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Probleme bei der Hypo Real Estate (HRE) waren bereits Anfang 2008 bekannt
Nach Angaben der Bundesregierung hatte die Bankenaufsicht bereits im Januar 2008 ein Auge auf die Hypo Real Estate (HRE) geworfen.
Innerhalb des Bundestags gibt es offene Fragen hinsichtlich des Verhaltens der BaFin und des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück zur Handhabung der Schwierigkeiten bei der HRE. Unklarheit besteht demnach über die Rolle der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).
Für die FDP-Fraktion im Bundestag stellt sich die Lage so dar, das das Bundesministerium der Finanzen (BMF) bereits frühzeitig Warnsignale der Finanzaufsicht erhalten hat, diese allerdings tatenlos zu den Akten gelegt habe. Begründung findet diese Annahme durch einen Prüfbericht der BaFin über die kritische Finanzierungslage der HRE aus dem Jahr 2007. So berichtete das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“ (Ausgabe Nr. 6/2009), dass die BaFin bereits im Frühjahr 2007 darauf drängte, die HRE-Holding Depfa in die staatliche Finanzaufsicht einzubeziehen.
Die Bundesregierung äußert sich dazu, das „…die deutsche Bankenaufsicht aus dem Mitte Januar 2008 bei der Hypo Real Estate (HRE) angeforderten Finanz- und Risikobericht erste Hinweise auf eine "liquiditätsseitige Anfälligkeit" erhalten habe. "Um dies eng zu beobachten, erhielten BaFin und Bundesbank von der Holding ab Februar des Jahres 2008 wöchentlich und später täglich Liquiditätsberichte.“
„Das zuständige Fachreferat im Bundesfinanzministerium wurde der Vorlage zufolge Anfang 2008 über die -liquiditätsseitige Anfälligkeit- informiert. Hinweise auf eine Existenz bedrohende Liquiditätssituation seien damit allerdings nicht verbunden gewesen, “ heißt es weiter.
Erst mit den von dem Zusammenbruch der Lehman Brothers ausgelösten internationalen Liquiditätsrisiken ergab sich bei der HRE eine konkrete Bedrohungslage. Die Leitung des Bundesministeriums der Finanzen sei davon am 22. September 2008 unterrichtet worden.
Zu Fragen der FDP-Fraktion, ob Äußerungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) über eine Abwicklung der HRE hilfreich gewesen seien, erklärt die Regierung, in den Medien veröffentlichte Meldungen über eine Abwicklung des Institutes seien von "untergeordneter Bedeutung".
(Quelle: Deutscher Bundestag)
http://www.fmm-magazin.de/...08-bekannt-finanzen-mm_kat52_id2769.html
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