Greenpeace: Schattenflotte fährt näher an Deutschland vorbei

Der Analyse zufolge wählten zwischen dem 6. März und dem 16. Juni 42 von insgesamt 136 Tankern, die Greenpeace der Schattenflotte zurechnet, eine längere Route nahe Rügen entlang der deutschen Küste. Im gleichen Vorjahreszeitraum sei es kein einziger gewesen.

Härteres Vorgehen gefordert

Thilo Maack, Meeresbiologe von Greenpeace, forderte erneut ein härteres Vorgehen Deutschlands gegen die Schattenflotte. "Die schwedische Regierung zeigt, wie man gegen falsch geflaggte und daher unversicherte Putin-Tanker vorgeht." Man habe regelmäßig deutschen Behörden Tanker gemeldet, die unter falscher Flagge fahren. Kontrollen seien aber ausgeblieben. Laut Greenpeace drangen rund 30 Tanker auch in die 12-Meilen-Zone ein, also in das deutsche Küstenmeer.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums, das für Zollfragen zuständig ist, teilte auf Anfrage mit: "Uns ist nicht bekannt, welche Schiffe derzeit von Greenpeace zur Schattenflotte gezählt werden. Dementsprechend können wir die von Ihnen angeführte Statistik nicht bestätigen."

Ministerium verweist auf Recht der friedlichen Durchfahrt

Auch bei der Durchfahrt durch die 12-Meilen-Zone gelte entsprechend dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) grundsätzlich das Recht der friedlichen Durchfahrt. Die Frage, wann ein Sanktionsverstoß vorliegt, sei vom Einzelfall abhängig. Behördliche Maßnahmen gegen Schiffe der sogenannten Schattenflotte könnten nur im Einklang mit dem SRÜ getroffen werden. "Sofern die völkerrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, ergreifen die zuständigen Stellen die gebotenen Maßnahmen."

Weiter erklärte der Sprecher: "Zu einsatzfachlichen Hintergründen und operativen Details behördlicher Maßnahmen gegen die Schattenflotte können wir uns aus Sicherheitsgründen grundsätzlich nicht äußern."

Auch die Bundespolizei gab auf Anfrage nur allgemeine Informationen. Weitere Angaben mache man "aus einsatztaktischen Erwägungen" nicht, schrieb ein Sprecher.

Warnung vor Folgen möglicher Havarie

Greenpeace warnte auch vor den Folgen für die Umwelt im Falle einer Havarie. Laut Greenpeace handelt es sich um überalterte, schlecht gewartete und oft unter- oder gar nicht versicherten Tanker.

Mit Schiffen der zum Öl-Export eingesetzten sogenannten Schattenflotte versucht Russland, die von den westlichen Alliierten im Ukraine-Krieg verhängten Sanktionen zu umgehen. Zuletzt hatten neben Schweden noch weitere Staaten mutmaßliche Schattenflotten-Tanker gestoppt, etwa Frankreich und Großbritannien./chh/DP/zb