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Tesla und IG Metall: Vergleich nach Streit um Tonaufnahme

FRANKFURT (Oder) (dpa-AFX) - Im Streit über eine Tonaufnahme einer Betriebsratssitzung haben der Autobauer Tesla und die Gewerkschaft IG Metall vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt (Oder) einen Vergleich geschlossen. Wie Gerichtssprecherin Jutta Homann der dpa sagte, verpflichten sich darin beide Seiten, bestimmte Vorwürfe und Behauptungen rund um die umstrittene Sitzung vom 10. Februar bis zum Abschluss der Betriebsratswahlen am 4. März nicht zu wiederholen.

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12. April 2019 Fremont / CA / USA - Außenansicht der Tesla-Fabrik in der East San Francisco Bay Area, Kalifornien
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach einer Strafanzeige Teslas gegen einen Gewerkschaftssekretär der IG Metall. Dieser soll heimlich und unerlaubt die Betriebsratssitzung mit seinem Laptop aufgenommen haben. Die Behörde leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz ein.

Umgekehrt ermittelt die Anklagebehörde nach einer Strafanzeige der IG Metall gegen den Werksleiter des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin, André Thierig. Hier geht es um den Vorwurf der üblen Nachrede.

IG-Metall-Bezirksleiter Jan Otto erklärte zu dem Vergleich, jetzt könne man sich wenige Tage vor der Betriebsratswahl Anfang März voll auf die Inhalte konzentrieren. "Es geht bei der Wahl nächste Woche um bessere Arbeitsbedingungen in der Gigafactory - da gibt es viel zu tun."

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Der Konflikt zwischen Tesla und der IG Metall besteht schon länger. Er hat sich kurz vor der Betriebsratswahl zugespitzt. Die Gewerkschaft dringt auf Einführung eines Tarifvertrags, was das Unternehmen nicht für notwendig hält. Im einzigen europäischen Tesla-Werk von Firmenchef Elon Musk arbeiten rund 11.000 Beschäftigte./toz/DP/jha

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