Bush plant Heimatschutz-Ministerium

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sir charles:

Bush plant Heimatschutz-Ministerium

 
07.06.02 14:27
Bush plant Heimatschutz-Ministerium

Washington - Angesichts zahlreicher Pannen in der amerikanischen Terrorabwehr vor den Anschlägen vom 11. September hat US-Präsident George W. Bush den Aufbau eines neuen Ministeriums für Heimatschutz angekündigt. "Das Ministerium hat eine dringende und vorrangige Mission: die Sicherung des amerikanischen Heimatlandes und den Schutz des amerikanischen Volkes", sagte Bush in einer Donnerstag Abend (Ortszeit) live im US-Fernsehen übertragenen Rede. Das neue Ministerium solle künftig die geheimdienstliche Arbeit koordinieren und Terroranschläge abwehren, so der Präsident, der Versäumnisse der Geheimdienste einräumte.

Erkenntnisse analysieren

Kernstück der Behörde wird ein Büro zur Analyse geheimdienstlicher Erkenntnisse über drohende Terrorschläge. Es soll Erkenntnisse der Geheimdienste CIA und NSA, des Bundeskriminalamtes FBI, der Zoll- und Einwanderungsbehörden über mögliche Terroraktivitäten sammeln und analysieren. Rivalitäten und mangelnde Kooperation hatte zu den verheerenden Fehlern im Vorfeld der Anschläge vom 11. September beigetragen. Die Behörden hatten sich nicht gegenseitig über ihre Erkenntnisse informiert und innerhalb des FBI wurden Alarmhinweise aus Außenbüros über mögliche Terroraktivitäten nicht weiterverfolgt.

Fehler korrigieren

"Einige Hinweise auf Verdächtiges wurden nicht genügend berücksichtigt", sagte Bush. "Wir müssen wissen, welche Warnungen verpasst wurden, nicht, um mit dem Finger auf die Schuldigen zu zeigen, sondern um Fehler zu korrigieren", sagte Bush. Er begrüßte die Reformen, die FBI und CIA eingeleitet haben. Dass der Schrecken des 11. September hätte verhindert werden können, glaube er nicht. Aber im Wissen um Tausende Personen, die zum Töten ausgebildet seien und Anschläge auf die USA planten, müsse nun anders gehandelt werden.

169.000 Mitarbeiter

Die geplante Einrichtung des neuen Ministeriums ist nach Angaben des Weißen Hauses die größte Umstrukturierung in der US-Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg. Dem neuen Ministerium sollen 169.000 Mitarbeiter angehören und 37,4 Milliarden Dollar (40 Milliarden Euro) an Haushaltsmitteln zur Verfügung stehen. Es soll den Secret Service, die Küstenwache sowie Einwanderungsbehörde und Zoll übernehmen und die Arbeit von CIA und FBI koordinieren.

Kongress reagiert positiv

Bush hofft, das neue Ministerium werde zu Jahresbeginn arbeitsfähig sein. Der Kongress, der den Plan absegnen muss, reagierte positiv. Er hat Bush bereits aufgefordert, dem bisherigen Berater für Innere Sicherheit, Tom Ridge, Ministerstatus zu verleihen. Kurz nach dem 11. September war bereits eine Behörde für Heimatschutz geschaffen worden, doch Ridge hatte sich über ungenügende Befugnisse beschwert.


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