USA legen UN-Resolution vor: Iran soll Angriffe stoppen

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Blick auf eine wehende amerikanische Flagge in der Innenstadt von New York.
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WASHINGTON/NEW YORK (dpa-AFX) - Zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus haben die USA gemeinsam mit verbündeten Golfstaaten eine UN-Resolution entworfen. Darin fordern die Parteien den Iran dazu auf, von weiteren gewaltsamen Eskalationen in der Meerenge abzusehen, wie US-Außenminister Marco Rubio mitteilte. Teheran solle aufhören, Schiffe anzugreifen, die Meerenge zu verminen und Mautgebühren für eine Durchfahrt zu erheben, heißt es demnach in der Resolution.

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An dem Entwurf seien Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar beteiligt gewesen.

"Die Islamische Republik Iran hält die Weltwirtschaft weiterhin als Geisel", sagte Rubio in der Mitteilung. Um eine sichere Schiffsdurchfahrt wieder zu ermöglichen, solle Teheran die Anzahl und die Standorte der verlegten Seeminen offenlegen und helfen, diese zu beseitigen. Zudem solle ein humanitärer Korridor eingerichtet werden. Über die Resolution solle in den kommenden Tagen abgestimmt werden.

Bereits am Montag waren Pläne für eine entsprechende Resolution bekanntgeworden. Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, sagte auf die Frage, ob man Opposition in dem mächtigsten UN-Gremium erwarte: "Wir können uns niemanden vorstellen, der der Tatsache widerspricht, dass man internationale Wasserwege nicht verminen und keine Zölle erheben darf." Der Unterschied zu einer vorangegangen und am Veto von China und Russland gescheiterten Resolution sei, dass nun eine Waffenruhe herrsche und man nicht mehr in einem "heißen Konflikt" stehe. Waltz ließ offen, wie die Forderungen durchgesetzt werden sollen./ngu/DP/he

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