Aufrufe: 131
Audio
Teilen
Die Kommission, ein unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung, warf einen Blick zum Beispiel auf die Strompreise. Strom sei für die Industrie ein wichtiger Kostenfaktor, aber seine Bedeutung unterscheide sich stark zwischen den Branchen, heißt es im Gutachten. Deutschland habe über Jahre ein Labyrinth branchenspezifischer Stromhilfen aufgebaut: Strompreiskompensation, Industriestrompreissubventionen, Stromsteuersenkungen, Zuschüsse zu Netzentgelten - jede Maßnahme mit eigenen Kriterien, Antragspflichten und Schwellenwerten.
System der Stromhilfen kaum noch zu überblicken
Das Ergebnis sei ein System, das kaum noch zu überblicken sei und vor allem große Verbraucher begünstige, während kleinere Unternehmen oft leer ausgingen. Die Monopolkommission empfiehlt daher: Breite Entlastungen sollten Vorrang haben, etwa durch die Senkung staatlich geprägter Strompreisbestandteile. Hilfen für einzelne Branchen sollten auf eng begründete Ausnahmefälle beschränkt bleiben.
Zur Wirtschafts- und Industriepolitik heißt es im Gutachten, große Industrieunternehmen erzeugten ihre Wertschöpfung vermehrt im Ausland. Die Produktivität in Deutschland sinke. Dies sei ein Warnsignal. Deutschland müsse als Standort wieder attraktiver werden.
Wirtschaftspolitik sollte nach Auffassung der Monopolkommission daher unbedingt Innovationen und neue Technologien fördern, statt auf "überkommene Branchen" zu setzen. Notwendig seien Maßnahmen, die in der Breite wirkten, etwa die Förderung von Grundlagenforschung und eine deutliche Entbürokratisierung. Subventionen für einzelne Branchen oder Unternehmen verzerrten hingegen den Wettbewerb./hoe/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
