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weil es eben auch Auswirkungen auf die Währungsmärkte hat; spätestens wenn dann Sanktionen beschlossen/angekündigt und sicherlich dementsprechende Drohgebärden aus dem Iran folgen werden; auch sicherlich Auswirkungen auf den Ölpreis was auch wiederum Auswirkungen auf die Währungen hat (hier von AL schon einige Male gut beschrieben...)
Berlin (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ihre Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm vorerst für gescheitert erklärt und die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Zugleich betonten sie ihre Bereitschaft, im Atomstreit mit der islamischen Republik weiterhin auf Diplomatie zu setzen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach Beratungen mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien am Donnerstag in Berlin, die Gespräche seien an einem toten Punkt angelangt. Mit der Wiederaufnahme anreicherungsbezogener Aktivitäten habe der Iran den Dialogprozess aufgekündigt. Deshalb sei die Zeit für eine Überweisung an den Sicherheitsrat gekommen. Dazu werde man eine Sondersitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA beantragen. Zugleich betonte Steinmeier: "Wir sind unverändert bereit, das Problem diplomatisch und friedlich zu lösen."
Der Iran hatte in dieser Woche trotz internationaler Warnungen die Siegel einer Atomanlage aufgebrochen, um die Forschung an Atombrennstoffen wieder aufzunehmen und damit die Furcht verstärkt, an der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im Namen der EU versucht, den Atomstreit mit Iran auf diplomatischem Wege beizulegen und damit eine Einschaltung des Sicherheitsrates zu verhindern. Die USA hatten ursprünglich auf einer Befassung des Sicherheitsrates, der Sanktionen verhängen kann, gedrängt, dann aber die Bemühungen der so genannten EU-3 unterstützt.
DOUSTE-BLAZY: IRAN WILL NICHT MEHR REDEN
Steinmeier verwies wie seine Kollegen auf zahlreiche Zugeständnisse, zu denen die Europäer trotz zahlreicher vom Iran zu verantwortenden Rückschläge bereit gewesen seien. Diese Bereitschaft habe von einer Kooperation bei der zivilen Nutzung der Atomkraft bis hin zu engerer wirtschaftlicher und politischer Kooperation gereicht. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy resümierte: "Der Iran will nicht mehr reden."
Steinmeier betonte, Ziel der EU3-Initiative sei gewesen, Iran zu helfen, Vertrauen zu schaffen, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Ungeachtet zahlreicher Vertrauensbrüche seien Gespräche weitergeführt worden. "Irans Entscheidung, die Anreicherung wieder aufzunehmen, ist eine klare Ablehnung des Prozesses, den die EU und Iran seit über zwei Jahren mit Unterstützung der Völkergemeinschaft verfolgen", bilanzierte Steinmeier. "Wir haben daher beschlossen, den IAEO-Gouverneursrat davon in Kenntnis zu setzen, dass unsere Gespräche mit Iran an einem toten Punkt angelangt sind."
Die iranische Regierung scheine nun entschlossen, einer Verbesserung der Beziehungen mit der Völkergemeinschaft eine Absage zu erteilen. "Dies ist keine Auseinandersetzung zwischen Iran und Europa, sondern zwischen Iran und der gesamten Völkergemeinschaft", sagte Steinmeier.
Zugleich bekannte sich Steinmeier dazu, weiter auf Diplomatie zu setzen. "Das ist nicht das Ende unserer diplomatischen Bemühungen...Wir bekennen uns auch weiterhin dazu, diese Frage diplomatisch zu lösen." Dazu werde es in den kommenden Tagen und Wochen eine enge Abstimmung mit den internationalen geben.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana stellte klar, dass die Ergebnisse des Berliner Treffens von allen europäischen Staaten getragen würden. "Das ist eine Position, die alle EU-Staaten einhellig vertreten", sagte er. Dies gelte auch für die Möglichkeit, erneut in Verhandlungen einzutreten.
Berlin (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ihre Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm vorerst für gescheitert erklärt und die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Zugleich betonten sie ihre Bereitschaft, im Atomstreit mit der islamischen Republik weiterhin auf Diplomatie zu setzen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach Beratungen mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien am Donnerstag in Berlin, die Gespräche seien an einem toten Punkt angelangt. Mit der Wiederaufnahme anreicherungsbezogener Aktivitäten habe der Iran den Dialogprozess aufgekündigt. Deshalb sei die Zeit für eine Überweisung an den Sicherheitsrat gekommen. Dazu werde man eine Sondersitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA beantragen. Zugleich betonte Steinmeier: "Wir sind unverändert bereit, das Problem diplomatisch und friedlich zu lösen."
Der Iran hatte in dieser Woche trotz internationaler Warnungen die Siegel einer Atomanlage aufgebrochen, um die Forschung an Atombrennstoffen wieder aufzunehmen und damit die Furcht verstärkt, an der Herstellung von Atomwaffen zu arbeiten.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im Namen der EU versucht, den Atomstreit mit Iran auf diplomatischem Wege beizulegen und damit eine Einschaltung des Sicherheitsrates zu verhindern. Die USA hatten ursprünglich auf einer Befassung des Sicherheitsrates, der Sanktionen verhängen kann, gedrängt, dann aber die Bemühungen der so genannten EU-3 unterstützt.
DOUSTE-BLAZY: IRAN WILL NICHT MEHR REDEN
Steinmeier verwies wie seine Kollegen auf zahlreiche Zugeständnisse, zu denen die Europäer trotz zahlreicher vom Iran zu verantwortenden Rückschläge bereit gewesen seien. Diese Bereitschaft habe von einer Kooperation bei der zivilen Nutzung der Atomkraft bis hin zu engerer wirtschaftlicher und politischer Kooperation gereicht. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy resümierte: "Der Iran will nicht mehr reden."
Steinmeier betonte, Ziel der EU3-Initiative sei gewesen, Iran zu helfen, Vertrauen zu schaffen, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Ungeachtet zahlreicher Vertrauensbrüche seien Gespräche weitergeführt worden. "Irans Entscheidung, die Anreicherung wieder aufzunehmen, ist eine klare Ablehnung des Prozesses, den die EU und Iran seit über zwei Jahren mit Unterstützung der Völkergemeinschaft verfolgen", bilanzierte Steinmeier. "Wir haben daher beschlossen, den IAEO-Gouverneursrat davon in Kenntnis zu setzen, dass unsere Gespräche mit Iran an einem toten Punkt angelangt sind."
Die iranische Regierung scheine nun entschlossen, einer Verbesserung der Beziehungen mit der Völkergemeinschaft eine Absage zu erteilen. "Dies ist keine Auseinandersetzung zwischen Iran und Europa, sondern zwischen Iran und der gesamten Völkergemeinschaft", sagte Steinmeier.
Zugleich bekannte sich Steinmeier dazu, weiter auf Diplomatie zu setzen. "Das ist nicht das Ende unserer diplomatischen Bemühungen...Wir bekennen uns auch weiterhin dazu, diese Frage diplomatisch zu lösen." Dazu werde es in den kommenden Tagen und Wochen eine enge Abstimmung mit den internationalen geben.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana stellte klar, dass die Ergebnisse des Berliner Treffens von allen europäischen Staaten getragen würden. "Das ist eine Position, die alle EU-Staaten einhellig vertreten", sagte er. Dies gelte auch für die Möglichkeit, erneut in Verhandlungen einzutreten.
