- Die Versorgungslage in Deutschland ist stabil.
- Die Energiekosten sollen um 16,7 Cent sinken.
- Tausende Tankstellen halten sich nicht an die Preisregel.
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Sorgen gab es zuletzt wegen einer möglichen Kerosinknappheit. Zorn sagte nun: "Wir haben eine Preisfrage, aber keine Mengenfrage." Die Lage sei aber sehr dynamisch. Es gehe darum, beispielsweise in der chemischen Industrie, wenn es um Helium, Aluminium, Schwefel oder Düngemittel gehe, dafür zu sorgen, dass die Lieferketten langfristig gesichert seien.
Wird Tankrabatt verlängert?
Noch keine Entscheidung gibt es zu einer möglichen Verlängerung des Tankrabatts über Ende Juni hinaus. Zorn hatte sich bereits ablehnend dazu geäußert. Es müsse vielmehr über einen Spritpreisdeckel nachgedacht werden. Einen solchen lehnt aber etwa Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ab.
Die seit Anfang Mai geltende Senkung der Energiesteuer für Kraftstoffe soll die Spritpreise in der Summe um 16,7 Cent verringern. Nach Angaben der Monopolkommission wird der Tankrabatt an der Zapfsäule weitgehend weitergegeben.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte gesagt, der "Tankrabatt" scheine zu wirken: "Und wenn es nicht anders geht, könnte ich mir vorstellen, dass wir darüber diskutieren müssen, ihn zu verlängern." Dies hänge von der Preissituation ab.
Müller sagte: "Wir scouten und schauen uns die ganze Zeit die Lage an." Aktuell sei vereinbart, den Tankrabatt am 30. Juni auslaufen zu lassen. "Ob es darüber hinaus ein weiteres Maßnahmenpaket bedarf, das wird die Lage dann zeigen."
12-Uhr-Regel
Zorn sagte zu Verstößen gegen die 12-Uhr-Preisregel, die Landesbehörden seien in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass geltendes Recht eingehalten werde. Einer Untersuchung zufolge halten sich Tausende Tankstellen nicht an die Vorschrift. Die Regel gilt seit dem 1. April und schreibt vor, dass Tankstellen nur einmal am Tag - um 12.00 Uhr mittags - die Preise anheben dürfen. Verstöße können laut Gesetz mit einer Geldbuße bis zu einhunderttausend Euro geahndet werden./hoe/DP/men
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