- Warnstreiks im öffentlichen Dienst könnten zunehmen.
- Verdi und Beamtenbund verhandeln am 15. und 16. Januar.
- Bereits Kitas, Schulen und Bezirksämter in Berlin bestreikt.
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dpa-AFX |
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Verdi-Chef Werneke: 'Sind in der Lage, Streiks durchzuführen'
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Nach einem ergebnislosen Auftakt treffen die Spitzen der Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund dbb am 15. und 16. Januar erneut mit den Arbeitgebern der Landesbeschäftigten zusammen. Für die mehr als 900.000 Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder soll möglichst bis zu einer dritten Runde von Mitte Februar an ein neuer Tarifvertrag ausgehandelt werden. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) lehnt die Gewerkschaftsforderungen nach sieben Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 300 Euro mehr aber als unbezahlbar ab. Auf rund 1,3 Millionen Beamtinnen und Beamte wird der Abschluss in der Regel in den einzelnen Ländern übertragen. Nicht betroffen ist Hessen, hier wird separat verhandelt.
"Sehr kämpferische Stimmung"
In Berlin werden bereits Kitas, Schulen und Bezirksämter bestreikt. "Es ist da eine sehr kämpferische Stimmung", sagte Werneke nach einer Kundgebung am Morgen. Mit Blick auf weitere Aktionen und Warnstreiks auch anderswo sagte der Verdi-Chef: "Da bin ich mir sicher, dass da vieles passieren wird und möglich ist im kommenden Jahr." Im Gegensatz zum öffentlichen Dienst der Kommunen, wo die Gewerkschaften etwa Nahverkehr oder Müllabfuhr bestreiken können, gelten die alle zwei Jahre ausgetragenen Tarifkonflikte für die Länder als ruhiger.
Unikliniken und Straßendienst
Werneke betonte allerdings: "Wenn Sie zum Beispiel an Unikliniken denken, die fallen in aller Regel unter den Ländertarifvertrag." Hier sei Verdi mobilisierungsfähig. "Und das würde dann in der Tat dazu führen, dass verschiebbare Operationen verschoben werden müssen."
Zu den Aufgaben einer Gewerkschaft zähle: "Wo kann ich Wirkungsstreiks organisieren? Mit einem vertretbaren Aufwand trotzdem eine große Wirkung erzielen?" Der Verdi-Chef wies auch auf die in den Ländern ansässige Justiz hin - vor allem aber auf den Straßenbetriebsdienst jetzt im Winter. "Ich bin mir sicher, unsere Kolleginnen und Kollegen werden sich von der Witterung nicht abhalten lassen."/bw/DP/men
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