Streit ums Geld: Litauens Verteidigungsministerin tritt zurück

Zwischen den beiden Parteikolleginnen war es zuvor zu einer Auseinandersetzung über die Höhe des Verteidigungshaushalts 2026 gekommen. Aufgelöst wurde er dadurch, dass im Ministerium ein informelles Treffen mit Meinungsführern und Journalisten stattfand. Den Anwesenden sei dabei Medienberichten zufolge mitgeteilt worden, dass der Haushalt kleiner ausfallen werde als er tatsächlich sei - und nur 4,87 Prozent betragen würde statt der von Ruginiene ein Tag später dann angekündigten 5,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Streit über die Höhe des Verteidigungshaushalts

Ruginiene erklärte daraufhin, dass ihr Vertrauen in die Ministerin erschüttert sei, während Sakaliene die Organisation des Treffens dementierte, aber zugleich betonte, sie wolle eine angemessene Finanzierung für ihr Ressort sicherstellen. Zusammen mit ihrem Rücktrittsgesuch veröffentlichte sie auf Facebook (Facebook Aktie) auch mehrere Dokumente zu den Verhandlungen über den Haushalt und schrieb, dass dieser nach ihrer Ansicht eigentlich mindestens 5,5 Prozent des BIP betragen müsste.

Exponierte Lage an Nato-Ostflanke

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus. Der Krieg in der Ukraine wird in dem Baltenstaat als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen. Das Land hat daher seine Militärausgaben erhöht und rüstet seine Armee massiv auf. In Litauen wird künftig auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr fest stationiert sein./awe/DP/nas