Aufrufe: 143
Audio
Teilen
Damit kann sich das EU-Parlament nun erneut dazu äußern. Eigentlich hatte das Europaparlament bereits gegen das entsprechende Vorhaben gestimmt, nachdem keine Einigung mit den EU-Staaten zustande gekommen war.
Ziel der Übergangsregelung ist es demnach, vor allem Bilder oder Videos von sexuellem Kindesmissbrauch aufzuspüren. Eine zeitlich befristete Ausnahme von EU-Datenschutzregeln hatte es den Anbietern von Online-Kommunikation erlaubt, dafür auch privat gesendete Chats zu kontrollieren. Unternehmen wie WhatsApp, Instagram, Microsoft und Google konnten etwa Inhalte mit automatisierten Programmen scannen, um verbotene Darstellungen zu melden. Die Regelung lief im April aus.
EU-Parlament hatte Vorhaben eigentlich bereits abgelehnt
Ende März war die Parlaments-Abstimmung über eine Verlängerung gescheitert, da nach dem Willen eines Großteils der Abgeordneten Kontrollen etwa nur bei konkreten Verdachtsfällen möglich sein sollten. Solchen Einschränkungen wollten die EU-Staaten bisher allerdings nicht zustimmen.
Das Vorhaben, die zeitlich befristete Ausnahme von europäischen Datenschutzregeln zu verlängern, galt daher als gescheitert. Der Fokus lag zuletzt auf einer dauerhaften Lösung des Konflikts zwischen Datenschutz und Kinderschutz. Vertreter der EU-Staaten und Abgeordnete verhandeln hierzu bereits seit Monaten.
Abstimmung für nächste Woche geplant
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hatte überraschend neue Dynamik in die Debatte gebracht, als sie sich beim EU-Gipfel Mitte Juni dafür aussprach, erneut an einer politischen Einigung für eine Übergangslösung zu arbeiten.
Nun soll das EU-Parlament sich in einer zweiten Lesung erneut mit der Übergangslösung befassen. Zunächst sollen die Abgeordneten am Dienstag in Straßburg darüber abstimmen, ob das Vorhaben in einem Dringlichkeitsverfahren behandelt werden soll. Im Falle einer Zustimmung könnte schon am Mittwoch oder Donnerstag eine inhaltliche Abstimmung folgen - die Verlängerung also beschlossen oder abgelehnt werden./tre/DP/he
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
|
5
|
10
|
20
|
| Fallender Kurs |
Put
|
5
|
10
|
20
|
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
