- Minister Pistorius und Möller schreiben an die Fraktion.
- Der Grundsatz der Freiwilligkeit bleibt entscheidend.
- Ziel ist, das Wehrdienstgesetz zum 1. Januar umzusetzen.
- Rohstoffrallye 2.0 - Diese 3 Werte könnten jetzt explodieren! (hier klicken)
Quelle: - ©Olaf Kosinsky:
dpa-AFX |
Aufrufe: 350
Wehrdienst: Möller und Pistorius schreiben Brief an Fraktion
Für dich zusammengefasst:
"Der Grundsatz der Freiwilligkeit steht an erster Stelle und bleibt leitend für unser weiteres Handeln", erklären Möller, Pistorius und Droßmann darin. Für den Fall, dass sich nicht ausreichend Freiwillige für den Wehrdienst melden, "müssen wir klare gesetzliche Regelungen für etwaige Verpflichtungen schaffen".
Und sie betonen: "Dabei ist klar: darüber entscheidet der Deutsche Bundestag". Der Verteidigungsminister hatte in einer SPD-Fraktionssitzung zu Beginn der Woche heftig gegen den Vorschlag eines Losverfahrens argumentiert, auf den sich Fachpolitiker der Fraktionen von Union und SPD bereits geeinigt hatten. Pistorius hatte sich dafür ausgesprochen, dass künftig alle jungen Männer gemustert werden sollen.
In dem Brief zeigen sich Möller, Pistorius und Droßmann überzeugt, gemeinsam mit der Union einen zeitgemäßen Wehrdienst entwickeln zu können. Auch in der ersten Lesung im Bundestag hatten sich Pistorius und auch Abgeordnete beider Regierungsfraktionen zu Kompromissen bereit gezeigt. Ziel ist, dass das Wehrdienstgesetz zum 1. Januar in Kraft tritt./tam/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.