seit einem Vierteljahrhundert. Die Präsidentin ist eine „lahme Ente“. Das Land ist nicht fit für die Gegenwart der globalisierten Welt.
asilien steckt in der Krise; es ist die schwerste seit einem Vierteljahrhundert. Besserung ist vorerst nicht in Sicht. In diesem Jahr dürfte die Wirtschaftsleistung der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt um zwei Prozent zurückgehen, während die Inflationsrate bei neun Prozent liegen dürfte. Mit einer Rückkehr des Wachstums ist erst im kommenden Jahr zu rechnen. Die Landeswährung Real hat seit Jahresbeginn ein Drittel ihres Wertes gegenüber dem Dollar verloren. Das Vertrauen von Produzenten, Konsumenten und Investoren in die brasilianische Wirtschaft ist an einem Tiefpunkt angelangt.
Schlimmer noch als die wirtschaftliche Krise ist die politische: Das Land von kontinentalen Ausmaßen und mit gut zweihundert Millionen Einwohnern ist faktisch unregierbar geworden. Präsidentin Dilma Rousseff, die im Januar ihre zweite Amtszeit von vier Jahren angetreten hat, ist schon nach acht Monaten eine „lahme Ente“. Mit der Amtsführung der Präsidentin sind gerade noch acht Prozent der Brasilianer zufrieden; fast zwei Drittel befürworten ein Amtsenthebungsverfahren. Wenn sich die Präsidentin im Fernsehen zeigt, treten Millionen Brasilianer in den größten Städten des Landes an die Fenster und auf die Balkone ihrer Wohnungen und schlagen mit Kochlöffeln auf Töpfe! Bisher war dieser „Panelaço“ das bevorzugte Protestinstrument gegen die Präsidentin, doch für kommenden Sonntag haben Oppositionsparteien und Organisationen der Zivilgesellschaft zu einem nationalen Massenprotest aufgerufen.
Die politisch vereinsamte und sichtlich angegriffene Präsidentin verschanzt sich im Planalto-Palast und behauptet, man wolle sie aus dem Amt putschen. Nach eigenem Bekunden liest sie keine Zeitung mehr. Doch das braucht sie auch nicht; Rousseff weiß auch so, wer ihre gefährlichsten politischen Gegner sind: ihre Koalitionspartner in Brasília sowie die wachsende Schar unzufriedener Funktionäre und Mitglieder ihrer eigenen Arbeiterpartei. Was immer der wackere Finanzminister an Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts im Parlament einbringt, lassen die Präsidenten der zwei Kammern, die beide zur größten Partnerfraktion in Rousseffs heterogenem Koalitionsbündnis gehören, entweder nicht zur Abstimmung zu, oder sie konterkarieren es mit Ausgabenerhöhungen für ihre eigene Wählerklientel. Der aufgeblähte Apparat in Brasília mit nicht weniger als 39 Ministerien ist ein träges Geschöpf, das sich bestens zur materiellen Versorgung von Bürokraten eignet, aber nicht zum Regieren. In der gegenwärtigen Machtkonstellation sind Legislative und Exekutive in der Hauptstadt dysfunktional geworden.
Die Justiz wiederum hat alle Hände voll damit zu tun, den Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Öl- und Gaskonzern Petrobras aufzuklären. In die größte Bestechungsaffäre der brasilianischen Geschichte sind Dutzende Politiker - die Mehrzahl aus den Reihen der Regierungskoalition - und viele Unternehmensführer verwickelt. Über Jahre hinweg wurden Rechnungen an Petrobras systematisch aufgebläht. Von dem überhöhten Betrag ging ein vereinbarter Prozentsatz an Politiker, Parteien und korrupte Manager. Der materielle Schaden für das größte Unternehmen und ehemalige wirtschaftliche Aushängeschild des Landes geht in die Milliarden. Nicht zu ermessen ist der Verlust an Vertrauen der Bevölkerung in Politiker und Parteien.
Davon ist vor allem die Arbeiterpartei betroffen, die nach gut einem Dutzend Regierungsjahren verbraucht wirkt und ideenlos ist. Die Schmiergeldzahlungen bei Petrobras fallen in die Zeit nach dem Machtantritt des früheren Präsidenten Lula da Silva im Januar 2003. Der will von den kriminellen Machenschaften ebenso wenig etwas gewusst haben wie seine Nachfolgerin Rousseff, obwohl die unter Lula Energieministerin und Aufsichtsratsvorsitzende von Petrobras war.
Mehr noch als die Verwicklung in den Petrobras-Skandal stellt die Krise das Vermächtnis der Herrschaft der linken Arbeiterpartei in Frage. Lula und Rousseff halten sich viel darauf zugute, die Armut reduziert und das Land angeblich fit für das 21. Jahrhundert gemacht zu haben. Auch international wurde das Schwellenland, dessen Exportwirtschaft vom Boom bei Rohstoffen und Agrargütern profitierte, als Erfolgsmodell gefeiert. Jetzt treten die strukturellen Versäumnisse schmerzhaft zutage.
Die untere Mittelschicht wird besonders hart getroffen und droht wieder in die Armut abzurutschen, wenn die Preise steigen und etwa die Stromrechnung plötzlich um mehr als die Hälfte in die Höhe schnellt. Während der Jahre des Booms wurde viel zu wenig in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur investiert. Die Sicherheit der Bürger, zumal in den Großstädten, ist immer weniger gewährleistet. Dafür hat sich die Zahl der Inhaftierten binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt.
Brasilien, so lautet ein treffender Witz in Anspielung auf Stefan Zweigs Buch von 1941, ist das „Land der Zukunft“ - und werde es immer bleiben. Es wäre viel gewonnen, wenn das Land wenigstens den Sprung in die Gegenwart der globalisierten Welt wagen würde. Erst recht, wenn es ihn schaffte.
Werbung
