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dpa-AFX |
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Bericht: Trump erwägt Aufschub für Tiktok in den USA
Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei Tiktok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt. Der "Washington Post" zufolge wird erwogen, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen.
Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von Tiktok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.
Trump allerdings war im vergangenen Wahlkampf ums Weiße Haus erfolgreich auf Tiktok und spricht sich inzwischen für einen Erhalt der Plattform in den USA aus. Er rief das Oberste Gericht auf, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um Tiktok einzufädeln. Eine Entscheidung der Richter steht noch aus.
Trump sind allerdings in vieler Hinsicht die Hände gebunden, weil es das Gesetz gibt. Er könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig zu machen, wo seine Republikanische Partei in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, so dass die Chancen dafür gering wirken.
Unklar ist zugleich, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der "Washington Post", die Dekrete seien "keine magischen Dokumente" und es werde für Apple (Apple Aktie)
In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über Tiktok Zugang zu Daten von US-Nutzern bekommen und die Plattform für Propaganda missbrauchen könne. Tiktok und Bytedance weisen das zurück. Tiktok hat in den USA nach eigenen Angaben rund 170 Millionen Nutzer./so/DP/mis
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