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Merz und Macron delegieren ans Verteidigungsressort
FCAS steht für "Future Combat Air System" und wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt. Das Luftkampfsystem soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Der Plan ist, dass es den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und auch die französische Rafale ab 2040 ablöst.
Immer wieder war eine Entscheidung über das Projekt in den vergangenen Monaten verschoben worden. Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron delegierten das Thema nun bei einem Treffen am Rande des EU-Gipfels in Zypern wieder an die Verteidigungsminister. Sie hätten den Auftrag, "an verschiedenen Strängen der Kooperation weiterzuarbeiten und nächste Schritte zu verabreden", teilte eine deutsche Regierungssprecherin mit. "Diese Arbeit wird in den nächsten Wochen abgeschlossen werden." Die Hängepartie geht damit zunächst weiter.
Merz hatte Bau mehrerer Jets vorgeschlagen
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
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5
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10
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20
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| Fallender Kurs |
Put
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5
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10
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20
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Hintergrund des Hin und Her ist, dass die beteiligten Unternehmen Dassault
Woran konkret die Verteidigungsministerien nun arbeiten sollen, ist nicht bekannt. Merz hatte zuletzt ins Spiel gebracht, nicht ein Flugzeug, sondern mehrere zu bauen. Er verwies dabei auch darauf, dass Deutschland und Frankreich unterschiedliche Anforderungen an den Kampfjet hätten. Macron hatte daraufhin allerdings auf einen gemeinsamen europäischen Standard gepocht. Auch wurde Macron in Nikosia nicht müde, zu betonen: "Europa hat Einigkeit, mehr Unabhängigkeit und mehr Souveränität nie so sehr gebraucht wie jetzt." Ob das Projekt gescheitert sei? "Nein, überhaupt nicht."
Auch Madrid als dritter Projektpartner machte in Nikosia einen gewissen Druck. Regierungschef Pedro Sánchez mahnte, sein Land wolle, dass das Projekt endlich vorankomme. Es gebe wohl Schwierigkeiten beim Start dieser Zusammenarbeit, aber "Spanien ist jedenfalls nicht das Problem".
Scheitern wäre für Merz und Macron ein Schlag
Ein Scheitern von FCAS wäre sowohl für Berlin als auch für Paris eine Schlappe. Ein harter Schnitt in dem deutsch-französischen Luftkampfprojekt könnte den innenpolitisch ohnehin geschwächten Macron beschädigen und auch für Merz sähe ein Ende des Projekts schlecht aus. Er hatte sich eigentlich eine Verbesserung der Beziehung zu Paris und ein gemeinsames Agieren auf die Fahnen geschrieben. Und auch bei den eigenen Interessen droht für Deutschland eine Schieflage.
So drängelt der deutsche Hersteller Airbus. "Wir wollen endlich wieder ein gutes Kampfflugzeug entwickeln und bauen", forderte der Airbus-Betriebsratsvorsitzende Thomas Pretzl schon vor Monaten. Am besten werde das ohne Dassault gelingen und ohne dabei die deutsch-französischen Beziehungen zu beschädigen.
Uneinigkeit in Zeiten wachsender strategischer Gefahren ungünstig
Doch das Ganze hat noch eine größere Komponente. Aus Sicht des Leiters des Studienausschusses für deutsch-französische Studien am Ifri-Institut, Paul Maurice, lassen die Spannungen ein Paradox durchscheinen. "Während die strategischen Gefahren vor unserer Haustür mehr werden - vom Krieg in der Ukraine bis zum Infragestellen der internationalen Ordnung - tun sich Paris und Berlin schwer damit, ihre Kurse auf das Wesentliche anzugleichen", schrieb er kürzlich. "Die Aufgabe oder die Fragmentierung des Projekts würde ein Signal des strategischen Verzichts senden und das genau zu dem Zeitpunkt, da die EU versucht, ihren europäischen Pfeiler der Nato zu stärken."
Womöglich könnte sich Deutschland auch andere Partner suchen, darunter Schweden und das Rüstungsunternehmen Saab. Das neue Nato-Land ist im Militärflugzeugbau erfahren. Ein natürlicher Partner wäre zudem Großbritannien gewesen. Mit dem Nato-Verbündeten haben sich die militärischen Beziehungen zuletzt und nach dem Brexit blendend entwickelt. Allerdings ist Großbritannien nun schon vergeben und zusammen mit Japan und Italien im Projekt Global Combat Air Programme (GCAP) verbunden.
Um ein wirkliches Scheitern zu verhindern, könnten Berlin und Paris auch versuchen, das Vorhaben so umzukrempeln, dass alle möglichst unbeschädigt aus dem Zoff herauskommen - trotz der bisher unüberwindbar scheinenden Differenzen der Industriepartner. Ob der Streit also vollends aufgelöst wird, das Projekt umgewandelt oder nur noch nach einem gesichtswahrenden Ausweg aus der festgefahrenen Situation gesucht wird, bleibt abzuwarten./evs/DP/nas
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