Terre des Femmes attackiert Merz wegen 'Stadtbild'-Äußerung

Merz hatte - auf das Erstarken der AfD angesprochen - gesagt, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."

Im ersten Halbjahr 2025 wurden laut Bundesregierung 11.807 Menschen aus Deutschland abgeschoben beziehungsweise an für ihr Asylverfahren zuständige europäische Staaten überstellt. Hauptzielländer waren die Türkei und Georgien, Spanien und Frankreich. Im ersten Halbjahr 2024 waren insgesamt 9.465 Abschiebungen vollzogen worden. Für die meisten von ihnen ging es damals nach Georgien, Nordmazedonien, Österreich und Albanien.

Nachfragen dazu, was er mit "dieses Problem" konkret gemeint habe, beantwortete Merz unter anderem, indem er sagte, wer seine Töchter frage, werde auf die Frage, was er mit seinen Äußerungen gemeint habe, vermutlich "eine ziemlich klare und deutliche Antwort" bekommen.

Stolle kritisierte: "Patriarchale Gewaltstrukturen sind in Deutschland immer noch tief verwurzelt, es hilft dabei niemandem, wenn ein Bundeskanzler eine pauschale, diskriminierende Aussage tätigt." Wenn Merz etwas für Frauen und gegen Gewalt tun wolle, könne ihm ihre Organisation zahlreiche Forderungen präsentieren, die er sofort umsetzen könne, um Frauen vor Gewalt zu schützen und Täter zur Verantwortung zu ziehen./abc/DP/stw