahr hin, dass der Prozess ausgesetzt werden muss.
Nach Ansicht von Rechtsexperten hätten die Anwälte wissen müssen, dass der Kontakt mit dem Gutachter vor seiner Aussage nicht erlaubt war. „Das sind doch keine Anfänger.“ Im Gegenteil: Beide Verteidiger, Sven Thomas und Rainer Hamm, gehören zu den renommiertesten Wirtschaftsanwälten in Deutschland. Warum sie den Fortgang des Prozesses gefährdet haben, gebe allen Beteiligten ein Rätsel auf. dpa
